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Abmahnung DigiRights Administration GmbH

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 29.05.2012

Markenrecht: Bekannte Logos auf T-Shirts drucken

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 29.05.2012
Inhalt
  • geschäftlichen Verkehr jedenfalls dann, wenn das Logo auch markenmäßig, d.h. zur Kennzeichnung und
  • geschäftlichen Verkehr zwischen den betroffenen Waren und dem Markeninhaber besteht (EuGH, GRUR 2003, 55, TZ
  • produktbezogenen Hinweis auf die Herkunft oder als bloßes dekoratives Element auffasst, kann nach der Art und
  • Bekleidungsstücken geht der Verkehr bei Wörtern und Symbolen, die auf der Vorderseite von
  • Symbol Hammer und Sichel, juris Rn. 90). Zwar wird heutzutage die Marke eines Bekleidungsartikels nicht

Branchenbuch-Abzocke: Eintragung in Online-Verzeichnis muss nicht bezahlt werden.

Sebastian Dosch vom 25.05.2012

Wer hat nun Recht: Rasch, Stadler oder Lampmann?

Sebastian Dosch vom 24.05.2012
Inhalt
  • Es geht mal wieder um Filesharing-Abmahnungen. Ums so viel diskutierte Urheberrecht auch. Aber vor
  • allen Dingen um den Zusammenhang zwischen Abmahnungen und der Anzahl von Filesharing-Fällen.Ein

Die erotischen Bedürfnisse von Reisenden am Sonntag befriedigen

Sebastian Dosch vom 23.05.2012

Wow, eine Steuererstattung von 243,54 EUR!

Sebastian Dosch vom 23.05.2012

Zu wenig in der verkauften Packung? Abmahnung droht!

Sebastian Dosch vom 23.05.2012
Inhalt
  • Im Laden gesehen, gekauft, zu Hause ausgepackt: Und dann ärgert man sich, dass in der Packung
  • weniger drin ist, als draußen drauf steht.Dass der Händler in diesem Falle dem Kunden Rede und Antwort
  • stehen - und ggf. auch nachliefern oder Schadensersatz zahlen - muss, dürfte jedem klar sein. Denn wenn 10 Liter gekauft und dann nur 9,5 [...]

Designer-Tasche als Waffe?

Sebastian Dosch vom 23.05.2012
Inhalt
  • ", beschlagnahmt und die Trägerin des Waffenbesitzes beschuldigt. Diese Handtasche des berühmten
  • britischen Modedesigners Alexander McQueen hat einen Schlagring als Verschluss. Und Waffen dürfen nun einmal nicht so einfach durch den Zoll [...]

Eigenbedarfskündigung von GbR-Gesellschaftern

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 23.05.2012
Inhalt
  • bürgerlichen Rechts erwirbt ein bebautes Grundstück. Die Wohnungen dieser Immobilie sind vermietet und
  • Sondereigentum (Teileigentum und/oder Wohnungseigentum) und teilt auch entsprechend das Grundstück auf
  • und Vermieterin des aufzuteilenden Grundstücks sein und einer oder mehere oder alle Gesellschafter
  • Umwandlung in Eigentumswohnungen entstanden, sondern bereits zuvor angelegt und eine Eigenbedarfskündigung
  • zuzurechnen – obwohl auch nach Ansicht des BGH die GbR in erster Linie Trägerin der Rechte und Pflichten

BGH:  Einleitender Zusatz zur Widerrufsbelehrung kein Wettbewerbsverstoß

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 22.05.2012
Inhalt
  • Online-Handel über Webshops, eBay und Amazon den nach wie vor den häufigsten Grund für
  • . Eine derartige Formulierung hatten das LG Kiel (Urteil vom 09.07.2010, Az: 14 O 22/10) und das OLG
  • Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise klar und verständlich über das Bestehen oder
  • Nichtbestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts sowie die Bedingungen und  Einzelheiten der Ausübung
  • unterrichten. Den Anforderungen einer klaren und verständlichen Belehrung kommt der Unternehmer

Unterhalt-Samen (2): Anonyme Samenspende und Unterhalt

Sebastian Dosch vom 22.05.2012
Titel
  • Unterhalt-Samen (2): Anonyme Samenspende und Unterhalt

OLG Köln: Anruf zur Kundenzufriedenheit ist unzumutbare Telefonwerbung

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 21.05.2012
Inhalt
  • OLG Köln, Urteil vom 30.03.2012, Az.: 6 U 191/11 Ein Unternehmen, das Kfz-Reparaturen und den
  • Austausch von Kfz-Glasscheiben anbot hatte mit einem Kunden telefonisch einen Termin vereinbart und
  • Handlungen und solchen die eine Ausübung von Grundrechten, z.B. der Meinungsfreiheit darstellen. Im
  • Gesetzgebungsverfahren sollten jedoch auch ausdrücklich Umfragen zur Markt- und Meinungsforschung als
  • Waren und Dienstleistungen dienen. Darunter sollten etwa Meinungsforschungsumfragen zu

Filesharing: Der eine Ehepartner haftet nicht ohne Weiteres für den anderen

Sebastian Dosch vom 21.05.2012

Werbung wonach unbegrenztes Surfen im Internet möglich sein soll, ist irreführend, wenn ab einem bestimmten Datenvolumen die angekündigte Datenübertragungsrate gedrosselt wird.

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.05.2012
Inhalt
  • “ irreführend und daher unzulässig ist, wenn ab der Erreichung eines bestimmten Datenvolumens die
  • „Internet Flat 500“ mit der Angaben „Mit der Internet Flat können sie unbegrenzt und ohne Folgekosten für
  • erreicht. Jeweils weitere Drosselungen wurden ab 5000 MB und 200 MB angekündigt. Das LG sah hierin
  • Bevölkerungsschichten würden solche Flatrates nutzten. Und nicht bei allen Bevölkerungsgruppen könne davon
  • Tarifinformationen, sondern Hinweise zur Vertragsgestaltung, Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten

Umsatzsteuer bei Verkäufen über ebay

Sebastian Dosch vom 18.05.2012
Inhalt
  • -Plattform "ebay" eine nachhaltige, unternehmerische und damit umsatzsteuerpflichtige Tätigkeit vorliegen kann. Die Klägerin, eine aus einem [...]