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§ 10 MaKonV

Bekanntgabe
Inhalt
  • Wertpapierregulierungsbehörden zum Zweck der Veröffentlichung auf dessen Website.

§ 11 MaßstG

Allgemeine Bundesergänzungszuweisungen
Inhalt
  • Leistungsschwäche eines Landes danach, ob dessen Finanzkraft im Anschluss an den Lä

Eingangsformel MilchLAusbStEignV

Inhalt
  • , dessen Absatz 3 durch Artikel 232 Nummer 2 Buchstabe a der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S

§ 2 MitbestBeiG

Inhalt
  • Unternehmen angewandten Vorschriften über die Vertretung der Arbeitnehmer in dessen Organen eines

Art 1 KyotoProtAnpfondsG

Rechtsfähigkeit des Rates des Anpassungsfonds
Inhalt
  • ür die Zwecke dieses Artikels wird der Rat des Anpassungsfonds durch seinen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter vertreten.

Art 4 LuftFzgÜbk

Inhalt
  • betreffenden Luftfahrzeugs ausgestellt hat, und b)auf Ersuchen dieses Staates auch mit dem Staat, in dessen Hoheitsgebiet das Luftfahrzeug hergestellt wurde.

§ 10 KaffeeStG 2009

Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
Inhalt
  • Steueraussetzung eintretender Fall, mit Ausnahme der in § 11 Absatz 3 geregelten Fälle, auf Grund dessen

§ 53 LuftVG

Haftung für Schäden außerhalb eines militärischen Luftfahrzeugs
Inhalt
  • einem Dritten zur Leistung von Diensten in dessen Hauswesen oder Gewerbe verpflichtet, so hat der

§ 4 GlasappAusbV

Ausbildungsberufsbild
Inhalt
  • )Herstellen von Glasapparaten, 8.Umgehen mit Vakuumanlagen, 9.Messen und Prüfen von Halb- und Fertigerzeugnissen.

§ 6 HAG

Listenführung
Inhalt
  • dessen er sich zur Weitergabe von Heimarbeit bedient, in Listen auszuweisen. Die Listen sind in den

§ 15a HGB

Öffentliche Zustellung
Inhalt
  • Vorschriften der Zivilprozessordnung erfolgen. Zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk

§ 8 IFG

Verfahren bei Beteiligung Dritter
Inhalt
  • (1) Die Behörde gibt einem Dritten, dessen Belange durch den Antrag auf Informationszugang

§ 180 InsO

Zuständigkeit für die Feststellung
Inhalt
  • Amtsgerichte, so ist das Landgericht ausschließlich zuständig, zu dessen Bezirk das Insolvenzgericht

§ 66 GenG

Kündigung durch Gläubiger
Inhalt
  • fruchtlos verlaufen ist, kann das Kündigungsrecht des Mitglieds an dessen Stelle ausüben. Die Aus

§ 6 JVEG

Entschädigung für Aufwand
Inhalt
  • seiner Wohnung und seinem Tätigkeitsmittelpunkt abwesend sein muss, ein Tagegeld, dessen