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Ist ein Veranstaltungskonzept schutzfähig? Nachahmungsfreiheit, Sonderrechtsschutz und Vertragsfreiheit

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 17.08.2012
Titel
  • Ist ein Veranstaltungskonzept schutzfähig? Nachahmungsfreiheit, Sonderrechtsschutz und Vertragsfreiheit
Inhalt
  • erfolgreiches Veranstaltungskonzept entworfen hat, will sich gegen Nachahmer und Trittbrettfahrer schützen
  • Show ungeachtet ihres jeweils unterschiedlichen Inhalts als Grundstruktur zu prägen und damit
  • und dem Logo einer Sendung können etwa dazu gehören ein den Gesamtablauf bestimmender Grundgedanke
  • , bestimmte Mitwirkende, die Art und Weise einer Moderation, die Benutzung bestimmter auffallender
  • Signalfarben, die Bühnendekoration und sonstige Ausstattung, die Dauer von Sendung und Beiträgen sowie ein

Urlaub bis zum 03.09.

Sebastian Dosch vom 16.08.2012
Inhalt
  • dieser Zeit moderiert und erscheinen daher nicht wie gewohnt sofort. Ich werde sie dann bei Gelegenheit frei schalten.Ihr Sebastian DoschWenn Sie [...]

Und wieder müssen die Patentanwälte bluten

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 16.08.2012
Titel
  • Und wieder müssen die Patentanwälte bluten

BGH-Urteil zu Branchenbuch-Abzocke: Volltext veröffentlicht

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 16.08.2012
Inhalt
  • Überschrift und erst recht für die Höhe der Vergütung und die Laufzeit des Vertrags. Die Aufmerksamkeit
  • auch des gewerblichen Adressaten werde durch Hervorhebung im Fettdruck und Gestaltung auf die linke
  • Spalte gelenkt. Der Vertrag bleibe nach § 306 Abs. 1 BGB im Übrigen wirksam und sein Inhalt richte
  • sich gemäß § 306 Abs. 2 BGB nach den gesetzlichen Vorschriften. Zutreffend und unangegriffen gehe das
  • Urteil ist zunächst eine Einzelfall-Entscheidung, die alleine das Branchenverzeichnis der Klägerin und

Restschuldbefreiungsfalle für Selbstständige

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 16.08.2012
Inhalt
  • Restschuldbefreiung und bis zum Ablauf der Wohlverhaltensperiode Zahlungen an den Treuhänder zu leisten hat
  • eine mehr schlecht als recht gehende selbstständige Tätigkeit ausübt, und er sich auch nicht
  • und der anderen Obliegenheiten (§ 295 Abs. 1 InsO) zu überprüfen. Dies gilt natürlich auch bei
  • gebührenpflichtig beauftragt werden und muss dann den Gläubigern Verstöße gegen Obliegenheiten unverzüglich

Kosten des Patentanwalts IV

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.08.2012

Groupon / DailyDeal – Angebot wieder einmal wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.08.2012

DPMA warnt vor Außendienstmitarbeiter

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.08.2012

Prof. Hören gibt sich selber Maulkorb

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 13.08.2012
Inhalt
  • Wie in den letzten Tagen bekannt wurde hat sich Prof. Hören im Rahmen einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gegenüber der Gema [...]

Es kann nur besser werden. BGH zum Filesharing

Sebastian Dosch vom 13.08.2012
Inhalt
  • Urteils) dazu entschieden, mich kurz zu fassen und nur zwei Fragen zu stellen.1. Wer ist hier faktisch schutzlos?Der BGH schreibt in seiner [...]

Das Internet – kein rechtsfreier Raum

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.08.2012
Inhalt
  • Soziale Netzwerke, Blogs, Chatrooms, Foren und Kommentarlisten. Es gibt viele Möglichkeiten, um in
  • Brancheninformationen verbreiten, seine Meinung kundtun und Konversationspartnern hilfreiche Tipps geben
  • . Man kann aber eben auch sehr unschöne Ansichten und verletzende Äußerungen relativ einfach einem
  • Persönlichkeitsrecht von anderen Usern durch zutiefst beleidigende, unwahre und rechtswidrige Behauptungen
  • und sogenannte Werturteile schwerwiegend beeinträchtigen können. Generell lässt sich feststellen

Filesharing: BGH zur Providerauskunft ohne gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.08.2012
Inhalt
  • dann Name und Anschrift des Inhabers einer IP-Adresse mitteilen, wenn über diesen Internetanschluss
  • vor, indem sie sich vom Internetprovider mitteilen lassen, welcher Name und mit welcher Anschrift
  • die Entscheidungen der Kölner Gerichte auf und gab den Antrag statt. Der Antrag setze kein
  • Wortlaut der Bestimmung und der Systematik des Gesetzes ergebe sich eine solche Voraussetzung nicht
  • . Dem Rechtsinhaber stünden Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nicht nur gegen einen im

Das Leistungsschutzrecht lebt.

Sebastian Dosch vom 10.08.2012
Inhalt
  • es nach Recht und Gesetz, müssen dort aufgrund einer aktuellen Gerichtsentscheidung zumindest
  • gewerbliche Nutzer dafür zahlen, dass sie einem Link folgen und so durch das Anzeigen der Seite auf dem eigenen Rechner oder Smartphone eine [...]

Abmahnung wegen Bilderklau: Einbettung in aktive Seite nicht erforderlich – Abruf per URL reicht aus

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.08.2012
Inhalt
  • Webseiten sollten nicht mit Bildern und anderem durch Urheberrecht geschützten Content aufgehübscht
  • jahrelang gleich aussieht, ist langweilig – und rutscht in den Suchmaschinen schnell nach hinten. So
  • Bildschirm. Und dann beginnen manchmal die Probleme. Was sagt die Rechtsprechung? Schon mehrfach
  • entschieden die Gerichte, dass es für eine Abmahnung, eine Vertragsstrafe, einen Verstoß gegen Urheberrecht
  • Seitennavigation erreichbar sein muss. Vielmehr reicht es hiernach aus, dass der Content nur über dessen URL und