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Vergütung eines freien Mitarbeiters für eine von ihm gemachte und vom Dienstherrn zum Patent angemeldete Erfindung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.05.2016
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main (6 U 29/15) hat sich zur Erfindervergütung eines freien Mitarbeiters

Wenn Fiffi beißt: Hundebiss als Arbeitsunfall?

Thorsten Blaufelder vom 04.05.2016
Inhalt
  • 12.04.2016. Geklagt hatte eine Frau aus dem Raum Frankfurt am Main, die während der Ferien den Hund einer

Wenn Fiffi beißt: Hundebiss als Arbeitsunfall?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.05.2016
Inhalt
  • 12.04.2016. Geklagt hatte eine Frau aus dem Raum Frankfurt am Main, die während der Ferien den Hund einer

Umziehen als bezahlte Arbeitszeit? Immer wieder beliebtes Streitthema

Thorsten Blaufelder vom 04.05.2016
Inhalt
  • , in Frankfurt am Main bekanntgegebenen Urteil (AZ: 16 Sa 494/15). Geklagt hatte ein im

Umziehen als bezahlte Arbeitszeit? Immer wieder beliebtes Streitthema

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.05.2016
Inhalt
  • , in Frankfurt am Main bekanntgegebenen Urteil (AZ: 16 Sa 494/15). Geklagt hatte ein im

Spam: Streitwert über 3.000 Euro nur in Ausnahmefällen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2016
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main (6 W 9/16) hat zum Streitwert bei unverlangten E-Mails festgestellt: Der

Berufsrecht: Publikationen auf eigener Webseite können wissenschaftliches Publizieren im Sinne des §15 FAO darstellen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.05.2016
Inhalt
  • Der Anwaltsgerichtshof Frankfurt (1 AGH 7/14) hat eine äusserst interessante Frage zur

LG Frankfurt: Social Media Plugins verstossen nicht gegen §13 TMG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.04.2016
Titel
  • LG Frankfurt: Social Media Plugins verstossen nicht gegen §13 TMG
Inhalt
  • Das Landgericht Frankfurt (2/03 O 27/14) hat sich auf den Standpunkt gestellt, dass ein Verstoss
  • “-Button wirkt sich … „LG Frankfurt: Social Media Plugins verstossen nicht gegen §13 TMG“ weiterlesen

Zur Warenähnlichkeit zwischen Trennwänden und Sitzmöbeln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.04.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 16.03.2016 unter

Irreführende Werbung für LED-Leuchte

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.04.2016
Inhalt
  • Dienstleistungen eines Mitbewerbers sind" (UGB § 4 Absatz 3).In erster Instanz hatte das LG Frankfurt
  • die Klage abgewiesen, in der Berufung vor dem OLG Frankfurt wurde dieses Urteil "teilweise abgeändert

NPD-Mitgliedschaft ist kein Kündigungsgrund

Malte Winter vom 20.04.2016
Inhalt
  • gegenüber einem im Jobcenter Höchst beschäftigten Mitarbeiter der Stadt Frankfurt unwirksam waren. ...

Anzeige von Mitbewerber-Produkten bei Amazon unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.04.2016
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main entschied kürzlich, dass Amazon bei Eingabe der Gemeinschaftsmarke

Erfinder- Vergütung eines freien Mitarbeiters

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.04.2016
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass einem freien Mitarbeiter eine angemessene

Haftung des Konto-Inhabers bei Phishing-Mails

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.04.2016
Inhalt
  • Das Amtsgericht (AG) in Frankfurt am Main hat mit dem Urteil vom 24.03.2016 unter dem Az. 32 C

LG Frankfurt (Oder): Klage der „Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e.V.“ gegen das Land Brandenburg abgewiesen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 13.04.2016
Titel
  • LG Frankfurt (Oder): Klage der „Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e.V.“ gegen das Land Brandenburg abgewiesen
Inhalt
  • Mit dem am 13.04.2016 verkündeten Urteil hat die 1. Zivilkammer des LG Frankfurt (Oder) die Klage