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Irreführende Angaben im Impressum sind wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.06.2017
Titel
  • Irreführende Angaben im Impressum sind wettbewerbswidrig
Inhalt
  • ; Es bestünde weiterhin die Gefahr, dass der Beklagte zukünftig im Internet in dieser unzulässigen Art
  • Mit Urteil vom 14.03.2017 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main einmal mehr bestätigt, dass
  • unvollständige, falsche und intransparente Angaben im Impressum unzulässig im Sinne des TMG sowie
  • Dienstleistungen anbiete und bewerbe.Die Klägerin verlangte vom Beklagten die Unterlassung, mit

Videogaga und andere Unfälle aus dem Datenschutzrecht – Lesetipp

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.06.2017

Virtuelles Hausrecht in einem Internetforum

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.06.2017
Titel
  • Virtuelles Hausrecht in einem Internetforum
Inhalt
  • Das Amtsgericht (AG) in Kerpen hat mit seinem Urteil vom 10.04.2017 unter dem Az. 102 C 297/16
  • Nutzungsbedingungen an. In der Folgezeit verfasste er mehr als 900 Beiträge, die sich auch mit Drohnen eines
  • einer fristlosen Sperrung eines Nutzeraccounts in einem Internetforum eine Absage erteilt. Das Gericht

Datenschutzbeauftragter Thüringen: Grundrechte in den Vordergrund stellen

Dr. Sebastian Kraska vom 13.06.2017
Titel
  • Datenschutzbeauftragter Thüringen: Grundrechte in den Vordergrund stellen
Inhalt
  • größere Datenschutzverstöße gar nicht erst entstehen zu lassen. Das ist inzwischen in Thüringen recht
  • deutsches und europäisches Recht widersprechen. Wenn der Widerspruch eindeutig genug ist, werden wir
  • Ausbildung und im beruflichen Werdegang so mitbekommt, wie sie in den Hintergrund gedrängt werden, komme
  • in der Thüringer Polizei und war danach Referatsleiter im Thüringer Innenministerium, um sich
  • Kind in den Brunnen gefallen ist. Daher werden Datenschützer oft als Spaßbremse gesehen. Ziel war und

Fotorecht - Kanzlei We Save Your Copyrights mahnt für Fotografen Robin Kamp ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.06.2017
Inhalt
  • für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des   Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Gegenstandswert in Höhe von 16.000,00 €. Fraglich ist bei diesen Abmahnungen, ob die sog. „MFM-Tabelle
  • sich in dem Urteil vom 13.02.2014, Az. 22 U 98/13      mit der Anwendbarkeit der Honorarempfehlungen
  • Löschung notwendig ist, bedarf einer rechtlichen Prüfung durch einen im Fotorecht bzw. im Bereich der
  • lassen. Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten

Filesharing - Oscargekrönter Film "La La Land" findet Fans auch im Netz, diese werden dann von Waldorf Frommer gefunden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.06.2017
Titel
  • Filesharing - Oscargekrönter Film "La La Land" findet Fans auch im Netz, diese werden dann von Waldorf Frommer gefunden
Inhalt
  • ausreichend gesichertem WLAN besteht. Die IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr als 5.000 Abmahnungen
  • Regisseurs Chazelle und ist in vier Kapitel („Winter“, „Frühling“, „Sommer“, „Herbst“) und einen
  • 12. Januar 2017 in die Kinos. Das Musical, im Cinemascope-Format gedreht, gewann in der
  • Jahren. Der BGH hat ganz aktuell mit Urteil vom  06.10.2016, Az. I ZR 154/15-Afterlife in
  • welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann

Kein Werbe- und Vertriebsverbot für Aromastoffe für E-Zigaretten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.06.2017
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat mit seinem Urteil vom 07.03.2017 unter dem Az. 4 U 162/16

Kollision eines Sattelschleppers mit einem rechts überholenden Fahrer

Malte Winter vom 12.06.2017
Titel
  • Kollision eines Sattelschleppers mit einem rechts überholenden Fahrer
Inhalt
  • Im zu entscheidenden Fall war zu einem Unfall gekommen, weil der Führer eines Sattelzuges mit
  • Auflieger beim Linksabbiegevorgang nicht beachtet hatte, dass der der Sattelzug nach rechts auf die
  • rechte Fahrbahn ausschert. Der Sattelzug kollidierte ...

Streitwert bei Abmahnung unwirksamer AGB nach Gesetz über Unterlassungsklagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2017
Inhalt
  • Streitwert bei der Abmahnung unwirksamer AGB auf Grundlage des UKlaG pro Klausel regelmäßig mit
  • 2.500 Euro zu bemessen ist: Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs orientiert sich die
  • Beschwer in Verfahren nach dem Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen

Strafprozess: Dreimonatsfrist des § 154 Abs. 4 StPO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2017
Inhalt
  • . 4 StPO gefunden, die einer Wiederaufnahme nach Ablauf der Ausschlussfrist im Wege steht: Die Frist
  • des § 154 Abs. 4 StPO gilt auch – zumindest in entsprechender Anwendung -, wenn das Bezugsverfahren

Verstoss gegen Sonntagsfahrverbot: Verfall des gesamten Transportlohns

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2017
Inhalt
  • Vorliegen der sonstigen hierfür erforderlichen Voraussetzungen nach § 29a OWiG – der Verfall in Höhe

Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2017)

Dr. Sebastian Kraska vom 11.06.2017
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2017)
Inhalt
  • bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • -Themen dieser Woche (>>> Intelligente Lautsprecher >>> Polizeiwachen: Kameras
  • abschalten >>> Schärferer Datenschutz für Vitaldaten >>> DSGVO und Marktforschung >&gt
  • ;> Kunden von Kamera gescannt >>> Maut-Daten: Aufklärung von Verbrechen). Dienstag, 6
  • . Bei der Nutzung der Assistenten gespeicherte Daten können außerdem mit Daten aus anderen Online

Verbraucherrecht: Auslegung von Erklärungen als Widerruf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2017
Inhalt
  • lassen. Dies ist aber nicht zu Weit zu verstehen: In der Anzeige … Verbraucherrecht: Auslegung von

Strafprozess: Anklageerhebung im beschleunigten Verfahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2017
Titel
  • Strafprozess: Anklageerhebung im beschleunigten Verfahren
Inhalt
  • beschleunigten Verfahren in Erinnerung gerufen: Die Anklageerhebung ist auch im beschleunigten Verfahren
  • Das Oberlandesgericht Köln (Ss 398/02) hat die Grundsätze ordnungsgemäßer Anklageerhebung im
  • Prozessvoraussetzung (Tolksdorf in KK-StPO, § 418 Rdnr. 8). Nur bedarf es nicht der Einreichung
  • einer Anklageschrift (§ 418 Abs. 3 S. 3 StPO). Liegt eine schriftliche Anklage vor, wird in der
  • Hauptverhandlung … Strafprozess: Anklageerhebung im beschleunigten Verfahren weiterlesen The post

Virtuelles Hausrecht: Kündigungsfrist eines Benutzerkontos in einem Internetforum

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2017
Titel
  • Virtuelles Hausrecht: Kündigungsfrist eines Benutzerkontos in einem Internetforum
Inhalt
  • eines (unentgeltlichen) Internet-Forennutzungsvertrags in entsprechender Anwendung von § 624 S. 2 BGB
  • sechs Monate beträgt. Die in Forenbedingungen gerne vorgesehene Klausel, man könne jederzeit den
  • . Das Ergebnis wäre, … Virtuelles Hausrecht: Kündigungsfrist eines Benutzerkontos in einem
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