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Der DSGVO-Auskunftsanspruch – Wie komme ich an meine Daten?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 24.01.2019

Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.01.2019
Inhalt
  • zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat das Urteil des Oberlandesgerichts aufgehoben und
  • Informationsschreibens greift in der Regel nicht rechtswidrig in das Recht am eingerichteten und ausgeübten
  • gewähren und dadurch persönlichkeitsrechtsverletzende Rechtsverstöße von vorneherein zu verhindern oder

Fotoklau im Internet – Schnell passiert und doch kein Kavaliersdelikt

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.01.2019
Inhalt
  • „Cheeeeese“ – Genauso schnell, wie Fotos heute geschossen werden, landen sie auch im Internet. Und
  • gesehen von jedem Internetnutzer geteilt, verbreitet und runtergeladen werden kann. Was, wenn ich mein
  • Beitrag Fotoklau im Internet – Schnell passiert und doch kein Kavaliersdelikt erschien zuerst auf WK LEGAL Online Blog.

LG Frankfurt - Facebook-Sperre zulässiger Meinungsäußerungen als Hasskommentar erlaubt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • attackieren Polizisten – Beamte werden getreten und geschlagen“ folgenden Kommentar: „Wasser marsch
  • , Knüppel frei und dann eine Einheit Militärpolizisten! Dann ist schnell Ruhe! Und jeden ermittelten
  • Antragsgegnerin nicht, auch nicht gestützt auf die §§ 241 Abs. 2, 1004 BGB, die Unterlassung der Sperre (und
  • Inhalts oder durch Sperrung eines Nutzeraccounts durchsetzen. 2. Der zwischen dem Nutzer und dem
  • . Das in den Bedingungen der Antragsgegnerin niedergelegte Verbot von Hassrede und Gewaltaufrufen ist

LG Frankfurt: Keine generelle Vermutung in Filesharing-Sachen dass Anschlussinhaber Täter der Urheberrechtsverletzung - Ausübung Zeugnisverweigerungsrecht von Familienangehörigen unschädlich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzung ist. Die Ausübung des Zeugnisverweigerungsrecht von Familienangehörigen ist unschädlich und darf
  • des Berufungsverfahrens zu tragen. Dieses Urteil und das Urteil des Amtsgerichts sind vorläufig
  • auf Schadensersatz und Abmahnkosten aufgrund einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch
  • Berufungsklägerin (im Folgenden: "Klägerin") ist Produzentin und Vermarkterin von digitalen Entertainment
  • 29.08.2013 abmahnen und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung von Schadensersatz und

OLG München - Unwirksame Löschung eines Beitrags auf einer Social-Media-Plattform

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • Vertragspartner des Betreibers entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt. (Rn
  • objektiven Sinns aus der Sicht eines unvoreingenommenen und verständigen Publikums voraus. Bei der
  • unbefangenen Durchschnittslesers und dem allgemeinen Sprachgebrauch in dem Gesamtzusammenhang beurteilt werden
  • , in dem sie gefallen ist. Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst und einer
  • und folgende einstweilige Verfügung erlassen: Der Antragsgegnerin wird es bei Meidung eines

Domainrecht - OLG Köln - wir sind afd

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • Betrieb der Internetdomain www.wir-sind-afd.de untersagt und damit ein Urteil des Landgerichts Köln zu
  • in die Löschung der Domain einzuwilligen und auf sie zu verzichten. Zur Begründung seiner
  • Zeitpunkt 04.07.2017, 16:45 Uhr, auf die Anlage B 4 (Bl. 132 ff. GA) und für den Zeitpunkt der Verkündung
  • „wir-sind-B-Partei.de“ zu registrieren oder registriert zu halten und/oder halten zu lassen, 2
  • .) gegenüber der DENIC eG in die Löschung der Domain „wir-sind-B-Partei.de“ einzuwilligen und auf sie zu

OLG Frankfurt a. Ma. - Zur Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des ehemaligen Torwarts Uli Stein und der Pressefreiheit bei der Verbreitung von Bildnissen im Rahmen eines Sammelwerkes

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • -Nationalspieler abgebildet, auf der Rückseite finden sich Informationen und weitere kleinformatige
  • Fotos. Die Karten können gezielt einzeln zusammengestellt und gekauft werden. Die Karte des
  • Klägers enthält sein Portrait im Trikot der Nationalmannschaft des DFB, seinen Namen und seine
  • Länderspielbilanz. Auf der Rückseite finden sich Angaben zu seiner fußballerischen Laufbahn und weitere
  • spielbezogene Fotos. Der Kläger erteilte der Beklagten keine Einwilligung zur Nutzung seines Bildnisses und

OLG Frankfurt a.M. - Keine Veröffentlichung von Fotos prominenter Tunierreiterin Gina Maria Schumacher, wenn diese nicht der Berichterstattung üder das Sportereignis dienen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • teilgenommen. Das fünfte Bild zeigt die Klägerin neben ihrer Mutter und ihrer Großmutter vor etwa 17
  • zeitgeschichtlichen Ereignissen auch darüber berichten, welche Personen erschienen sind und in wessen Begleitung sie
  • Teilnehmern und den erzielten Ergebnissen, könnten dem Artikel dagegen nicht entnommen werden. Er
  • hebe allein die "Familienbande und das neue Genießen der schönen Seiten des Lebens" hervor. Der
  • des Vaters aus der Öffentlichkeit zurückgezogen und keine Informationen über den aktuellen

OLG Düsseldorf - Abstellungsbestimmungen von IHF und DHB rechtmäßig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf hat bereits mit Urteil vom 15.07.2015 – Az. VI-U (Kart) 13/14 entschieden und
  • , dass es einer Klage der am Spielbetrieb der 1. und 2. Handball-Bundesliga teilnehmenden
  • wirksam geändert worden sind und nun eine zeitliche Obergrenze für die Dauer der Abstellverpflichtung
  • und eine Entschädigungspflicht festgelegt worden ist. Die als kartellrechtswidrig beanstandete
  • der Beklagten zu 1) und 2) wird das am 14. Mai 2014 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des

LG München I - Begriff "Refurbished Certificate" in einem Angebot ist kein hinreichender Hinweis auf gebrauchte Ware

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • . Hintergrund war eine Auseinandersetzung zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) und Amazon
  • englischen Begriff „refurbished“ nicht vertraut und könne sich darunter nichts vorstellen. Selbst wenn er den
  • Der Kläger ist der bundesweit tätige Dachverband aller 16. Verbraucherzentralen der Bundesländer und
  • weiterer 25 verbraucher- und sozialorientierter Organisationen in Deutschland. Im Rahmen seiner
  • satzungsgemäßen Aufgaben verfolgt er unter anderem Verstöße gegen das UWG und macht

IT-Strafrecht - LG Bonn: Öffentlichkeitsfahndung bei EC-Kartenbetrug

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • rechtfertigt. Diebstahl und Missbrauch von EC-, Kredit- oder Bankkarten ist als um sich greifendes
  • mit einem von dem mutmaßlichen, den Abhebevorgang durchführenden Täter. 2.       Diebstahl und
  • Krankenversicherungskarte), ca. 38,00 € Bargeld und eine EC-Karte der Qbank F befanden. Am 18.04.2018 versuchte
  • Polizei angeforderten und von der Qbank F zur Verfügung gestellten Videoaufnahmen des Bereichs vor
  • zuzuordnen ist, den Rechtsfrieden empfindlich stört und geeignet ist, das Gefühl der Rechtssicherheit

Wie der Vorgänger findet auch Deadpool 2 den Weg in die Filesharing Netzwerke

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • im 1. Teil von Ryan Reynolds verkörpert und basiert auf der gleichnamigen Comicfigur von Marvel
  • innerhalb eines peer-to-peer-Netzwerks (p2p) anderen Nutzern zur Verfügung gestellt und so
  • Schadensersatz in Höhe von 700,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die
  • , da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten Summe verpflichten und ein
  • Schuldeingeständnis abgeben. Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung

BVerG - Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Inhalt
  • dem grundrechtsgleichen Recht auf prozessuale Waffengleichheit folgt, dass ein Gericht im Presse- und
  • Verstoßes gegen Artikel 3 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 20 Abs. 3 GG stattgegeben und dabei
  • richterliche Hinweise nicht einseitig ergehen und müssen daher auch der Gegenseite unverzüglich gegeben
  • worden war. Die Beschwerdeführerin ist ein journalistisches Recherchenetzwerk und veröffentlichte auf
  • anzuhören. Von dem Inhalt des Verfügungsantrags und seiner Begründung erhielt die Beschwerdeführerin

EuGH Verkauf mehrer Artikel auf Online-Plattform bedeutet nicht automatisch Handeln als Gewerbetreibender oder Unternehmer - Einzelfallprüfung erforderlich oder "Wann sind Internetverkäufe privat oder gewerblich?"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Inhalt
  • automatisch ein Handeln als Gewerbetreibender oder Unternehmer und den damit einhergehenden
  • Pflichten und Pflichtinformationen bedeutet. Vielmehr ist eine Einzelfallprüfung erforderlich. Eine Person
  • habe, und verhängte mehrere Geldbußen gegen sie, die auf das nationale Verbraucherschutzgesetz
  • , Angaben zu Namen, Postanschrift und E-Mail-Adresse des Gewerbetreibenden, zum Endpreis der zum Verkauf
  • angebotenen Ware einschließlich aller Steuern und Abgaben, zu den Zahlungs-, Liefer- und