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§ 3 ChemBiozidZulV

Vorlage von Prüfnachweisen, Prüfmethoden
Inhalt
  • -Produkts, des Biozid-Wirkstoffes oder gegebenenfalls des sonstigen Inhaltsstoffes, auf den sich die
  • Ende geführt werden. Die Prüfungen sind nach sonstigen international anerkannten
  • für die Untersuchung einer bestimmten Eigenschaft nicht geeignet sind oder 3.die sonstigen

§ 34f EStG

Inhalt
  • Einkommensteuer, vermindert um die sonstigen Steuerermäßigungen mit Ausnahme der §§ 34g und
  • tarifliche Einkommensteuer, vermindert um die sonstigen Steuerermäßigungen mit Ausnahme des
  • nehmen, ermäßigt sich die tarifliche Einkommensteuer, vermindert um die sonstigen Steuererm

§ 3 MarktOWMeldV

Meldepflichten der Zuckerwirtschaft
Inhalt
  • Naturalwert und in Tonnen Weißzuckerwert, sowie den Einkauf und den sonstigen Zugang aus dem
  • ;tzlich für Melasse den Zugang aus Inlandsrohzucker und aus Auslandsrohzucker,c)den sonstigen
  • .den Einkauf und den sonstigen Zugang aus dem Inland und Ausland,3.den Abgang nach Abnehmergruppen und

Inhaltsübersicht SLV 2002

Inhalt
  • sonstigen Soldatinnen und Soldaten  Kapitel 3Laufbahngruppe der UnteroffiziereAbschnitt
  • ;rderung der Offiziere§ 26Offiziere mit Hochschulausbildung§ 27Offiziere mit sonstigen zivilen
  • Befähigungen§ 28Berufung von Offizieren mit Hochschulausbildung oder sonstigen zivilen Bef

Erfreuliche Rechtsprechungsänderung: Cerebral schwerst geschädigte Kinder können Blindengeld beanspruchen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 12.08.2015
Inhalt
  • ist als die Beeinträchtigung sonstiger Sinneswahrnehmungen wie zum Beispiel Hören oder Tasten
  • Tastsinns oder sonstiger Sinnesorgane vorliegt, bei dem aber nicht von einer deutlich stärkeren
  • Betroffenheit des Sehvermögens gegenüber der Betroffenheit sonstiger Sinnesorgane gesprochen

§ 113 BBauG

Enteignungsbeschluss
Inhalt
  • Enteignungsbegünstigten; 2.die sonstigen Beteiligten; 3.den Enteignungszweck und die Frist
  • Rechtsverhältnisses und die daran Beteiligten; 7.die Eigentums- und sonstigen Rechtsverhältnisse
  • Betroffene nach § 97 Abs. 4 zu entschädigen sind, müssen von den sonstigen Geldentsch

§ 269a LAG

Selbständigenzuschlag
Inhalt
  • sonstigen Versorgungsbezügen um 31 Euro monatlich, 2.bei Bezug von Hinterbliebenenrenten, die
  • nicht Waisenrenten sind, und vergleichbaren sonstigen Versorgungsbezügen um 23 Euro monatlich
  • , 3.bei Bezug von Waisenrenten und vergleichbaren sonstigen Versorgungsbezügen um 11 Euro

§ 4 MBergG

Zugangsbedingungen
Inhalt
  • Arbeitsplanes und allen sonstigen erforderlichen Unterlagen dem Landesamt vorzulegen. Der Antrag auf
  • Abschluß eines Vertrages mit der Behörde, der Entwurf des Arbeitsplanes und die sonstigen
  • Vertrages, des Entwurfs des Arbeitsplanes und aller sonstigen erforderlichen Unterlagen dem

Art 38 EinigVtr

Wissenschaft und Forschung
Inhalt
  • Forschungsinstituten und sonstigen Einrichtungen getrennt. Die Entscheidung, wie die Gelehrtensoziet
  • soll, wird landesrechtlich getroffen. Die Forschungsinstitute und sonstigen Einrichtungen bestehen
  • bereitgestellt.(3) Die Arbeitsverhältnisse der bei den Forschungsinstituten und sonstigen Einrichtungen

§ 35a EStG

Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen
Inhalt
  • , ermäßigt sich die tarifliche Einkommensteuer, vermindert um die sonstigen Steuerermä
  • sonstigen Steuerermäßigungen, auf Antrag um 20 Prozent, höchstens 4 000 Euro, der
  • Einkommensteuer, vermindert um die sonstigen Steuerermäßigungen, auf Antrag um 20 Prozent der

§ 52 GeflPestSchV

Aufhebung der Schutzmaßregeln
Inhalt
  • erloschen, soweit 1.die gehaltenen Vögel des betroffenen Bestands oder der betroffenen sonstigen
  • .eine Grobreinigung und Vordesinfektion des betroffenen Bestands oder der betroffenen sonstigen
  • sonstigen Vogelhaltung in Berührung gekommen sind, nach näherer Anweisung der zustä

§ 5b StVG

Unterhaltung der Verkehrszeichen
Inhalt
  • amtlichen Verkehrszeichen und -einrichtungen sowie der sonstigen vom Bundesministerium für Verkehr und
  • Nacht brennen;d)die Bauunternehmer und die sonstigen Unternehmer von Arbeiten auf und neben der Stra
  • Unternehmer von Werkstätten, Tankstellen sowie sonstigen Anlagen und Veranstaltungen für

§ 70 StrlSchV 2001

Buchführung und Mitteilung
Inhalt
  • , Erzeugung, Erwerb, Abgabe und den sonstigen Verbleib von radioaktiven Stoffen innerhalb eines Monats unter
  • den sonstigen Verbleib von radioaktiven Stoffen unter Angabe von Art und Aktivität Buch zu f
  • , der Erzeugung, des Erwerbs, der Abgabe, des sonstigen Verbleibs oder der Feststellung aufzubewahren

§ 2 WpAIV

Inhalt der Anzeige
Inhalt
  • dem Geschäft berechtigten oder verpflichteten Person sowie allen sonstigen am Geschäft
  • )hinsichtlich der sonstigen am Geschäft beteiligten Personen die Art ihrer Beteiligung am Gesch
  • äft sowie 6.alle sonstigen Angaben, die für die Prüfung des Vorgangs von Belang sein k

Gefahr im Kompromiss

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 27.08.2012
Inhalt
  • zur Bundesbeweisregel 408 FRE: Die Erklärung darf nicht für den Nachweis von Tatbestandsmerkmalen verwendet werden, doch zum Beleg sonstiger [...]