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BGH - Umzug grundsätzlich kein wichtiger Grund zur Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrages

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • vorzeitig gekündigt hat und er deswegen bis zum regulären Vertragsende Nutzungsentgelt schuldet. Zwar
  • steht, so der Senat, wie sich aus den Vorschriften der §§ 626 Abs. 1, 543 Abs. 1 und 314 Abs. 1
  • liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter
  • familienbedingt - liegen in aller Regel allein in der Sphäre des Kunden und sind von ihm beeinflussbar
  • er nicht mindestens drei Monate vor Ablauf gekündigt wird, und in Ziffer 8 eine

DENIC muss Inhaber nach Pfändung eingetragen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.06.2019
Inhalt
  • , stritten die DENIC eG und mit [...] Der Beitrag DENIC muss Inhaber nach Pfändung eingetragen erschien zuerst auf LEGAL SMART Online Blog.

OLG Köln - Domain-Registrar haftet für rechtsverletzende Domains ab Kenntnis

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • Filesharing-Plattform jedenfalls dann auf Unterlassung von Urheberrechtsverletzungen und ggfls. auf
  • und nicht reagiert hat. Im Ausgangspunkt ist jeder Tatbeitrag (hier: das Zur-Verfügung-Stellen als
  • Registrar und Weiterleiten der Daten im Rahmen eines automatisierten Verfahrens) für die Begründung
  • einer Störerhaftung ausreichend. Für eine etwaige Reihenfolge der Inanspruchnahme sind Art und Umfang
  • werden und sich daher auch aus den Entscheidungsgründen ergeben (vgl. Urteil des BGH vom 15.08.2013

BGH - Das Urteil "Das beste Netz" taugt aus verschiedenen Gründen für die Aufnahme in jede Sammlung im "Grünen Recht"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.06.2019
Inhalt
  • Telecommunication SE „das beste Netz“ und den „Telekom-Mann“ Der für Wettbewerbsrecht zuständige I
  • . Senat hat entschieden und den TV-Spot für zulässig erklärt. In der mündlichen Verhandlung wurde
  • lauterkeitsrechtlicher und markenrechtlicher Ansprüche in getrennten Verfahren der einstweiligen
  • erheblichen Unterschiede in der tatsächlichen Darlegung und rechtlichen Beurteilung der jeweiligen
  • entsprechen und die auch nicht technisch überholt sind, ist grundsätzlich nicht irreführend, wenn die von

LG Kiel - Keine fristlose Kündigung des Fitnessstudio-Vertrages bei vorbekannter Knieerkrankung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • offenstehenden Fitnesseinrichtungen. Ein fristloses Kündigungsrecht gemäß § 314 BGB und damit eine Ausnahme
  • Abschlusses des Vertrages vollständig ausgeheilt war und mit einem erneuten Aufflammen der Erkrankung
  • gegeben war und es bei Kniebeschwerden sinnvoll sein kann, diese mit einer krankengymnastischen
  • lagen aufgrund ihres angeborenen Kniefehlers und der Voroperation keine gleichwertigen Knieverhältnisse
  • Besuch der Beklagten bei dem Zeugen Dr. XXX am 08.12.2005 und dem Abschluss des Fitnessvertrages am

Rechtsverletzungen bei Amazon durch Anhängen an ein Produkt

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 25.06.2019
Inhalt
  • verkaufen. Das tun sie dann meist auch noch billiger als man selbst. Und manchmal sind auch Plagiate dabei
  • Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht verstoßen wird, erklärten wir bereits [...] Der Beitrag

Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.06.2019
Inhalt
  • Ortlieb lief schon seit über vier Jahren und begann mit einer Niederlage seitens Amazon vor dem
  • Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige gegen das Unternehmen

Sächsisches Oberverwaltungsgericht - Kein Anspruch der Presse auf Zugang zur Einwohnerversammlung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Inhalt
  • 2 GG, Art. 20 Abs. 1 Satz 2 SächsVerf und § 22 Abs. 1 SächsGemO nicht zu. Bei einer
  • eine Gemeinderatssitzung, die nach § 37 Abs. 1 SächsGemO öffentlich sei, für die Öffentlichkeit und

Versteckte Preisangaben sind irreführend!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.07.2019

Anforderungen an Abmahnbefugnis von Verein

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.06.2019
Inhalt
  • Weimar und die Thüringer Energie AG gehören, will laut Satzung den lauteren Wettbewerb fördern. Im

Teil 2: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.06.2019
Inhalt
  • Google gehen. Was sagt die Rechtsprechung zu Markenrechtsverletzungen bei Suchmaschinen wie Google und

Fotorecht - OLG Braunschweig zur Nichtanwendbarkeit der MFM-Tabelle beim Fotoklau für private eBay-Angebote

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.02.2019
Inhalt
  • zustehe. Der Beklagte habe das Urheberrecht dadurch verletzt, dass er die Bilder kopiert und in
  • insoweit darlegungs- und beweisbelastete Beklagte (Wandtke, Urheberrecht, 3. Auflage, § 97a UrhG, Rn
  • . Sind keine branchenüblichen Vergütungssätze und Tarife zur Überlassung von Produktfotos zum Zwecke
  • an solchen Fotos erhältlich sind und unter Berücksichtigung des dortigen Preisgefüges bezogen auf den
  • Verkaufsgewinnspanne zur Finanzierung von Absatzkosten verfügt und nicht auf professionelle Fotos für den

Volltext: KG - Blogger und Influencer müssen redaktionelle Beiträge unter Umständen als Werbung kennzeichnen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.02.2019
Inhalt
  • einem Bezug zu einer Person und der Bezeichnung (...) kommerzielle Inhalte vorzustellen, ohne den
  • . Ansicht und- durch einen weiteren Klick des Accounts des Unternehmens, dessen Name bei der zweiten
  •  Antragsteller  1/3  und  die Antragsgegnerin 2/3 zu tragen. Entscheidungsgründe A. Gemäß § 540 Abs. 2, § 313a
  • zulässig und zum Teil begründet.  I. Der Vortrag der Antragsgegnerin zu Antragserweiterungen, für
  • Verfügung, die in der Kostenentscheidung hätte berücksichtigt werden müssen, und unzureichender

Amazon haftet bei Markenverletzungen durch den Verkauf von Markenprodukten über den Amazon Marketplace

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 05.02.2019
Inhalt
  • Nicht nur ärgerlich, sondern auch potentiell rufschädigend und ein großer finanzieller Verlust
  • – Wenn sich Verkäufer bei Amazon an das eigene Markenprodukt hängen und es für einen geringeren Preis
  • - und Urheberrechtsverletzungen begehen, ist ihnen oftmals gar nicht bewusst. Andere hingegen […] Der

Sind Sie für Verpackungen registriert? Nein? Sollten Sie aber!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.01.2019