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§ 60 BVerfGGO 2015

Inhalt
  • sonstigen Gründen verhindert, tritt an seine Stelle das vom Plenum zur Vertretung dieses

Art 164 BGBEG

Inhalt
  • Realgemeinden oder sonstigen Verbände juristische Personen sind oder nicht und ob die

Art 114 BGBEG

Inhalt
  • ösungsrenten und sonstigen Reallasten zu ihrer Begründung und zur Wirksamkeit gegenü

§ 2 BQFG

Anwendungsbereich
Inhalt
  • Ausbildungsnachweise, unter Berücksichtigung sonstiger nachgewiesener Berufsqualifikationen, und inl

§ 19 BStatG 1987

Supra- und internationale Aufgaben des Statistischen Bundesamtes
Inhalt
  • Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen und sonstiger Gesamtsysteme statistischer Daten für Zwecke der Europä

§ 1 KonsVerNLDV

Abkommen
Inhalt
  • Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung

§ 31 LAP-mDZollV

Prüfungsamt
Inhalt
  • ;ige Anwendung der Bewertungsmaßstäbe und vollzieht die sonstigen Entscheidungen der Prü

§ 23 MPG

Durchführung der klinischen Prüfung
Inhalt
  • Richtlinie 90/385/EWG und für die Durchführung klinischer Prüfungen von sonstigen

§ 97 MarkenG

Kollektivmarken
Inhalt
  • Herkunft, ihrer Art, ihrer Qualität oder ihren sonstigen Eigenschaften zu unterscheiden.(2) Auf

§ 1 MiArbG

Festsetzung von Mindestarbeitsentgelten
Inhalt
  • (1) Die Regelung von Entgelten und sonstigen Arbeitsbedingungen erfolgt grundsätzlich in

§ 2 MinÖlBewV 1988

Anlagen
Inhalt
  • werden, ihre Anlagen, technischen Einrichtungs- und sonstigen Gegenstände, die für die

§ 354 SGB 3

Grundsatz
Inhalt
  • Verwaltungskosten und der sonstigen Kosten, die mit der Gewährung dieser Leistungen zusammenh

§ 10 SGB 12

Leistungsformen
Inhalt
  • Beratung und Unterstützung in sonstigen sozialen Angelegenheiten.(3) Geldleistungen haben

§ 96 SGB 12

Verordnungsermächtigungen
Inhalt
  • öhe der Barbeträge oder sonstigen Geldwerte im Sinne des § 90 Abs. 2 Nr. 9 bestimmen.

§ 336a SGB 3

Wirkung von Widerspruch und Klage
Inhalt
  • einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur persönlich zu melden.Bei Entscheidungen über