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BGH: Haftung für eingebundenen RSS-Feed wegen rechtswidriger Inhalte

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 08.06.2012
Inhalt
  • Foto des Artikels von der Herkunftsseite www.bild.de als Teaser dargestellt und auf die
  • die Nachrichten automatisch und ohne Einfluss oder Kontrolle des Website-Betreibers

Der Teufel steckt im Detail – Die richtige Angabe von Preisen und Versandkosten

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 08.06.2012
Titel
  • Der Teufel steckt im Detail – Die richtige Angabe von Preisen und Versandkosten
Inhalt
  • Detail. Deswegen möchten wir diese Gelegenheit nutzen und Sie über die typischen Fallstricke aufklären.

Das Berliner Modell bei Räumungsverfahren

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.06.2012
Inhalt
  • Wohnung bleibt und der Vermieter sich an die Gerichte wenden muss, um an sein Geld und an seine Wohnung
  • gehalten eine Räumungsklage anzustrengen und sich einen Räumungstitel zu verschaffen mit dem er im
  • durch zu setzen sucht. Nicht hingegen ist er bestrebt, dass das Hab und Gut des Mieters
  • abtransportiert und womöglich durch den Gerichtsvollzieher eingelagert werden muss. Dies würde weitere Kosten
  • BGB (insbesondere das Selbsthilferecht des Vermieters, die Abwendung des Pfandrechts und die Pfändung

Schwarzer Balken auf Branchenbuch-Formular

Sebastian Dosch vom 06.06.2012
Inhalt
  • ist die BDP GmbH aus Schaffhausen für ihr tolles  hochfrequentiertes  "behörden- und
  • kammerunabhängiges" Online-Branchenbuch gewerbeauskunft.com.Weil, der kleine Selbstständige habe ja schließlich das Formular unterschrieben - und da steht [...]

Facebook: Neue Nutzungsbedingungen

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 06.06.2012
Inhalt
  • Still und leise will Facebook erneut neue Nutzungsbedingungen einführen und hat damit wieder einmal
  • “ sind, wurden über die gravierenden Änderung benachrichtigt und konnten sich die konkrete
  • Ausgestaltung der neuen Nutzungsbedingungen anschauen und kommentieren. Wenig überraschend, fielen so gut wie

eBay - Nutzung eines fremden Kontos und Vertragsschluss

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 05.06.2012
Titel
  • eBay - Nutzung eines fremden Kontos und Vertragsschluss
Inhalt
  • gemacht und den Rücktritt erklärt. Er hatte jedoch über den eBay-Account seiner Lebensgefährtin für
  • Motorrad abholt und bezahlt.Im Einzelnen: Ein Handeln unter fremden Namen kann entweder als Fall
  • jeweiligen Auktionsplattform hinterlegten Personen- und Adressdaten ankomme (Urteil vom 11.05.2011
  • , so dass es nicht auf die hinterlegten Personen- und Adressdaten ankomme. Wichtig sei für den
  • nachweislich unzutreffend war, waren dem klagenden Käufer der Kaufpreis und die Fahrtkosten hin zur Übergabe zu erstatten.

Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen gibt es wohl häufiger als gedacht...

Sebastian Dosch vom 05.06.2012
Inhalt
  • Wer in einer Wettbewerbs-Angelegenheit eine Unterlassungserklärung vorformuliert und dabei eine

Kurios: Abofalle muss für Filesharing-Abmahnkosten zahlen.

Sebastian Dosch vom 05.06.2012
Inhalt
  • . Es kommt, wie es kommen muss: Mithilfe dieser Software wird urheberrechtlich geschütztes Material heruntergeladen - und dabei gleichzeitig [...]

Au Backe: Kinderlieder und Markenanmeldungen

Sebastian Dosch vom 04.06.2012
Titel
  • Au Backe: Kinderlieder und Markenanmeldungen
Inhalt
  • gehobenen Dienstes" im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), als sie über eine Markenanmeldung für
  • diese Wortfolge nachdachte. Der Anmelder wollte nämlich "Backe Backe" für z.B.Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und [...]

Der neue Jugendball ist Online

Karsten Socher vom 03.06.2012
Inhalt
  • "- Die Bilder sind nun online und können wie gewohnt im Bildershop auf www.KS-FOTOGRAFIE.net
  •  angesehen und direkt bestellt werden. Und wie immer und ohne Worte die bekannte und beliebte Web-Slideshow als Video :)

LG Detmold: Der Höchstbietende ist der Erwerber

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 01.06.2012

OLG Celle: Nicht alle Händler stehen zueinander im Wettbewerb – OLG Celle, Urteil v. 08.03.2012, 13 U 174/11

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 01.06.2012
Inhalt
  • OLG Celle: Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen Online und Offline-Händler. Dass nicht alle Händler
  • Anspruch nehmen. Dies sei jedoch nicht möglich, da zwischen der Klägerin und dem Beklagten bereits kein

Kurzmeldung:Abmahnung Kanzlei FPS, RA Haag für Braun GmbH /Procter & Gamble wegen Aufsteckbürsten Oral B

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 31.05.2012
Inhalt
  • , Auskunftserteilung und Rechnungslegung über die bisherigen Umsätze aus dem Verkauf patentverletzender
  • Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei FPS, Frankfurt am Main, im Auftrag der Braun GmbH / Procter

Urteil: Kinderlärm auf Spielplätzen ist hinzunehmen, auch wenn Schüler den Platz mitbenutzen

Sebastian Dosch vom 31.05.2012
Inhalt
  • , Spielplätzen und ähnlichen Einrichtungen wie beispielsweise Ballspielplätzen durch Kinder hervorgerufen werden, im Regelfall keine schädliche [...]

Am 1. August 2012 ist es so weit, die Button-Lösung gilt.

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.05.2012
Inhalt
  • Das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet wurde verabschiedet und damit auch die sogenannte Button
  • Lösung auf den Weg gebracht. Das Gesetz wurde bereits im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt
  • umzusetzen. Tun sie dies nicht, riskieren sie Abmahnungen und können auch keine wirksamen Verträge
  • Unternehmer und einem Verbraucher, der eine entgeltliche Leistung des Unternehmers zum Gegenstand hat, muss
  • Halbsatz und Nummer 5, 7 und 8 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, unmittelbar bevor