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Potsdam: Luftrettung Angermünde

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 18.03.2014

Notarzt in Bayern – Ermächtigungsverfahren

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 02.02.2014
Inhalt
  • Notarzt in Bayern - Streit um Ermächtigungsverfahren geht weiter. Pressemitteilung der KVB vom 31.01.2014.Weiterlesen ›

Familiendarlehen: Darlehen oder Angehörigen – oder Schenkung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.12.2013
Inhalt
  • Beteiligten handschriftlich mit einem Datum.Wie kompliziert dieses Thema sein kann zeigte sich in
  • Anerkenntnis hinsichtlich des Verhältnisses zu Mutter/Lebensgefährten<->Paar zu ziehen ging zu
  • weit. Zumal es in Trennungssituationen nichts unübliches ist, dass ohne Anerkenntnis Posten geteilt
  • mit diesem Thema beschäftigen müssen und es gibt inzwischen schon eine eigene Rechtsprechung des
  • im Vorhinein verhindern.Bei Streitigkeiten um ein solches Darlehen zeigen sich häufig zwei typische

Abmahnung wegen Streaming: Datenquelle für IP-Adressen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.12.2013
Inhalt
  • hinsichtlich der fraglichen Quelle der IP-Adressen ein Virus in Betracht kam, habe ich zielgerichtet
  • Ich habe in den letzten Tagen zahlreiche Mails wegen der bekannten Streaming-Abmahnung
  • Virenscan-Prüfprotokolle vor, in denen dann jeweils nach dieser Mail eine Adware – und zwar immer
  • die gleiche – gefunden wurde, die sich im Firefox platziert hatte. Dies kann natürlich Zufall sein
  • , aber es häuft sich in dem mir vorliegenden – nicht repräsentativen – Feedback auffällig das

Familiendarlehen: Darlehen an Angehörige – oder Schenkung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.12.2013
Inhalt
  • Beteiligten handschriftlich mit einem Datum.Wie kompliziert dieses Thema sein kann zeigte sich in
  • Anerkenntnis hinsichtlich des Verhältnisses zu Mutter/Lebensgefährten<->Paar zu ziehen ging zu
  • weit. Zumal es in Trennungssituationen nichts unübliches ist, dass ohne Anerkenntnis Posten geteilt
  • mit diesem Thema beschäftigen müssen und es gibt inzwischen schon eine eigene Rechtsprechung des
  • im Vorhinein verhindern.Bei Streitigkeiten um ein solches Darlehen zeigen sich häufig zwei typische

Strafrecht: Minder schwerer Fall des Totschlags wegen vorangegangener Beleidigung ist möglich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.10.2013
Inhalt
  • ihn “in allen Lebensbereichen als Versager” und sagte ihm nach Konfrontation mit ihrer wieder
  • aufgenommenen Tätigkeit als Prostituierte, dass “es mit ihm im Bett keinen Spaß mache” [...]Das Besondere
  • ist dabei, dass durch die BGH-Entscheidung nunmehr eine “doppelte Milderung” in Betracht kommt, was
  • (§213 StGB) mit herabgesenktem Strafrahmen durchaus möglich sein kann, je nach schwere der
  • , der Provokationen seitens der Ehefrau vorausgingen. In deren Verlauf bedrohte sie ihn, beleidigte

Raub: Verknüpfung von Nötigungsmittel und Wegnahme

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.10.2013
Inhalt
  • Mittel zur Ermöglichung der Wegnahme einer Sache – dies ist mit der tragende Unterschied zum Diebstahl
  • nutzt der Täter sie erst im Anschluss zu einer Wegnahme aus, ist der Tatbestand des Raubes erfüllt
  • Der Tatbestand des Raubes erfordert mit dem Gesetz den Einsatz von Gewalt oder einer Drohung als
  • , der sich in der Wegnahme erschöpft. Dadurch wird letztlich der Raub auch so gefährlich, dass ihm
  • nötigende Handlung und Wegnahme nur zufällig zusammen kommen. Der BGH (4 StR 174/12) drückt dies in

Urheberstrafrecht: Zur Strafbarkeit des Angestellten eines Sharehosting-Betreibers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.08.2013
Inhalt
  • Strafverteidiger und IT-Rechtler im Bereich des Urheberstrafrechts aktiv, dabei auch im Bereich der
  • Mitarbeiters einer Sharehosting-Plattform zu befassen. Zu Recht erkannte das Gericht dabei, dass eine
  • der Beihilfe allerdings orientiert sich im Weiteren dann an den §§7, 10 TMG – wobei im Ergebnis mit
  • , genügt nicht, um ihm das Haftungsprivileg des § 10 TMG abzusprechen. Mit Kenntnis ist das Wissen von
  • erlangt, so dass er in der Lage ist, die Information ohne weitere eigene Nachforschungen zu finden

Wettbewerbsrecht: Drohung mit Schufa-Eintrag kann wettbewerbswidrig sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.08.2013
Inhalt
  • auf die Formulierung an: In diesem Fall war es so, dass der Verbraucher den Eindruck vermittelt
  • bekommen hat, dass eine Gegenwehr quasi aussichtslos ist und er nicht ernsthaft erkennen konnte, dass
  • Unternehmen in der Pflicht, Verbraucher aktiv und deutlich darauf hinzuweisen, dass ein Bestreiten ausreicht
  • kann es aber auch gut gehen – das OLG Hamburg (5 U 174/11) hat jedenfalls angedeutet, mit der
  • , dass die im Konjunktiv gehaltene Formulierung von verständigen Laien durchaus so zu verstehen war

Fahrverbot: Zum Verschlechterungsverbot im Bußgeldverfahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2015
Inhalt
  • Das OLG Bamberg (3 Ss OWi 320/15) hat sich zum Verschlechterungsverbot im Bußgeldverfahren geäußert
  • und erkannt, dass ein Fahrverbot nicht mehr möglich ist, auch wenn die Geldbuße herabgesetzt wird
  • , aufgrund eines Gesamtvergleichs des früheren und des neuen Rechtsfolgenausspruchs zu beurteilen ist
  • § 331 Rn. 12). Allerdings gilt dies nicht im Verhältnis einer Geldbuße zu einem Fahrverbot, weil das
  • eine Herabsetzung einer gleichzeitig verhängten Geldbuße ausgeschlossen ist. Deshalb stellt die

Darlegungslast des Verkehrsunternehmens bei Sturz eines Fahrgastes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2015
Inhalt
  • eines Fahrgastes geäußert und festgestellt: Kommt im öffentlichen Nahverkehr ein Fahrgast zu Fall, darf
  • , Ort und Strecke bezeichnet sind, ist die Unfallversion des Fahrgasts nur dann nicht unstreitig
  • Befragung aller in Betracht kommenden Personen. Die Entscheidung fügt sich in eine aktuelle
  • angemessen erachtet.Aus der Entscheidung: Die Klägerin hat sowohl in der Klageschrift als auch in
  • im Rahmen ihrer sekundären Darlegungslast die Möglichkeit gehabt hätten, durch Befragung des Fahrers

Spinnt Apple?! iCloud reduziert.

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 17.05.2015
Inhalt
  • . Heute reduziert Apple mal eben meinen Speicherplatz – mit einer Vorwarnung von wenigen Stunden an einem

Rechtliche Rahmenbedingungen im Praktischen Jahr (PJ)

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 18.05.2015
Inhalt
  • Zur Vorlesung “Rechtliche Rahmenbedingungen im Praktischen Jahr” im Rahmen der PJ

Werberecht: Zur Werbung mit “TÜV-geprüft”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2015
Inhalt
  • bei Informationen zur Zertifizierung Im Fazit kommt das OLG zu Recht zu dem Ergebnis, dass bei
  • Werbung mit einem “Testergebnis” im weitesten Sinne, hier die Angabe “TÜV geprüft”. Dabei hatte sich
  • Werbung mit Zertifizierungen klar anzugeben ist, woher diese stammen und worauf sie sich beziehen. Dabei
  • anderes, als für die Werbung mit einem Testergebnis. Für die Werbung mit Testergebnissen ist
  • 2010, 248 Rn. 32 – Kamerakauf im Internet). Eine derartige Überprüfung der Angabe ist auch bei einer

Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung einer Schenkung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2015
Inhalt
  • Schenkung wegen groben Undanks nicht recht-fertigten. Der Kläger hatte insgesamt 14 Grundstücke jeweils
  • Fischverkauf mit Publikumsverkehr. Zwischen Vater und Sohn hatte es in der Vergangenheit zunächst über
  • oder eine Ver-einbarung über Wart- und Pflegeleistungen mit seinen Kindern getroffen zu haben, obwohl
  • mehrere Jahrzehnte keinen Kontakt gegeben, bevor sich das Verhältnis wieder verbesserte. In jüngerer
  • , zumal es auch von Seiten des Klägers in der Vergangenheit zu Be-schimpfungen gegenüber seinem