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§ 14 BtMVV 1998

Angaben zur Nachweisführung
Inhalt
  • Anschrift des Lieferers oder des Empfängers oder die sonstige Herkunft oder der sonstige Verbleib,5.in

§ 12 EStG

Inhalt
  • Steuern vom Einkommen und sonstige Personensteuern sowie die Umsatzsteuer für Umsätze, die
  • Geldstrafen, sonstige Rechtsfolgen vermögensrechtlicher Art, bei denen der Strafcharakter ü

Anlage 2.3 FahrschAusbO 2012

(zu § 4)Rahmenplan für den klassenspezifischen Zusatzstoff in der Klasse C (10 Doppelstunden), in der Klasse C1 (6 Doppelstunden)
Inhalt
  • , Ferienreiseverordnung, sonstige Wechselaufbauten, Unterfahrschutzf)Vorschriften zum Transport von G
  • )Aufbautend)Lichtmaschine/Batterie(n)e)Beleuchtungf)Sonstige elektrische Einrichtungen.5.Lkw-Bremsena

§ 2 KSpG

Geltungsbereich, landesrechtliche Gebietsbestimmung
Inhalt
  • Transport von Kohlendioxid sowie für sonstige Tätigkeiten, soweit dies ausdrücklich
  • Festlegung nach Satz 1 sind sonstige Optionen zur Nutzung einer potenziellen Speicherstätte, die

§ 341b HGB

Bewertung von Vermögensgegenständen
Inhalt
  • , sonstige Ausleihungen und Depotforderungen aus dem in Rückdeckung übernommenen
  • einschließlich der eigenen Anteile, Anteile oder Aktien an Investmentvermögen sowie sonstige

(XXXX) RBBek 2014

Inhalt
  • );2.für sonstige erwerbsfähige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft, sofern sie das 18
  • );3.für sonstige erwerbsfähige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft, sofern sie das 18

(XXXX) RBBek 2015

Inhalt
  • );2.für sonstige erwerbsfähige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft, sofern sie das 18
  • );3.für sonstige erwerbsfähige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft, sofern sie das 18

Anlage 1 PRV

(zu § 2 Abs. 1 und 2)
Inhalt
  • besondere Vertretungsbefugnisa)Rechtsformb)Sonstige Rechtsverhältnissea)Tag der Eintragungb
  • Handelsregisterverordnung.++)Die Durchkreuzung oder die auf sonstige Weise erfolgte Kenntlichmachung des Registerblattes als gegenstandslos ist hier weggelassen.

Anlage 1 SeeVersNachwV

(zu § 4 Absatz 1)
Inhalt
  • ;ber die Versicherung oder sonstige finanzielle Sicherheit hinsichtlich der Haftung für die
  • vorgenannte Schiff eine Versicherungspolice oder sonstige finanzielle Sicherheit nach Maßgabe des

§ 5 TextilKennzG

Inhalt
  • der Vomhundertsätze. (3) Als "sonstige Fasern" dürfen textile Rohstoffe bezeichnet werden
  • "sonstige Fasern" bezeichneten Rohstoffe ist anzugeben. Falls die Bezeichnung eines textilen Rohstoffs

§ 71 WiPrO

Vorschriften für Mitglieder der Wirtschaftsprüferkammer, die nicht Wirtschaftsprüfer sind, und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften
Inhalt
  • Absatz 1 Satz 4 des Handelsgesetzbuchs oder5.als sonstige Person, die für die Leitung der
  • ;ftsführung oder die sonstige Ausübung von Kontrollbefugnissen in leitender Stellung geh

§ 114d StPO

Mitteilungen an die Vollzugsanstalt
Inhalt
  • Personen, die nach § 114c benachrichtigt worden sind,3.Entscheidungen und sonstige Maß
  • sowie von ihr getroffene Entscheidungen und sonstige Maßnahmen nach § 119 Abs. 1 und 2 mit

§ 6 BImSchV 17 2013

Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen
Inhalt
  • ) zulassen, sofern 1.die sonstigen Anforderungen dieser Verordnung eingehalten werden und2.nachgewiesen
  • ürftige Anlagen, leichtem Heizöl oder sonstigen flüssigen Stoffen nach § 1 Absatz 1
  • Absatz 8 genannten Brennstoffen zu betreiben. Satz 1 ist nicht auf die sonstigen flüssigen

§ 6 BauSparkG

Zweckbindung
Inhalt
  • zu ihrer Sicherheit dienenden Grundpfandrechte und sonstigen Sicherheiten dürfen nur für
  • Forderungen aus Vorfinanzierungs- und Zwischenfinanzierungskrediten sowie sonstigen Baudarlehen fü
  • sonstigen Sicherheiten. § 4 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe c bleibt hiervon unberührt.

§ 4a BBauG

Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung
Inhalt
  • und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschränkt werden.(4) Bei der Ö
  • Internet einstellt, können die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger
  • Gemeinde hat bei Anwendung von Satz 2 Halbsatz 1 der Behörde oder dem sonstigen Träger ö