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§ 3 AltölV

Grenzwerte
Inhalt
  • genannten Grenzwerte liegt.(2) Altöle dürfen energetisch oder in sonstiger Weise stofflich

§ 28 AWaffV

Erlaubnisse für den Erwerb von Waffen und Munition in einem anderen Mitgliedstaat
Inhalt
  • Abschnitt 3 zum Waffengesetz und gegebenenfalls CIP-Beschusszeichen; bei sonstigen Waffen Anzahl und Art

§ 51 AsylVfG 1992

Länderübergreifende Verteilung
Inhalt
  • 3 oder sonstigen humanitären Gründen von vergleichbarem Gewicht auch durch länder

§ 60 FamFG

Beschwerderecht Minderjähriger
Inhalt
  • Vertreters das Beschwerderecht ausüben. Das Gleiche gilt in sonstigen Angelegenheiten, in denen

§ 6 GAD

Personalreserve
Inhalt
  • , internationaler Konferenzen oder aus sonstigen Gründen, -angemessene fachliche und fremdsprachliche Aus

§ 25 FFAV

Registrierung der Freiflächenanlagen im Anlagenregister
Inhalt
  • § 5 der Anlagenregisterverordnung, Änderungen der Daten zu übermitteln. Die sonstigen

§ 9 AuslSchuldAbkAG

Inhalt
  • der Zahlungs- und sonstigen Bedingungen für die Schuld in den Fällen der §§ 2

Anlage 3 BAVBVO

(zu § 7 Abs. 2)
Inhalt
  • ) ................................................................................ (Name und Anschrift des Betriebes, Trägers oder sonstigen Anbieters der

§ 4 BAföG-EinkommensV

Inkrafttreten
Inhalt
  • die Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen nach § 21 Abs. 3

§ 51 BBiG 2005

Interessenvertretung
Inhalt
  • (1) Auszubildende, deren praktische Berufsbildung in einer sonstigen Berufsbildungseinrichtung au

§ 440 BGB

Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz
Inhalt
  • fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.

§ 1581 BGB

Leistungsfähigkeit
Inhalt
  • ;cksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande, ohne Gefährdung des eigenen

§ 19 BBiG 2005

Fortzahlung der Vergütung
Inhalt
  • , diese aber ausfällt oder b)aus einem sonstigen, in ihrer Person liegenden Grund unverschuldet

§ 32 BDG

Einstellungsverfügung
Inhalt
  • .das Disziplinarverfahren oder eine Disziplinarmaßnahme aus sonstigen Gründen unzulä

§ 34 BGSG 1994

Abgleich personenbezogener Daten
Inhalt
  • der Annahme besteht, daß dies zur Erfüllung einer sonstigen Aufgabe der Bundespolizei