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Namen als Marke

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 24.10.2011

Abofallen: Endlich greift einmal das Strafrecht!

Sebastian Dosch vom 24.10.2011
Inhalt
  • zwischen 6 Monaten und 10 Jahren (§ 263 Absatz 3 Nr. 1 StGB).Der Hamburger Oberstaatsanwalt Wilhelm Möllers sagte dazu:"Uns ist es erstmals [...]
  • wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs angeklagt - so drohen ihnen immerhin Freiheitsstrafen

Kalkulierbare Verwaltungskosten bei der Gewerberaummiete?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.10.2011
Inhalt
  • formularmäßige Abwälzung der Kosten  für Instandsetzung und Instandhaltung gemeinschaftlich genutzter
  • Flächen und Anlagen auf den Gewerberaummieter nur dann wirksam, wenn die Klausel eine Beschränkung der
  • die formularmäßige Vereinbarung über die Umlage von „Kosten der kaufmännischen und technischen
  • . WK Legal berät und vertritt sowohl Mieter als auch Vermieter in sämtlichen mietrechtlichen
  • zu diesem Artikel weitergehende Fragen? Stellen Sie Ihre Fragen direkt und unverbindlich an den

Winterdienst – wirksame Übertragung von Verkehrssicherungspflichten auf Mieter?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.10.2011
Inhalt
  • Die Räum- und Streupflicht trifft grundsätzlich den Vermieter als Grundeigentümer. Der Mieter ist
  • und auch gängig. Sollte sich jedoch hierbei um AGB handeln, ist Vorsicht geboten. Wie das AG Köln in
  • Überschrift “Reinigung und Pflege” eine Ziffer mit der Bezeichnung “Schnee und Eis” enthielt. Die Klausel
  • lautete: “Das Freihalten der Bürgersteige und der Hauszugänge von Schnee und Eis und das Bestreuen
  • verpflichtet. Zu Unrecht: Die wirksame Übertragung der Verkehrssicherungspflicht setzt neben einer klaren und

Heizen oder Geizen? Mietminderung bei nicht ordnungsgemäßer Beheizung oder gar Recht auf außerordentliche Kündigung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 19.10.2011
Inhalt
  • Wintermonaten und in der Übergangszeit von erheblicher Bedeutung für die Gebrauchstauglichkeit der
  • Wohnräume 20˚ Celsius 6.00 Uhr bis 23.00 Uhr für Bad und Toilette 21˚ Celsius 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr in
  • % gemindert werden kann, wenn die Raumtemperaturen in einer Kaffee- und Bierbar in den Wintermonaten
  • Heizleistung. WK Legal berät und vertritt sowohl Mieter als auch Vermieter in sämtlichen mietrechtlichen
  • Sie haben zu diesem Artikel weitergehende Fragen? Stellen Sie Ihre Fragen direkt und unverbindlich an

Abo-Falle im Internet

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 19.10.2011
Inhalt
  • über eine Suchmaschine ein kostenloses Office- oder Antiviren-Programm und wird schnell fündig. Doch
  • beigetrieben wird und bei Nichtzahlung weitere Kosten sowie negative Konsequenzen durch ein

K.V. rotiert mal wieder in seinem Grab

Sebastian Dosch vom 19.10.2011
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzung begehen könne. Und oft wird die Antwort gegeben, dass bei so kurzen Texten in

Achtung! Mieterhöhung im Briefkasten?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.10.2011
Inhalt
  • Quadratmeterpreis ohne Heizung und Betriebskosten € 5,21.  Nach Presseangaben soll es binnen zwei Monaten
  • Wohnung, die zwischen 1956 und 1964 bezugsfertig war. Besonders hierbei war es, dass diese zwar über
  • liegenden Verlangen entgegenstehen und auch die nun verlangte Miete ortsüblich ist. Vorliegend war das
  • Berliner Mietspiegels und stellte zunächst fest, welchem Mietspiegelfeld die Wohnung zuzuordnen war
  • besonderen Vor- und Nachteile der Wohnung kam das Gericht zu der Überzeugung, dass die

Teure Gratis-Onlinespiele

Sebastian Dosch vom 13.10.2011

Schadensersatz bei Filesharing - Abmahnung

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 12.10.2011
Inhalt
  • gegen die Höhe als auch die Art und Weise der Ermittlung der seitens der Kläger geltend gemachten
  • und wurde von RA Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke hier veröffentlicht
  • . Da der Schadensersatzanspruch sich auch auf den Streitwert und damit auf die - durch die abmahnenden
  • der Filesharing-Abmahnungen zunehmend differenzierter und auch kritischer beurteilen.

Kommentare bei kLAWtext wieder möglich

Sebastian Dosch vom 12.10.2011
Inhalt
  • Verzeihung. Jetzt können Sie gerne wieder loslegen!Herzlichen Dank an den Kollegen Christian A. Felber für den Hinweis!(Und ich hatte mich schon [...]

Vortrag: Aktuelle Rechtsprechung zum Filesharing

Sebastian Dosch vom 11.10.2011

“Eile mit Weile” – Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen Mieter

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.10.2011
Inhalt
  • und etwaige Ansprüche innerhalb dieser sechsmonatigen Verjährungsfrist geltend zu machen
  • Eigentümer und Vermieter. Aus der Sicht des Mieters ist in diesen Situationen die
  • Personenverschiedenheit von Eigentümer und Vermieter rein zufällig. Die kurze Verjährungsfrist von sechs Monaten kann
  • Hauseingangsbereich, Treppenhaus und Aufzug zeitnah zum Auszug oder der Rückgabe der Wohnung zu
  • Legal berät und vertritt sowohl Mieter als auch Vermieter und Wohnungseigentümer in sämtlichen miet

Zukünftig EUR 0,1278 pro Titel Schadensersatz bei Filesharing Abmahnungen?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.10.2011
Inhalt
  • würde.   WK LEGAL ist eine auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht
  • Internetseiten und Intranetseiten zu Grunde gelegt. Dieser Tarif legt dabei mindestens einen Betrag in
  • . Das Gericht verweist darauf, dass es nicht um Hintergrundmusik und um Streaming handeln solle
  • Tarifs VR-OD 5 würde sich die Schadensersatzsumme damit pro Titel und pro erfolgtem Zugriff auf einen
  • anderen Tauschbörsenteilnehmer jeweils einen Schadensersatzanspruch hätten und sie müssten sich die

Herrn Uhls seltsames Verständnis vom Rechtsstaat

Sebastian Dosch vom 10.10.2011