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EU: Upload-Filter und Link-Steuer

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 16.10.2018
Inhalt
  • bisschen neues Urheberrecht. Kurz gesagt bedeutet Upload-Filter, dass das bisherige „Notice-and-Takedown
  • Was es mit Upload-Filter, Link-Steuer und den aktuellen Beschlüssen des EU-Parlaments zum
  • Urheberrecht auf sich hat, erklären wir im folgenden Artikel. Am Mittwoch, den 12.09.2018 beschloss das EU
  • ebenso hehres wie nachvollziehbares Ziel war, dem Urheberrecht auch im Internet Geltung zu verschaffen
  • durchsetzbaren Urheberrecht auch im digitalen Bereich“. Dem beruflich mit Urheberrecht befassten

Filesharing - Ocean´s 8 finden auch Warner Bros. und Waldorf Frommer gut

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.10.2018
Inhalt
  • -amerikanische Heist-Filmkomödie. Der Film ist ein Spin-Off mit weiblicher Besetzung und die Fortsetzung
  • der Filme Ocean’s Eleven, Ocean’s 12 und Ocean’s 13. Gary Ross hat die Regie übernommen und zusammen
  • Nine Ball, Hehlerin Tammy, Schmuckexpertin Amita und Trickbetrügerin Constance. Sie überreden den
  • und stehlen dieses sowie noch weitere Schmuckstücke. Der Versicherungsdetektiv kommt ihnen – obwohl
  • Höhe von 700,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten

E-Mail-Werbung und Einwilligung – neue Urteile

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 03.10.2018
Inhalt
  • E-Mail-Werbung, Einwilligungserfordernis und Wettbewerbsrecht – dass Werbe-E-Mails grundsätzlich

LG Bochum: DSGVO-Verstoß ist kein Wettbewerbsverstoß

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.10.2018
Inhalt
  • Datenschutzrecht und Wettbewerbsrecht – sind die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung

LG Frankfurt - Kundenvideo auf facebook verstößt ohne Einwilligung gegen KUG und DSGVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.10.2018
Inhalt
  • ein Friseurgeschäft, deas Videos von Haarverlängerungen ihrer Kunden erstellt und über das Netz zum
  • auch auf dem nachstehenden Screenshot zu sehen - klar und eindeutig erkennbar ist. [Foto] Auf
  • Klägerin forderte den Beklagten persönlich auf, die Lichtbilder und das Video zu entfernen. Der Beklagte
  • Hinweis auf etwaige Foto- und/oder Videoaufnahmen oder darauf, dass es sich um einen der sogenannten
  • sei heimlich, unbemerkt und gegen ihren Willen erfolgt. Sie habe weder ausdrücklich noch konkludent

Der EuGH erschwert die Verteidigung in Filesharingsachen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.10.2018
Inhalt
  • Anschluss möglich war, ohne nähere Einzelheiten zu Zeitpunkt und Art der Nutzung des Anschlusses
  • Rechtsbehelf und dem Recht des geistigen Eigentums und zum anderen dem Recht auf Achtung des Privat- und
  • Urheberrechtsverletzung und die Identifizierung ihres Täters unmöglich gemacht, was zur Folge hat, dass es zu einer
  • qualifizierten Beeinträchtigung des Grundrechts auf einen wirksamen Rechtsbehelf und der dem
  • Urheberrechtsverletzung und die Identität des Zuwiderhandelnden feststellen lässt.“ https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2018-10/cp180158de.pdf

OLG Frankfurt a. M. - Wettbewerbswidrige Weiterverwendung von „Likes“ bei Unternehmen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.10.2018
Inhalt
  • Weiterverwendung von " Facebook-Likes und positiven Facebook-Bewertungen "  irreführend ist. In dem
  • Franchise-Systems betrieben wurde und später zu einem anderen (ähnlichen) System wechselte. Dabei hatte der
  • Betreiber des Restaurants die Likes und Bewertungen auf einer Social-Media-Plattform, die er für
  • ähnlichen System ist die Weiterverwendung von Bewertungen und "Likes", die das Restaurant während
  • des Sach- und Streitstandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug

Sind DSGVO Verstöße doch abmahnbar?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.10.2018
Inhalt
  • Ansicht die Regelungen der DSGVO abschließend sind und damit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wohl nicht

Wettbewerbsrecht - OLG Frankfurt a.M.: Unlauteres Abwerbung von Mitarbeitern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • bis März 2018 kam es zu insgesamt 12 Kontaktaufnahmen zwischen Mitarbeitern der Antragsgegnerin und
  • bewusst und planmäßig erfolgt (BGH GRUR 1966, 263 - Bau-Chemie). Grundsätzlich spielt es auch keine
  • der Mitarbeiter in seinem Unternehmen und ein etwaiges Handgeld auf, um eine vom Mitbewerber mit
  • zusätzlichem Zeit- und Kostenaufwand aufgebaute Unternehmenseinheit zu übernehmen und den Mitbewerber
  • berücksichtigt werden, dass die Übernahme der Mitarbeiter putsch- oder handstreichartig erfolgt und neben

LG München I: Netzsperre gegen Internet-Accessprovider wegen "Kinox.to"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • Angebot von KINOX.TO ist offensichtlich in hoch krimineller Art und Weise auf die viel-tausendfache
  • Verletzung von Urheberrechten ausgerichtet. Dies folgt bereits aus der Aufmachung der Seite und der
  • der Seite der illegale Zugang zu Filmen und Serien ermöglicht. In einer Gesamtschau ist es für
  • auf Urheberrecht gestützten Unterlassungsverfügung, dass die Antragsgegnerin den Zugang zum
  • Internetauftritt des Anbieters „Kinox.to" sperrt.      Die Antragstellerin ist ein Filmverleih und berühmt

Filesharing - Waldorf Frommer und der Greatest Showman

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • -amerikanischen und am 4. Januar 2018 in die deutschen Kinos. P. T. Barnum war ein US-amerikanischer
  • Zirkuspionier und Politiker. Er machte seine Lehre in kleinen Einzelhandelsgeschäften im
  • Bundesstaat Connecticut und führte schon als junger Mann einen kleinen Laden in seiner Heimatstadt. Er
  • verkaufte Lotterielose in mehreren Annahmestellen und gründete eine Zeitung. 1834 zog er mit seiner Frau
  • und seiner kleinen Tochter nach New York, um dort sein Glück zu machen; bald stieg er ins

OLG Frankfurt a.M. - Unwirksamkeit des Verkaufs von Adressdaten bei fehlender Einwilligung der Adressinhaber

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • und damit rund eine Million Daten von D nutzbar gewesen seien. Es verstehe sich von selbst, dass der
  • Vertrag über Verkauf von Adressdaten, die ohne Zustimmung nach § 28 BDSG erfasst wurden, sittenwidrig und
  • gilt sowohl für Zahlungsansprüche, Gewährleistungsansprüche und Schadensersatzansprüche
  • Adresshandelsfirma Adressdaten an einen Dritten verkauft, wegen Verstoßes gegen § 28 Abs. 3 BDSG und § 7 Abs. 2
  • C OHG verkaufte die vorgenannten Server inklusive Software und aller Inhalte für einen Kaufpreis von

OLG Düsseldorf: Auskunftsersuchen nach § 101 Abs. 9 UrhG für mehrere Werke

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • , sondern dass „die Nummern15213 und 15214 unverändert die bisher in § 128e KostO bestimmten Gebühren für
  • unbedenklich. Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt betont, dass das Kostendeckungsprinzip und ähnliche
  • - und Gestaltungsspielraum (BVerfG, 1 BvL 7/96, Beschluss vom 27. August 1999, juris Rn. 17
  • Lebenssachverhalte ist sachgerecht und führt – wie auch im Zivilprozess – dazu, dass eine Mehrheit von

OLG Frankfurt a.M. - Betreiber eines Internet-Forums haftet erst ab positiver Kenntnis der Rechtsverstöße

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • Agentur für …, nimmt den Beklagten, einen Verein, dessen Zweck der Verbraucherschutz und der Schutz
  • GmbH und eine C GmbH (mit der Klägerin verbunden) berichten. Hilfsweise verlangt sie deren Löschung
  • eingestellt, in dem der Beklagte dritten Personen gestattet zwecks "Erfahrungsaustausch" und für
  • 27.5.2016 (Anlage K 4) wegen zweier bestimmter Beiträge darauf hingewiesen, dass diese "ehrenrührige und
  • Klägerin beigefügt (Bl, 68 d.A.) und ihn unter anderem aufgefordert, "Rücksprache bei dem direkten

Wenn der eigene Fall vor dem BGH verhandelt wird - Störerhaftung bei Bereitstellung eines Internetzugangs über WLAN und einen Tor-Exit-Node

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.06.2018
Inhalt
  • Störerhaftung bei Bereitstellung eines Internetzugangs über WLAN und einen Tor-Exit-Node) Die Klägerin
  • mahnte den Beklagten ab und forderte ihn zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf
  • -Adresse fünf öffentlich zugängliche WLAN-Hotspots und zwei eingehende Kanäle aus dem TOR-Netzwerk ("Tor
  • -Exit-Node"). Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten in