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IPCL Rieck erfolgreich gegen Petra Heide: AG München weist Klage ab!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 19.10.2016
Inhalt
  • mit Sitz in Aidenbach. Sie mahnt seit geraumer Zeit die unberechtigte Nutzung von Produktfotos auf der
  • Jahr später in größerem Umfang tätig gewesen ist, so das Gericht, sei – entgegen der Meinung von Petra
  • / 411 67 62-5 E-Mail: info [at] ipcl-rieck.de Fax: 040 / 411 67 62-6 Bei einer Abmahnung ist es
  • klagen… Ihre Urheberechte werden verletzt? Wir schützen Ihre Rechte professionell & ökonomisch
  • eine eher urheberfreundliche Rechtsprechung. Wer ist Petra Heide? Petra Heide ist eine Fotografin

IRIS2017 – 20. Internationales Rechtsinformatik Symposion 2017 - Call for Papers

Rechtsanwalt hans lecker vom 17.10.2016
Inhalt
  • (Rechtsinformation, Automatisierung des Rechts, IT-Recht) dabei spielen?Die Titel der Tagungsbände der
  • , Cyberspace, IT-LAW, etc. etc.Neuer Schwerpunkt: Innovation im Spannungsfeld von IT und Recht (Ralf
  • dieser Tagung in der Online-Fachzeitschrift Jusletter IT – Zeitschrift für IT und Recht
  • , E-Democracy, E-Justice und Rechtsvisualisierung sowie IT-Recht (Rechtsdogmatische Aspekte
  • -Fachzeitschrift Jusletter IT – Zeitschrift für IT und Recht veröffentlicht.Erich SchweighoferIm Namen des

EuGH: Verwechselungsgefahr mit Unionsmarke kann Unterlassung in nur einem Teil der Mitgliedsstaaten zur Folge haben!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.10.2016
Titel
  • EuGH: Verwechselungsgefahr mit Unionsmarke kann Unterlassung in nur einem Teil der Mitgliedsstaaten zur Folge haben!
Inhalt
  • .       Der Sachverhalt Die Firma Combit Software, eine Gesellschaft deutschen Rechts, ist Inhaberin der
  • Firma Commit Business Solutions – Eine Gesellschaft israelischen Rechts. Diese vertreibt mit „commit
  • Vorabentscheidungsverfahren an. Im Mittelpunkt stehen die Fragestellungen: a) „Ist für die Beurteilung
  • Teil des Unionsgebiets zur Gefahr von Verwechslungen mit einer Unionsmarke führt, während in einem
  • in einem EU-Mitgliedsstaat zu einer Verwechslungsgefahr mit einer Drittmarke führen, so kann der

German Pellets: offizieller Insolvenzbericht wurde vorgestellt

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 12.10.2016
Inhalt
  • . Wir helfen Ihnen bei der Durchsetzung und Wahrung Ihrer Rechte direkt gegen Herrn Peter Leibold und
  • offizielle Insolvenzbericht zum Mutterkonzern German Pellets GmbH vorgestellt. Wie sich bereits im Juli
  • Rechtsanwältin Schmudde stehen Forderungen in Höhe von rund 427 Mio. Euro nur etwa 10 Mio. Euro als
  • Mio. Euro allein in Deutschland investierten. Vor diesem Hintergrund rät CLLB Rechtsanwälte dringend
  • bestanden. Auf dem Werksgelände in Wismar wurden eine manipulierte Siloanlage und eine ungeeichte

Havelstraße Block 306 GbR: Anleger verklagt

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 11.10.2016
Inhalt
  • als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Bei einer solchen GbR haftet der Gesellschafter mit
  • Kapitalanlagerecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in München, Berlin, Hamburg und Zürich übernommen.
  • zum geschlossenen Immobilienfonds Havelstraße Block 306 GbR ist ein Gesellschafter des Fonds vor dem
  • . Der 1986 aufgelegte Fonds hatte in öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau investiert. Die
  • gewähren. Es gelang dem Fonds noch, das Land mit Hilfe eines Beschlusses des

UNTERHALTSRECHT IN POLEN

Rechtsanwalt Alfio Mancani vom 11.10.2016
Titel
  • UNTERHALTSRECHT IN POLEN
Inhalt
  • solchen Fällen hat der/die bedürftige Ehegatte/in ein Recht auf Unterhaltszahlungen und im Falle
  • Kinder, die in einer Beziehung mit polnischen Staatsbürgern leben.  1.Unterhaltszahlungen im
  • Voraussetzung des Unterhalts ist die Bedürftigkeit des Antragstellers, die nach polnischem Recht als
  • vorhersehen, ist bei polnischer Staatsbürgerschaft des Unterhaltsempfängers auch das polnische Recht
  • Ähnliches verändert hat.  2. Gerichtszuständigkeit und Anwendbarkeit des polnischen Rechts   Im Gesetz

Erste Oderfelder: Endgültige Eröffnung des Insolvenzverfahrens steht unmittelbar bevor

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 07.10.2016
Inhalt
  • bei Gericht eingereicht. Wir helfen Ihnen bei der Durchsetzung und Wahrung Ihrer Rechte.
  • Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG soll im November 2016 das
  • Anleger im laufenden Insolvenzverfahren. Gerne kümmern sich CLLB Rechtsanwälte auch um die Einholung
  • Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG angelegt hat, Kontakt mit einem Fachanwalt für

Wichtige Änderung im AGB-Recht zum 01.10.2016

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 29.09.2016
Titel
  • Wichtige Änderung im AGB-Recht zum 01.10.2016
Inhalt
  • einer zweiten Stufe für Änderungen im AGB-Recht sorgt. Diese Änderungen müssen bereits zum 01.10.2016 umgesetzt sein, denn dann tritt dieses [...]
  • . Abmahnvereinen geahndet werden können. Die Grundlage dafür war ein neues Gesetz, welches nun in

Muss Fußballfan 30.000 EUR wegen eines Böllerwurfs zahlen?!

Thorsten Blaufelder vom 27.09.2016
Inhalt
  • 1. FC Köln recht. Konkret ging es um ein Zweitliga-Heimspiel am 09.02.2014 gegen den SC Paderborn 07
  • Schmeißen Fußballfans während eines Spiels Böller in die Zuschauermenge, kann dies teuer werden
  • . Danach musste der Verein eine Geldstrafe in Höhe von 50.000,00 € zahlen, sowie eine Bewährungsauflage
  • , nach der weitere 30.000,00 € fällig wurden, mit denen Maßnahmen und Projekte zur Gewaltprävention
  • Fußballfan jedoch Schadenersatz in Höhe von 30.000,00 €. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln meinte noch, dass

Datenschutz: Bericht von der Sommerakademie 2016 des ULD in Kiel

Dr. Sebastian Kraska vom 26.09.2016
Titel
  • Datenschutz: Bericht von der Sommerakademie 2016 des ULD in Kiel
Inhalt
  • den Vergleich mit dem Vorgehen beim AGB-Recht. Hier fand die gerichtliche Konkretisierung und
  • Standard-Datenschutzmodell Smart-TVs, Apps und Online-Angebote – Datenschutzprüfungen online und im IT
  • Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung für die IT-Sicherheit Der steinige Weg zu mehr Datenschutz in
  • Lebensbereichen in den Mittelpunkt. Für Frau Hansen ist es ein wichtiges Anliegen, bei den Vorgaben zum
  • Flickenteppich zum Fundament Herr Achim Klabunde (Leiter „IT Policy“ beim Europäischen

Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 4: Wege in die Gestaltung

Dr. Sebastian Kraska vom 23.09.2016
Titel
  • Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 4: Wege in die Gestaltung
Inhalt
  • IT. Er gehört zu den frühen und prominenten Gestaltern des Konzepts der Technikfolgeabschätzung in
  • bei der Konferenz über verlässliche IT-Systeme (VIS) in Kiel, die ich organisiert hatte. Sie wussten
  • Privacy. Teil 1: Die Hand im Bienenstock. Teil 2: Brückenbauer zwischen Informatik und Recht. Teil 3
  • , warum er in so kurzer Zeit alle Parteien im schleswig-holsteinischen Landtag nicht nur davon überzeugen
  • hatte sich bereits Ende der 70er mit den rechtlichen Vorgaben für Sicherheitssysteme in

Schlechte Nachrichten für Dr. Peters DS-Fonds Nr. 129

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 21.09.2016
Inhalt
  • geflossener Ausschüttungen ihr eingesetztes Kapital zurück. Im Gegenzug übertragen sie Ihre Rechte an der
  • im Jahr 2017 nicht verlängern. Der DS-Rendite-Fonds Nr. 129 wurde im Jahre 2008 mit einem
  • der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in Berlin und
  • fehlerhafter Anlageberatung in Betracht kommen. Ein Anlageberater muss seine Kunden über die mit
  • -Rendite-Fonds Nr. 129 Flugzeugfonds IV GmbH & Co. KG“ müssen möglicherweise um ihre Einlage bangen

OLG Hamm - Begriff "Polizei" genießt Namensschutz als Behördenbezeichnung nach § 12 BGB

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.09.2016
Inhalt
  • unberechtigten Namensanmaßung. Eine unberechtigte Namensanmaßung ist gegeben, wenn ein Dritter, der kein Recht
  • Dritter, der kein Recht zur Namensführung hat, unbefugt den gleichen Namen wie der Namensträger
  • -Westfalen“. Weiterhin wird in Kooperation mit dem Bund und anderen Bundesländern das Portal „Polizei
  • ist Inhaber zweier Wort-Bild-Marken, in denen der Begriff „Polizei“ Verwendung findet.Die Beklagte
  • Beklagte bereits vorgerichtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen hatte, hat es die Beklagte mit

Sportrecht - BGH entscheidet über den vom Norddeutschen Fußballverband e.V. verhängten Zwangsabstieg des SV Wilhelmshaven e.V. aus der Regionalliga Nord

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.09.2016
Inhalt
  • Recht der Fußballspieler auf Freizügigkeit nach Art. 45 AEUV verstößt. Denn jedenfalls ist der Beschluss
  • Kammer der FIFA im Dezember 2008 Ausbildungsentschädigungen in Höhe von insgesamt 157.500 € gegen den
  • darf verhängt werden, wenn sie in der Satzung des Vereins vorgesehen ist. Dabei muss die Regelung
  • Urteil vom 20. September 2016 – II ZR 25/15 Der u.a. für das Vereinsrecht zuständige II. Zivilsenat
  • Fußballverbands e.V., mit dem dieser den Zwangsabstieg der 1. Fußballmannschaft (Herren) des Klägers zum

Welche Mitbestimmungsrechte stehen dem Betriebsrat beim BEM zu?

Thorsten Blaufelder vom 20.09.2016
Inhalt
  • Interessenvertretungen beim Thema BEM haben. Nun soll es um die Mitbestimmungsrechte im Zusammenhang mit
  • das Recht zu, die Einigungsstelle anzurufen. Die SBV hat diese Möglichkeit nicht, weshalb es
  • In meinem vorherigen Beitrag habe ich mich damit beschäftigt, welche Informationsrechte die
  • . 7 BetrVG zu. Denn bei § 84 Abs. 2 SGB IX handelt es sich um eine Rahmenvorschrift, die der
  • einer Verfahrensordnung zum BEM. Zur Strukturierung des BEM ist eine solche Verfahrensordnung absolut