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Videosprechstunde

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 28.03.2017
Inhalt
  • Vergütungsregelungen für ausgewählte Videosprechstunde im EBM durch KBV und GKV-Spitzenverband
  • Videodienst: Anlage 31b BMV-Ä. Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 389. Sitzung am 21.…Weiterlesen ›

Unfall in Griechenland - deutsches Recht anwendbar?

Malte Winter vom 27.03.2017
Titel
  • Unfall in Griechenland - deutsches Recht anwendbar?
Inhalt
  • und leben sowohl der Schädiger als auch der Geschädigte in Deutschland, so ist für
  • Schadensersatzansprüche der Betroffenen untereinander deutsches Recht ...
  • Kommt es während des Urlaubes einer deutschen Reisegruppe auf Korfu zu einem Unfall mit einem Quad

WEG-Recht: Kosten im Zweifel Sache der Gemeinschaft.

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.03.2017
Titel
  • WEG-Recht: Kosten im Zweifel Sache der Gemeinschaft.
Inhalt
  • Der BGH (V ZR 124/16) konnte im WEG-Recht klarstellen, dass zwar Kostenumlagen auf die
  • die Pflicht zu deren Instandhaltung … "WEG-Recht: Kosten im Zweifel Sache der Gemeinschaft." weiterlesen
  • Sondereigentümer möglich sind, im Zweifel aber entsprechend der gesetzlichen Wertung von einer Tragungspflicht
  • der Gemeinschaft auszugehen ist: Unterscheidet die Gemeinschaftsordnung begrifflich zwischen

Aufhebung eines dinglichen Rechts für das Gesamtberechtigung nach § 428 BGB besteht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.03.2017
Titel
  • Aufhebung eines dinglichen Rechts für das Gesamtberechtigung nach § 428 BGB besteht
Inhalt
  • Gesamtgläubiger auseinandersetzen und festhalten, dass zur Aufhebung eines dinglichen Rechts, für das
  • . Aber: Ein dingliches Vorkaufsrecht … "Aufhebung eines dinglichen Rechts für das Gesamtberechtigung nach § 428 BGB besteht" weiterlesen
  • Der Bundesgerichtshof (V ZB 98/15) konnte sich mit dem Exoten des dinglichen Vorkaufsrechts für
  • eine Gesamtberechtigung im Sinne des § 428 BGB besteht, die Aufgabeerklärung aller Gesamtgläubiger
  • erforderlich ist, sofern sich aus dem zugrundeliegenden Schuldverhältnis nicht etwas anderes ergibt

Fotorecht - Abmahnung der Kanzlei MBBS Rechtsanwälte PartG für Marianne Küstner-Brennemann / MKB-Deskkart

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.03.2017
Inhalt
  •  Fachanwalt für IT-Recht .Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier
  •  Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des Fachanwaltes für Gewerblichen
  • reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die
  • unberechtigte Nutzung eines Kartenausschnitt ausgesprochen. Was genau im Einzelfall angemessen ist, hängt
  • mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit

Hessischer Datenschutzbeauftragter: Datenschutz ist relativ

Dr. Sebastian Kraska vom 23.03.2017
Titel
  • Hessischer Datenschutzbeauftragter: Datenschutz ist relativ
Inhalt
  • Ronellenfitsch seinen Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht an der Universität Tübingen
  • ist im Moment die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung. Als Hessen 2015 den Vorsitz der
  • fernab vom Vollzug ist.“ „Im wirtschaftlichen Bereich können die Länder auf eine einheitliche Linie gehen
  • Haus aus so geregelt, dass der Bund automatisch redebefugt ist. Der Bund hat nur in marginalen
  • verabsolutiere ihn nicht.“ „Diese Abwägungsstruktur habe ich immer versucht, in meinen Verhandlungen mit

Markenverletzung auch bei Echtheitszertifikaten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.03.2017
Inhalt
  • Recht, die Software auf der Grundlage dieses Lizenzvertrages in Paketen zu veräußern, indem er diese
  • vorliegt, wenn Datenträger mit Software-Echtheitszertifikaten versehen werden, ohne dass eine körperliche

Provokantes Sitzenbleiben bei Eintritt des Gerichts kostete 300 EUR!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 21.03.2017
Inhalt
  • € aufgebrummt. Zu Recht, wie das LSG in seinem rechtskräftigen Beschluss vom 07.10.2016 entschied. Wer
  • Mediators anschaulich und leicht verständlich vor und räumt mit häufigen Missverständnissen auf: Im
  • Wer in einer Gerichtsverhandlung beim Eintreten des Gerichts provokativ nicht aufsteht, riskiert
  • Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am 17.03.2017 veröffentlichten Beschluss klar
  • (AZ: L 98 U 210/14 B). Damit muss eine Frau aus dem Raum Frankfurt am Main ein Ordnungsgeld in Höhe

ZPO: Vorzeitige Löschung der Eintragung im Schuldnerverzeichnis wegen Ratenzahlungsvereinbarung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.03.2017
Titel
  • ZPO: Vorzeitige Löschung der Eintragung im Schuldnerverzeichnis wegen Ratenzahlungsvereinbarung
Inhalt
  • Rechtsprechung und Literatur besteht zu Recht Einigkeit, dass eine … "ZPO: Vorzeitige Löschung der Eintragung im Schuldnerverzeichnis wegen Ratenzahlungsvereinbarung" weiterlesen
  • erst gestellt wird, nachdem die Eintragungsanordnung unanfechtbar geworden ist. (…) In
  • Der Bundesgerichtshof (I ZB 56/16) hat zur vorzeitigen Löschung der Eintragung im
  • Schuldnerverzeichnis klargestellt: Eine nach der Eintragung im Schuldnerverzeichnis abgeschlossene

Datenschutzrecht: Weitergabe personenbezogener Daten stellt Persönlichkeitsrechtsverletzung dar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.03.2017
Inhalt
  • , welches als sonstiges Recht durch§ 823 Abs. 1 … "Datenschutzrecht: Weitergabe personenbezogener Daten stellt Persönlichkeitsrechtsverletzung dar" weiterlesen
  • Das Landgericht Düsseldorf (5 O 400/16) konnte im Zuge eines Erlasses einer einstweiligen Verfügung
  • klarstellende Worte in aller Kürze zur Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die Weitergabe
  • Kontodaten der Verfügungsklägerin liegt ein Eingriff in deren Allgemeines Persönlichkeitsrecht vor

Das Arbeitsrecht – Was steht dem Arbeitnehmer im Falle einer Kündigung zu?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.03.2017
Titel
  • Das Arbeitsrecht – Was steht dem Arbeitnehmer im Falle einer Kündigung zu?
Inhalt
  • ist oder nicht, damit im Falle dessen die erforderten Unterlagen auch innerhalb der 3-wöchigen Frist
  • beachten? Wie auch bei einer Kündigung, ist auch die Abmahnung nicht in jedem Fall gerechtfertigt. Auch
  • sein, wenn diese eben als solche ausgewiesen wurde, dass ein besonderes Recht auf eine Abfindung
  • Beendigung des Arbeitsverhältnisses steht dem Arbeitnehmer weiterhin noch das Recht auf die Ausstellung
  • Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Welche Rechte stehen dem Arbeitnehmer noch zu? Nach der

Das Arbeitsrecht – Was steht dem Arbeitnehmer im Falle einer Kündigung zu?

Thorsten Blaufelder vom 16.03.2017
Titel
  • Das Arbeitsrecht – Was steht dem Arbeitnehmer im Falle einer Kündigung zu?
Inhalt
  • ist oder nicht, damit im Falle dessen die erforderten Unterlagen auch innerhalb der 3-wöchigen Frist
  • beachten? Wie auch bei einer Kündigung, ist auch die Abmahnung nicht in jedem Fall gerechtfertigt. Auch
  • sein, wenn diese eben als solche ausgewiesen wurde, dass ein besonderes Recht auf eine Abfindung
  • Beendigung des Arbeitsverhältnisses steht dem Arbeitnehmer weiterhin noch das Recht auf die Ausstellung
  • Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Welche Rechte stehen dem Arbeitnehmer noch zu? Nach der

Yoga Lehrer abgemahnt - Abmahnwelle gegen Yoga-Studios

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 15.03.2017
Inhalt
  • Wie unser Partner, die IT-Recht Kanzlei in einem Blogbeitrag mitteilte, werden momentan zahlreiche
  • Heilmittelwerberecht oder rechtlichen Mängeln im Impressum und der Datenschutzerklärung. In diesem Zusammenhang haben wir bereits die Internetseiten für eine [...]

Datenschutz-Aufsicht Bayern: Tätigkeitsbericht 2015/2016

Dr. Sebastian Kraska vom 12.03.2017
Inhalt
  • , in der das neue Recht vor der Türe steht und man nur ahnen kann, wie es sich anfühlen wird, wenn es
  • ein sehr nachlässiger Umgang mit den eigenen Daten durch viele Bürger, das alles in einer Situation
  • Datenschutzaufsicht so spannend wie wohl kaum ein anderes im öffentlichen Dienst in Bayern. Eine Chance für mich
  • nicht. Und das ist gut so!“ Der Tätigkeitsbericht öffnet mit einem allgemeinen Überblick der
  • @iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren

Komfortable Buchung von Meetingräumen und Arbeitsplätzen

Harold Treysse vom 11.03.2017
Inhalt
  • Beispiel: Rechtsanwalt A aus dem Standort der überörtlichen Sozietät in Berlin möchte sich mit
  • Besprechungsraum für sechs Personen, im Rahmen dieser Besprechung soll eine Videokonferenz mit den Standorten
  • in Hamburg und München zu einem festgelegten Zeitpunkt mit weiteren Kollegen und den Mandanten
  • ausgestatteten Arbeitsplatz. Sie sehen also, ein recht umfangreiches Vorhaben welches üblicherweise
  • . Erst ein mal ist Kontakt aufzunehmen mit dem Standort Köln um festzustellen, ob dort ein