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§ 18 AgrStatG
Erhebungseinheiten
- Inhalt
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- Betriebsinhabers oder -leiters befinden, ohne Rücksicht auf das Eigentum oder die sonstigen Rechtsgründe des Besitzes.
§ 1 StrVerkSiV
Verkehr geschlossener Verbände
- Inhalt
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- ;rischer Kraftfahrzeugverbände hat Vorrang vor dem sonstigen Straßenverkehr. Die
§ 17 UStDV 1980
Abnehmernachweis bei Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr
- Inhalt
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- in dem vorgelegten Pass oder sonstigen Grenzübertrittspapier desjenigen übereinstimmen
§ 2 UStErstVO
- Inhalt
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- , auch wenn die Gegenstände oder die sonstigen Leistungen für seinen persönlichen
§ 22 RuStAG
- Inhalt
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- sonstigen Personen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis stehen
§ 5 SchBFrdFlaggV
Unterrichtung über Mängel und Maßnahmen
- Inhalt
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- erreichbaren für Seeschiffahrtsfragen zuständigen konsularischen, diplomatischen oder sonstigen
§ 352 StGB
Gebührenüberhebung
- Inhalt
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- (1) Ein Amtsträger, Anwalt oder sonstiger Rechtsbeistand, welcher Gebühren oder andere
§ 11 BVG§11aDV
- Inhalt
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- gewährt. Das gleiche gilt für Geräte und Bekleidungsstücke, die aus sonstigen Gr
§ 6 VerschG
- Inhalt
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- für tot erklärt werden, wenn seit der Zerstörung des Luftfahrzeugs oder dem sonstigen
Art 29 WWSUVtr
Übergangsregelung im öffentlichen Dienst
- Inhalt
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- 2 Absatz 1 Satz 1, daß in Tarifverträgen oder sonstigen Regelungen im Bereich der ö
Art 2 WWSUVtrAnl I
Umbenennung
- Inhalt
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- ägen und sonstigen rechtsgeschäftlichen Erklärungen die Rechnungseinheit Mark der
BAG - 2 AZR 40/10
Bundesarbeitsgericht vom 12.08.2010
- Inhalt
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- - 4 Sa 75/08 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Sonstiger Langtext 1 Von der Darstellung des
§ 1 DBeglG
Anwendungsbereich
- Inhalt
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- sonstigen Einrichtungen des Bundes stehen, die -im Zusammenhang mit der Verlegung des Parlaments- und
Art 38 BGBEG
Ungerechtfertigte Bereicherung
- Inhalt
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- Eingriff geschehen ist.(3) In sonstigen Fällen unterliegen Ansprüche aus ungerechtfertigter
§ 67 Biokraft-NachV
Verfahren vor der zuständigen Behörde
- Inhalt
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- werden, und alle Nachweise, Bescheinigungen, Berichte und sonstigen Unterlagen, die der zustä