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FG Köln - Keine Klageerhebung per E-Mail

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.04.2018
Inhalt
  • Klägers den Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt und vorab über die Zulässigkeit der Klage. Der
  • Kläger ist Volljurist und war bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand im Jahr 2003 als Botschafter
  • Kläger Ruhegehalt (berechnet nach Besoldungsgruppe B3) und weiter auch das Kindergeld für A. Bei
  • Kindergeldgewährung wurde, erfolgte ein Datenabgleich zwischen dem BZSt und der Beklagten, bei dem
  • , dass der Sohn des Klägers keinen Wohnsitz in Deutschland hatte und hier auch zu keiner Zeit

Wissen zur DSGVO – 7 Tipps für Fotografen

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 20.04.2018
Inhalt
  • „DSGVO vs. KUG – It´s the end of photography as we know it…and I don´t feel fine!“ Ab dem
  • näher dieser Termin rückt, desto hektischer und zugleich verwirrender wird die Diskussion über die
  • ? Viele Juristen haben bereits versucht, diese Fragen zu beantworten. Angesichts des sehr komplexen und
  • dürfen, müssen und sollen. Deshalb möchte ich im folgenden Beitrag für Interessierte aus dem Foto-Sektor
  • und vor allem Fotografinnen und Fotografen „übersetzen“, was auf sie zukommt und welche

TuiFly wird Passagiere wohl entschädigen müssen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.04.2018
Inhalt
  • abgelehnt und von einigen deutschen Gerichten Recht bekommen. Auch unsere Kanzlei hatte hier, hier und

Warten auf den BGH: Uneinheitliche Rechtsprechung zur Verwirkung des Widerrufs bei Kreditverträgen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 27.04.2018
Inhalt
  • unliebsame und nachteilige Verträge noch zu widerrufen. Durch die oftmals komplexen Themen und die

Abmahnung Waldorf Frommer: Big Bang Theory – Reclusive Potential

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 27.04.2018
Inhalt
  • Weitere aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine

Abmahnung Waldorf Frommer: Big Bang Theory – Neonatal Nomenclature

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 27.04.2018
Inhalt
  • Weitere aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine

Berechtigte Panikmache vor einer Abmahnwelle wegen negativer Bewertungen bei Google Maps?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 26.01.2018

Umsetzung der PSD2-Richtlinie – was ändert sich für den Bankkunden?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.02.2018

Das neue Werkvertragsrecht 2018

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.01.2018
Inhalt
  • Bauunternehmer, Ingenieure und Architekten, als auch Verbraucher sind von den Neuerungen betroffen
  • . Im Folgenden sollen die wichtigsten Änderungen herausgestellt und erläutert werden. Abnahmefiktion

Massenentlassungsanzeige – Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 05.01.2018
Inhalt
  • wieder vor rechtliche Herausforderungen und beschäftigt in regelmäßigen Abständen die Arbeitsgerichte

OLG Karlsruhe: Anforderungen an die datenschutzrechtliche Einwilligung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.08.2017
Inhalt
  • eine Schutz- und Warnfunktion für den zu einer Einwilligung Aufgeforderten erfüllt, der nicht
  • den objektiven Umständen imstande ist, Bedeutung und Tragweite des Rechtsgutsverzichts zu beurteilen
  • in W. bei R. auf Veranlassung von dessen Arbeitgeber ein Drogenscreening durchgeführt und das
  • schriftliches Einverständnis mit der Untersuchung und der Datenweitergabe erklärt hatte. Hiergegen wendet sich
  • Hindernis nicht vor. Dass gegen den Verfolgten ein berufsrechtliches Verfahren geführt und dieses gegen

AG Bochum zur sekundären Darlegungslast in Filesharingfällen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017

AG Kassel - Sekundäre Darlegungslast und Beweisfragen beim Filesharing

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • Erfüllung der sekundären Darlegungslast keiner Darlegung, in welchem Umfang und zu welchen Zeiten der
  • Familienangehörigen und der Folgen der Beweisfälligkeit bei Inanspruchnahme des Aussageverweigerungsrechts
  • die Beklagte ab und forderten zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, zur Zahlung von
  • nicht widerlegt, jedenfalls keinen ausreichenden Vortrag dazu gehalten und - soweit sie Vortrag
  • genommen. Das Gericht hat Beweis erhoben durch die Vernehmung des ...als Zeugen und Vernehmung der

OLG Köln zum Wegfall der Dringlichkeit für einstweilige Verfügung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • Stellung zu den Leistungen ihres Telefon- und Internetdienstleisters nehmen sollten. Die Zeitschrift „Q
  • Magazin" hat der Antragsgegnerin die Auszeichnung „Bester Internet-Provider 2016" verliehen und ihr
  • hinsichtlich der Anträge Ziffern 1 bis 4, 6 und 7 der Antragsgegnerin für irreführend gehalten. Der
  • " zu werben und/oder werben zu lassen,      - wenn dies geschieht wie in Anlage K2 und /oder Anlage
  • K4;    und/oder      2.       mit der Aussage „Wechseln Sie jetzt zum besten Anbieter" zu werben

LG Trier zu den Anforderungen eines Impressums beim YouTube-Channel

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Inhalt
  • Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar vorzuhalten. Dies gilt
  • , Twitter und YouTube. Diesen Pflichten soll die Beklagte nach Auffassung der Klägerin nicht
  • nachgekommen sein und wurde abgemahnt. Der Beklagte war Inhaber eines kommerziellen YouTube-Channels. Dort
  • bereits vor seinem Klick, welche Seite erscheint. So ist www.ra-gerth.de ein nicht-sprechender und im
  • zweiten Klick dort dann auf ein Impressum gelangen kann und wiesen damit die ausgesprochene Abmahnung