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Urteil: Wiederveröffentlichung gelöschter positiver Bewertungen auf jameda

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.06.2019
Inhalt
  • entscheid mit Endurteil vom 16.04.2019, Az. 33 O 6880/18: Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb [...]

BFH - Kosten des Sky-Bundesliga-Abo können Werbungskosten sein

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Rechtsprechung des BFH liegen Werbungskosten vor, wenn zwischen den Aufwendungen und den steuerpflichtigen
  • Einkünfteerzielung objektiv zusammenhängen und ihr subjektiv zu dienen bestimmt sind, d.h. wenn sie in
  • materiellen und immateriellen Wirtschaftsgüter, die unmittelbar der Erledigung beruflicher Aufgaben
  • nichtselbständiger Arbeit. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden für das Streitjahr (2012
  • ) zur Einkommensteuer zusammen veranlagt. Der Kläger war Co-Trainer der U 23 Mannschaft des M und ist

LG Frankfurt - User hat im Gestattungsverfahren nach § 14 Abs. 3 TMG weitreichende Auskunftsansprüche gegen Instagram

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Bestands- und Nutzungsdaten gegen Instagram zustehen. Hierunter zählen neben den IP-Adressen, die von dem
  • Angabe des Datums, der Uhrzeit und der Zeitzone sowie der Namen des Nutzers und dessen E-Mail-Adresse
  • " sei. Eine ihr unbekannte Person habe bei der Beteiligten ein Profil unter ihrem Vornamen und ihrem
  • Mädchennamen und unter Verwendung eines Bildes von ihr angemeldet (Anlage AST 1, Bl. 11 d.A.). Das
  • .) veröffentlicht, darunter die Äußerung:          "Ich bin eine schlampe, ich bin fett und habe eine

Filesharing - Klage der Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH und Klagerücknahme nach erster Erwiderung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • und Forderungsmanagement GmbH, Carl-Reuther-Str. 1, 68305 Mannheim vor dem AG Bielefeld erzielen
  • . Wie hierberichtet macht das  Inkassounternehmen Rhein Inkasso (firmierend unter Rhein Inkasso und
  • Jahren 2013 und 2014 abgemahnte Anschlussinhaber längst als erledigt betrachteten. Zuvor hatte die
  • Inkasso und Forderungsmanagement GmbH mit einem weiteren Forderungsschreiben in eigenem Namen , ehe dann
  • , Mahnbescheide und schon bei den urheberrechtlichen Abmahnungen durchaus sinnvoll und erfolgsversprechend sein

OLG München - Fehlende Dringlichkeit für Sperrung des Zugangs zu Access-Providern bei Urheberrechtsverstößen im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • Urheberrecht keine Anwendung (vgl. Senat GRUR-RR 2017, 89 - Kein Vollgas, dort Tz. 79, und WRP 2012, 1297
  • ständiger Rechtsprechung der für die Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts
  • Bücher und Artikel im Rahmen der Zeitschrift „The L.“: ◦ Burmester, G. et al.: Safety and efficacy of
  • , u.a. Werke, an denen er die Rechte innehat, illegal öffentlich zugänglich gemacht werden, und einem
  • Vorgehen gegen den Portalbetreiber und/oder seinen Hostprovider jede Erfolgsaussicht fehlt, verhält

Gelöschte positive Bewertungen nicht zwingend wieder zu veröffentlichen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.06.2019
Inhalt
  • Zahnarzt und Jameda? Der Kläger, ein kieler Zahnarzt klagte auf Wiederveröffentlichung seiner

LG Stuttgart: IDO-Verband kann Verstoß gegen DSGVO nicht abmahnen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.06.2019
Inhalt
  • Datenschutzrecht und Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverstoß durch Datenschutzverstoß – das

OLG München - Angabe von wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Ware auf Bestellseite eines Onlineshops erforderlich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • und diese nun bestellen will. Nach Wertung des Senats müsste bei jedem Produkt die volle
  • Urteil und das Urteil des Landgerichts sind vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die
  • Sitz in Luxemburg und einer Zweigniederlassung in Deutschland. Die Beklagte bot in ihrem
  • Einkaufswagen“ in den digitalen Warenkorb, erschien nur noch ein Foto des Produkts, der Produktname und
  • Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgeben und den Bestellvorgang abschließen konnte. Neben

Kurios - OLG Koblenz - Werbeverbot auf dem Friedhof kann auch Blumenvasen mit Werbeaufdruck erfassen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • Werbeverbot auf dem Friedhof auch Blumenvasen mit Werbeaufdruck erfassen kann und hierauf bei Abgabe oder
  • und Aufstellen von Werbung verboten ist. Das hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgericht Koblenz in
  • Werbeaufklebern versehen waren, zur kostenlosen Mitnahme und im Internet zum Preis von nur 1 € angeboten
  • per Friedhofssatzung das Verteilen und Aufstellen von Werbung verboten ist, auf Gräbern Blumenvasen
  • auf 7 Friedhöfen, auf welchen in der Friedhofssatzung das Verteilen und Aufstellen von Werbung

LG München I:Irreführung durch Onlineticketbörse Viagogo durch Werbung mit einer 100%-Garantie für Gültigkeit der angebotenen Tickets

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • Käufer über die Identität und die Anschrift des Verkäufers informiert wird, und zwar bei
  • unternehmerisch handelnden Verkäufern rechtzeitig vor Abgabe der Vertragserklärung des Käufers und bei nicht
  • Verbrauchers wesentlich sind. Identität und Anschrift eines privaten Anbieters seien wegen des

DSGVO-Abmahnungen: Informationspflichten, SSL-Protokolle & Social-Media

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.05.2019
Inhalt
  • Wir berichteten bereits mehrfach über DSGVO-Abmahnungen und der allgemeinen Abmahnbarkeit von
  • DSGVO-Verstößen. Letztere ist sehr umstritten und immer wieder Thema. Doch welche Gründe werden für
  • Abmahnungen herangezogen und wie umgeht man diese Fallen? Weswegen werden DSGVO-Abmahnungen ausgerochen
  • ? Die DSGVO hat viele Regelungen. Und gegen alle davon kann man verstoßen. Daher biete sich ein

Lebensversicherung bei der Allianz? Das sollten Sie wissen!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 23.01.2019
Inhalt
  • Versicherung durch einen Widerruf nun los werden und viel Geld verdienen. Nutzen Sie die Chance! Der

Vom neuen “MaMoG” sollten Sie gehört haben!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.01.2019
Inhalt
  • Das MaMoG bzw. ausgeschrieben Markenrechtsmodernisierungsgesetz trat zum 14.01.2019 in Kraft und
  • Gesetz im Markenrecht? Die Grundlage und Ursache der Anpassung des deutschen Markenrechts ist die
  • Reform des europäischen Markenrechts durch die EU (-Marken-) Verordnung 2015/2424 und die (Marken

Kunstrecht - Leitfaden Kunst und Recht - Prof. Dr. Thomas Hoeren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2019
Inhalt
  • Neben seinen Steckenpferden - dem IT-Recht und dem Internetrecht - hat Prof. Dr. Thomas Hoeren
  • , Fotografen, Videografen, Bildhauer etc. den umfassenden Leitfaden "Kunst und Recht" erstellt.

Böse Überraschung für Netflix-Account-Teiler

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 24.01.2019
Inhalt
  • inzwischen üblich, sich seinen Netflix-Account mit Freunden und Familie zu teilen. Doch ist das
  • . Über 100 Millionen Abonnenten weltweit können über die angebotene Plattform Serien und Filme streamen