Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 296 von 2512

Unberechtigter Schufa-Eintrag: Schadensersatz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.06.2011
Inhalt
  • wieder korrigiert ist und sich materielle Schäden (etwa in Form höherer Zinsen) wohl nicht ergeben
  • Das Landgericht Bonn (18 O 310/09) hat sich mit einem unberechtigten Schufa-Eintrag beschäftigt
  • Telekommunikationsunternehmen hatte Unstimmigkeiten mit seinem Kunden und meldete irgendwann an die Schufa, dass
  • eine fällige Forderung (182 Euro) nicht bezahlt und im Zuge dessen der Vertrag gekündigt und die

Der neue Hype: Google+ (Circles) ist da – was ist davon zu halten?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.07.2011
Inhalt
  • fest implementiert ist, wenn man mit seinem Google-Account eingeloggt ist!) wird Google in Zukunft
  • Seit dem gestrigen Freitag ist es faktisch in grösserer Menge möglich, Google+ zu nutzen, das neu
  • startende soziale Netzwerk von Google. Dabei stöhnten schon gestern (zu Recht) einige auf Twitter
  • Kommentiert wird. Und auch wie bei Facebook gibt es bei Google+ ein Fenster mit “Benachrichtigungen” in dem
  • ist übrigens, dass man seine Statusmeldungen im Nachhinein noch unbegrenzt bearbeiten kann. Es ist

Falsche Verdächtigung beim Jugendamt: Amt muss Personalien des Informanten offenbaren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.11.2011
Inhalt
  • – auch schnell zu einer einstweiligen Einschränkung des Umgangs mit dem Kind kommen.Nun ergab sich in
  • einem ähnlichen Fall recht schnell, dass der platzierte Vorwurf Unsinn war. Der betroffene Vater
  • . Aber:Gleichwohl ist die Durchbrechung des Sozialgeheimnisses gerechtfertigt und damit im Ergebnis die
  • (zumindest nach außen) anonyme Informant meldet sich dabei zufällig im Rahmen einer laufenden
  • nehmen, das versteht sich von selbst. Insofern ist, nach einem derartigen Hinweis, das weitere Prozedere

Verkehrssicherungspflicht: Zum Sturz auf einer Treppe bei einer Veranstaltung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.11.2011
Inhalt
  • : Salatblattfall reloaded“Stolperfalle” im SchwimmbadInlineskater: Stolpern über Gartenschlauch ist
  • Handlauf auf der linken Seite. Die spätere Klägerin benutzte jedoch die rechte Seite.Die Klägerin
  • ihre Treppe im Außenbereich ausreichend sicher gestaltet.Dazu auch bei uns:Treppensturz: Wer kein
  • Licht anmacht, ist selber schuldTreppensturz, Schmerzensgeld und die EigenverantwortungNicht jeder
  • Stolperstein führt zu SchadensersatzSturz im Bus beim Anfahren: Kein SchadensersatzSturz im Baumarkt

Haftung des Grundstückseigentümers: Verkehrssicherungspflichten am Zaun

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.11.2011
Inhalt
  • Umzäunung nicht weitergehend sichern musste.SachverhaltDas Mädchen besuchte mit seinem Vater im Jahr
  • hatte sich an die Eisenstange einer Umzäunung gehängt und war mit der Strebe zu Boden gefallen. Dabei
  • 2009 eine öffentliche Veranstaltung in der Nähe des Anwesens des Beklagten. Dort hängte sie sich
  • mit der Klägerin zu Boden, wobei das Kind schwere innere Verletzungen erlitt. Es musste zehn Tage
  • im Krankenhaus verbringen.Die Eltern der Klägerin ließen vortragen, der Beklagte habe die Stange

Eine fantastische Anlagemöglichkeit: Zur Haftung des Anlagevermittlers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.11.2011
Inhalt
  • andererseits mit einer Rendite von namentlich 350 % in 15 bis 16 Monaten nicht gibt. Mit 100 %ig sicheren
  • Aktiengesellschaft nach deutschem Recht handele. Auch konnte er die Bankgeschäfte, mit denen die fantastische
  • Investitionsprojekt Schwierigkeiten mit der Staatsanwaltschaft Hamburg gegeben habe. Danach wurde der Chairman in
  • mit internationalen Bankinstrumenten im Geheimen statt, konnte nicht belegt werden. Die
  • , waren ebenfalls im „Interbankengeschäft“ tätig und vor ihnen wurde in der Presse bereits gewarnt. Das

Betäubungsmittelstrafrecht: Unterbringung in einer Entziehungsanstalt – Auch bei nur psychischer Disposition

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.11.2011
Inhalt
  • Der §64 StGB gibt vor:Hat eine Person den Hang [...] andere berauschende Mittel im Übermaß zu sich
  • zu nehmen, und wird sie wegen einer rechtswidrigen Tat, die sie im Rausch begangen hat oder die auf
  • ihren Hang zurückgeht, verurteilt [...] so soll das Gericht die Unterbringung in einer
  • benötigen sollte, um die Rechtsprechung des BGH zu kennen – der ist nämlich der Auffassung, dass
  • eine psychsische Disposition gerade ausreicht (3 StR 194/07; 3 StR 429/10). Und notfalls kann man es im

BGH: Vergütungspflicht für den Betrieb elektronischer Programmführer – EPG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.11.2011
Inhalt
  • auch Opensource-Projekte. Allerdings wurde hier schon vielfach in der Vergangenheit reagiert, so
  • etwa beim TV-Browser. Letztlich wird es fraglich bleiben, ob es aus Sicht der Sender geschickt ist, das
  • urheberrechtliche Schutz für das mitunter präsentierte Material mag nicht zur Rede stehen – die Sinnhaftigkeit der Maßnahme ist aber durchaus diskussionswürdig.

Filesharing-Abmahnung ignoriert?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.12.2011
Inhalt
  • Ruhe eingetreten war, in Zukunft mit weiterer Post zu rechnen ist. Diesmal wohl von Inkasso
  • mit etwas zeitlichem Gewinn zufrieden ist. Darüber hinaus aber ist es gefährlich, hier das
  • Ignorieren mit einer dauerhaften Lösung, einem “erledigen” des Problems gleich zu setzen. Schon in den
  • 4.1, Stand 07.12.2011)Es ist weiterhin damit zu rechnen, dass in diesem konkreten Fall eine sehr
  • . Kaufmännisch ist das schon deswegen vertretbar, weil die Forderung im vermeintlichen Wert “X” für

Urheberrecht: Zur Entschädigung bei unerlaubter Verwendung eines Gedichts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2011
Inhalt
  • von 6000 Euro wurde nicht bemängelt.Eine Kostendeckelung nach §97a II UrhG kommt mit dem Amtsgericht
  • ausschließt.Die Entscheidung überzeugt an dem Punkt, mit dieser Begründung, nicht. Auch im Urheberrecht
  • Das Amtsgericht Düsseldorf (57 C 14084/10) hatte sich mit einem Online-Magazin zu befassen, das
  • werden. Insofern erschiene die Berechnung angemessen.Der in der Abmahnung angesetzte Streitwert in Höhe
  • nicht in Betracht, da die Webseite Werbeanzeigen geschaltet hatte, was einer Verwendung außerhalb

Persönlichkeitsrecht: Kommerzieller Pornodarsteller muss Namensnennung hinnehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2011
Inhalt
  • ).Sprich: Wer sich mit seinen sexuellen Aktivitäten in der Öffentlichkeit bewegt, muss ggfs. eine
  • zwangsläufig und in jedem Fall zum Kernbereich höchstpersönlicher, privater Lebensgestaltung
  • gehört:Absolut geschützt ist die Freiheit, die eigenen Ausdrucksformen der Sexualität für sich zu behalten und
  • sie in einem dem Zugriff anderer entzogenen Freiraum zu erleben (BVerfG, AfP 2009, 365 Rn. 26 ). Der
  • dazu gehörige Berichterstattung in Kauf nehmen. Dies gilt jedenfalls für einen kommerziellen

Suchmaschinenrecht: Google haftet nicht für angezeigte Ergebnisse

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2011
Inhalt
  • ) macht in einem vollständig automatisierten Verfahren lediglich fremde Inhalte im Internet auffindbar
  • Suchmaschine der Antragsgegnerin ist bereits aufgrund des maschinellen Charakters des in Anspruch
  • Antragsgegnerin kommt im Streitfall, in dem die geltend gemachten wettbewerbsrechtlichen
  • Haftung von Google Thema in der Rechtsprechung, das OLG Hamburg (7 U 126/06) hat dabei bereits im
  • ) und II (I ZR 140/10).Im Ergebnis zeigt sich letztlich dabei deutlich: Wer sich an

Fragwürdige Umsetzung des Verbots der Zwangsmedikation

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.12.2011
Inhalt
  • Es ist soweit: Nachdem das Bundesverfassungsgericht (2 BvR 882/09, hier besprochen) die
  • in die Notwendigkeit der medizinischen Behandlung fehlt. Auf Grund der Entscheidung des BVerfG aber
  • der Betroffene nicht zur Einsicht kommen und sollte es in der Folgezeit Frau Dr. R auch nicht
  • gelingen, ihn von der Notwendigkeit der Fortführung der Medikation zu überzeugen, ist abzusehen, dass der
  • Medikamentengabe beseitigt werden kann.Dies führt dazu, dass die Unterbringung sich in einer bloßen

BGH Synergetik-Urteil

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 30.11.2011
Inhalt
  • steht es in § 1 Heilpraktikergesetz. Schon in den 30er Jahren sollte damit Kurpfuschern
  • , Gesundbetern und anderen heil(un)kundigen Scharlatanen ein gewerbliches Einkommen mit der Gesundheit der
  • weder eine Approbation noch eine Heilpraktikererlaubnis vorweisen können, immer wieder gerne aus - mit
  • strafrechtlichen und zivilrechtlichen Folgen. In dem vorliegenden Urteil beschäftigte sich der BGH
  • diesmal mit der Synergetik, der "Lehre vom Zusammenwirken von Elementen gleich welcher Art". Dürfen

Kooperation - stärker im Verbund

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 16.11.2011
Inhalt
  • Kooperationen sparen Geld, sind wirtschaftlich, werden empfohlen - mit öffentlich geförderter
  • ! Ärztezeitung, Banken, Kammern, alle berichten davon. Doch mit wem soll man kooperieren, welche
  • Kooperationsform wählt man, welche Rechtsform ist die Richtige: GbR, Partnerschaft oder gar GmbH? Wer soll
  • das bezahlen? Was individuell das Beste für den einzelnen Arzt ist, kann pauschal keiner
  • beantworten. Klein fängt man an Auf keinen Fall sollten Sie sich unüberlegt in waghalsige und finanziell nur