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Ist ein Veranstaltungskonzept schutzfähig? Nachahmungsfreiheit, Sonderrechtsschutz und Vertragsfreiheit
Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 17.08.2012
- Titel
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- Ist ein Veranstaltungskonzept schutzfähig? Nachahmungsfreiheit, Sonderrechtsschutz und Vertragsfreiheit
- Inhalt
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- erfolgreiches Veranstaltungskonzept entworfen hat, will sich gegen Nachahmer und Trittbrettfahrer schützen
- Show ungeachtet ihres jeweils unterschiedlichen Inhalts als Grundstruktur zu prägen und damit
- und dem Logo einer Sendung können etwa dazu gehören ein den Gesamtablauf bestimmender Grundgedanke
- , bestimmte Mitwirkende, die Art und Weise einer Moderation, die Benutzung bestimmter auffallender
- Signalfarben, die Bühnendekoration und sonstige Ausstattung, die Dauer von Sendung und Beiträgen sowie ein
Urlaub bis zum 03.09.
Sebastian Dosch vom 16.08.2012
- Inhalt
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- dieser Zeit moderiert und erscheinen daher nicht wie gewohnt sofort. Ich werde sie dann bei Gelegenheit frei schalten.Ihr Sebastian DoschWenn Sie [...]
Und wieder müssen die Patentanwälte bluten
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 16.08.2012
- Titel
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- Und wieder müssen die Patentanwälte bluten
BGH-Urteil zu Branchenbuch-Abzocke: Volltext veröffentlicht
Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 16.08.2012
- Inhalt
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- Überschrift und erst recht für die Höhe der Vergütung und die Laufzeit des Vertrags. Die Aufmerksamkeit
- auch des gewerblichen Adressaten werde durch Hervorhebung im Fettdruck und Gestaltung auf die linke
- Spalte gelenkt. Der Vertrag bleibe nach § 306 Abs. 1 BGB im Übrigen wirksam und sein Inhalt richte
- sich gemäß § 306 Abs. 2 BGB nach den gesetzlichen Vorschriften. Zutreffend und unangegriffen gehe das
- Urteil ist zunächst eine Einzelfall-Entscheidung, die alleine das Branchenverzeichnis der Klägerin und
Restschuldbefreiungsfalle für Selbstständige
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 16.08.2012
- Inhalt
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- Restschuldbefreiung und bis zum Ablauf der Wohlverhaltensperiode Zahlungen an den Treuhänder zu leisten hat
- eine mehr schlecht als recht gehende selbstständige Tätigkeit ausübt, und er sich auch nicht
- und der anderen Obliegenheiten (§ 295 Abs. 1 InsO) zu überprüfen. Dies gilt natürlich auch bei
- gebührenpflichtig beauftragt werden und muss dann den Gläubigern Verstöße gegen Obliegenheiten unverzüglich
Kosten des Patentanwalts IV
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.08.2012
Groupon / DailyDeal – Angebot wieder einmal wettbewerbswidrig
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.08.2012
Auch das noch: Kay Hofheinz beantragt Mahnbescheide für Online-Branchenbuch
Sebastian Dosch vom 15.08.2012
DPMA warnt vor Außendienstmitarbeiter
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.08.2012
Prof. Hören gibt sich selber Maulkorb
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 13.08.2012
- Inhalt
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- Wie in den letzten Tagen bekannt wurde hat sich Prof. Hören im Rahmen einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gegenüber der Gema [...]
Es kann nur besser werden. BGH zum Filesharing
Sebastian Dosch vom 13.08.2012
- Inhalt
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- Urteils) dazu entschieden, mich kurz zu fassen und nur zwei Fragen zu stellen.1. Wer ist hier faktisch schutzlos?Der BGH schreibt in seiner [...]
Das Internet – kein rechtsfreier Raum
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.08.2012
- Inhalt
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- Soziale Netzwerke, Blogs, Chatrooms, Foren und Kommentarlisten. Es gibt viele Möglichkeiten, um in
- Brancheninformationen verbreiten, seine Meinung kundtun und Konversationspartnern hilfreiche Tipps geben
- . Man kann aber eben auch sehr unschöne Ansichten und verletzende Äußerungen relativ einfach einem
- Persönlichkeitsrecht von anderen Usern durch zutiefst beleidigende, unwahre und rechtswidrige Behauptungen
- und sogenannte Werturteile schwerwiegend beeinträchtigen können. Generell lässt sich feststellen
Filesharing: BGH zur Providerauskunft ohne gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung
Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.08.2012
- Inhalt
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- dann Name und Anschrift des Inhabers einer IP-Adresse mitteilen, wenn über diesen Internetanschluss
- vor, indem sie sich vom Internetprovider mitteilen lassen, welcher Name und mit welcher Anschrift
- die Entscheidungen der Kölner Gerichte auf und gab den Antrag statt. Der Antrag setze kein
- Wortlaut der Bestimmung und der Systematik des Gesetzes ergebe sich eine solche Voraussetzung nicht
- . Dem Rechtsinhaber stünden Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nicht nur gegen einen im
Das Leistungsschutzrecht lebt.
Sebastian Dosch vom 10.08.2012
- Inhalt
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- es nach Recht und Gesetz, müssen dort aufgrund einer aktuellen Gerichtsentscheidung zumindest
- gewerbliche Nutzer dafür zahlen, dass sie einem Link folgen und so durch das Anzeigen der Seite auf dem eigenen Rechner oder Smartphone eine [...]
Abmahnung wegen Bilderklau: Einbettung in aktive Seite nicht erforderlich – Abruf per URL reicht aus
Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.08.2012
- Inhalt
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- Webseiten sollten nicht mit Bildern und anderem durch Urheberrecht geschützten Content aufgehübscht
- jahrelang gleich aussieht, ist langweilig – und rutscht in den Suchmaschinen schnell nach hinten. So
- Bildschirm. Und dann beginnen manchmal die Probleme. Was sagt die Rechtsprechung? Schon mehrfach
- entschieden die Gerichte, dass es für eine Abmahnung, eine Vertragsstrafe, einen Verstoß gegen Urheberrecht
- Seitennavigation erreichbar sein muss. Vielmehr reicht es hiernach aus, dass der Content nur über dessen URL und