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OLG Frankfurt a.M. - Rechtswidrige Anfertigung und gewerbliche Verwertung von Fotografien eines Pachtobjekts

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.06.2019
Inhalt
  • Innenbereich des ehemaligen E-werks in Stadt1 nach dessen Umbau und Komplettsanierung zeigen, in
  • . Rechtlich ohne Relevanz sei dagegen, ob dessen Ehefrau eine Einwilligung erteilt habe, da diese für die
  • gesehen, dass sich jemand ohne bzw. gegen den Willen des Eigentümers auf dessen Grundstück begeben und
  • errichteten Gebäudes, wie auch die gewerbliche Verwertung von Fotografien dessen Sachsubstanz
  • dessen Innenansichten wie Bistro, Veranstaltungsraum sowie einem Besprechungsraum zu Zwecken

Kinesiologie-Tapes erfordern auch Angabe des Meterpreises

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.06.2019
Inhalt
  • eingetragener Verein, zu dessen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen Interessen seiner Mitglieder...

Kinesiologie-Tapes erfordert auch Angabe des Meterpreises

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.06.2019
Inhalt
  • eingetragener Verein, zu dessen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen Interessen seiner Mitglieder...

OLG München - Angabe von wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Ware auf Bestellseite eines Onlineshops erforderlich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • zuletzt gestellten Klageantrag durch Urteil vom 04.04.2018, auf dessen tatsächliche Feststellungen
  • maßgeblicher Bedeutung ist und diese wiederum von dessen Gewicht abhängt, handelt es sich auch beim Gewicht

LG Frankfurt - User hat im Gestattungsverfahren nach § 14 Abs. 3 TMG weitreichende Auskunftsansprüche gegen Instagram

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Angabe des Datums, der Uhrzeit und der Zeitzone sowie der Namen des Nutzers und dessen E-Mail-Adresse
  • . Dessen Anwendungsbereich sei eröffnet, da die unter dem Profil veröffentlichten Inhalte die Tatbestände

BFH - Kosten des Sky-Bundesliga-Abo können Werbungskosten sein

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Feststellungen des FG tragen nicht dessen Würdigung, die streitigen Aufwendungen seien privat veranlasst
  • betreffenden Aufwendungen "auslösenden Moments", zum anderen dessen Zuweisung zur einkommensteuerrechtlich

BFH - Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen sind umsatzsteuerpflichtig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Rechtsverhältnis bestehen, in dessen Rahmen gegenseitige Leistungen ausgetauscht werden, wobei die vom

Tarantinos Kultfilm "The Hateful 8" steht immer noch oben auf der Downloadliste der Filesharer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • seines Ehegatten zu dokumentieren und dessen Computer auf die Existenz von Filesharing
  • dessen Namen offenbaren, wenn er eine eigene Verurteilung abwenden will. Ich biete Ihnen an

Computeranimationsfilm "Smallfoot – Ein eisigartiges Abenteuer" begeistert nicht nur Kritiker und Familien im Kino

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • dessen Computer auf die Existenz von Filesharing-Software zu untersuchen. Hat der
  • erfahren, das die Rechtsverletzung begangen hat, muss er dessen Namen offenbaren, wenn er eine

Filesharing - Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt 2019 im Gewand der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd. Pornofilmchen ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • dokumentieren und dessen Computer auf die Existenz von Filesharing-Software zu untersuchen. Hat der
  • erfahren, das die Rechtsverletzung begangen hat, muss er dessen Namen offenbaren, wenn er eine

VG Gelsenkirchen - Kamera-Beobachtung einer Versammlung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • anlasslosen Übersichtsaufnahmen betreffe. Ungeachtet dessen komme es danach auch nicht darauf an
  • Abs. 1 GG begründet. Ungeachtet dessen ist eine Wiederholungsgefahr bezogen auf die Klägerin
  • ). Dessen Anwendbarkeit hat das Bundesverfassungsgericht sodann einstweilen auf die Fälle beschränkt
  • darstellt, bedurfte es zu dessen Rechtfertigung gemäß Art. 8 Abs. 2 GG einer gesetzlichen Grundlage, aus
  • der Lage machen.“. Dessen ungeachtet vermögen auch die im Rahmen der ergänzenden Klageerwiderung

LG München I - Urheberrechtsverletzung durch Webradio-Recherche

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • Verfügung gestellt werde, sondern stets nur einem einzigen Nutzer über dessen persönlichen, nur ihm
  • diejenige von Herrn ... erkannt, der bis vor kurzem sein Chef gewesen sei und dessen Unterschrift er
  • §§ 242, 257 BGB sowie einen Anspruch auf gesamtschuldnerische Leistung von Schadensersatz, dessen
  • Beklagten ist gegeben. Die Beklagten handelten zumindest fahrlässig. Der Beklagte zu 2), dessen

OLG München - Unerlaubte Vervielfältigung der Musikaufnahmen durch Mitschneiden aus Webradios

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • , einen Kooperationsvertrag geschlossen. Hinsichtlich dessen Inhalts wird auf Anlage BB1 Bezug
  • unvermeidbarer Verbotsirrtum vor. Das Landgericht hat der Klage durch Urteil vom 21.09.2017, auf dessen
  • Handeln des Beklagten zu 2). 3. a) Der Schadensersatzanspruch, dessen Feststellung beantragt ist
  • handelten zumindest fahrlässig. Der Beklagte zu 2), dessen Verschulden der Beklagten zu 1) gemäß § 31

LG München I - Die Widerlegung der Dringlichkeit ist im Urheberrecht nicht auf ein Werk bezogen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • ) seien seit kurzem auf ... verfügbar. ... sei ein Internetdienst, dessen Geschäftsmodell das illegale
  • einstweiligen Verfügungsverfahren im Hinblick auf dessen Charakter als Eilverfahren und dem Gebot des
  • bei dessen sachgerechter Auslegung auch eine abweichende Handlung bereits umfassendes Verbot auf

OLG München - Fehlende Dringlichkeit für Sperrung des Zugangs zu Access-Providern bei Urheberrechtsverstößen im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • durch Beschluss vom 19.11.2018, auf dessen tatsächliche Feststellungen ergänzend Bezug genommen wird
  • er zudem davon Kenntnis hat, dass ein Vorgehen gegen den Portalbetreiber und dessen Hostprovider