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Vorsatz und Irrtum bei Strafnorm als Schutzgesetz im Sinne des §823 Abs.2 BGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2017
Titel
  • Vorsatz und Irrtum bei Strafnorm als Schutzgesetz im Sinne des §823 Abs.2 BGB
Inhalt
  • strafrechtliche Beurteilung des Vorsatzes im Zivilrecht bindend ist: Ist das Schutzgesetz im Sinne von
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Wettbewerbsrecht: Kosten für Abmahnung bei Abmahnung durch Fachverband

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2017

Personenbeförderung und Wettbewerbsrecht: §47 Abs.1 PBefG als Marktverhaltensregel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2017
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (I ZR 33/16) konnte nochmals bekräftigen, dass es sich bei dem in § 47 Abs
  • der Chancengleichheit der Taxiunternehmer beim Wettbewerb um Fahraufträge dient. Die Regelung ist

Geldwäschebeauftragter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2017
Inhalt
  • Ausgewählte verpflichtete Unternehmen und Unternehmer haben mit dem Geldwäschegesetz einen

ARAG Allgemeine Versicherung AG erkennt Kreuzbandriss nach Einschaltung von L & P Rechtsanwälte als Versicherungsfall an

Rechtsexperte Christian Luber vom 25.07.2017
Inhalt
  • und geschädigte Anleger bundesweit und verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in München
  • wir ab.Unser Credo liegt in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit unseren Mandanten. Dabei kö
  • älte zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht! Kontakt Rechtsanwälte Christian Luber
  • Vertretung seiner Rechte gegenüber der ARAG Versicherung. Rechtsanwältin Aylin Pratsch
  • Kreuzbandriss im Knie erlitten hat.Wie Mitte Mai 2017 berichtet, hatte ein Mandant von L & P Luber Pratsch

Abmahnung der Kanzlei Schroeder für Mission Direct UG wegen Privatverkaufs trotz Gewerblichkeit

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.07.2017
Inhalt
  • bzw. eBay vor. Im Kern geht es um den Vorwurf, die Angebote jeweils als Privatperson vorzunehmen

Abmahnung von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop (CSR Rechtsanwaltskanzlei) für Gröger MV GmbH & Co KG wegen „Fuck and Dance Vol. 147 Sexy Susis Nymphenritt“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.07.2017
Inhalt
  • Viele bekannte Rechteinhaber versuchen bereits seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet
  • , insbesondere in sog. Tauschbörsen, zu verhindern. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung
  • wegen der Urheberrechtsverletzung. Bei Ausspruch einer urheberrechtlichen Abmahnung werden normalerweise verschiedene Ansprüche geltend gemacht. In…

Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe ist zulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2017
Titel
  • Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe ist zulässig
Inhalt
  • zulässig ist: Mit dem Gesetz zur Einführung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung vom 21. August 2002
  • (BGBl. I S. 3344) hat der Gesetzgeber in den Absät- zen 1, 2, 3 Satz 1 und 2 des
  • § … Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe ist zulässig weiterlesen The post Sicherungsverwahrung neben
  • lebenslanger Freiheitsstrafe ist zulässig appeared first on Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf.

AGB-Recht - BGH entscheidet über eine Preisklausel für sogenannte smsTAN

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.07.2017
Titel
  • AGB-Recht - BGH entscheidet über eine Preisklausel für sogenannte smsTAN
Inhalt
  • unangemessene Benachteiligung ist im Zweifel anzunehmen, wenn eine Bestimmung 1. mit wesentlichen
  • Klausel mit folgendem Wortlaut: "Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)". Er ist der
  • .  Prozessverlauf: Die Klage ist in beiden Vorinstanzen erfolglos geblieben. Das
  • beanstandete Klausel mit dem behaupteten Wortlaut in ihrem Preisverzeichnis tatsächlich verwendet
  • , anderenfalls ist die Klage unzulässig. Ist streitig, ob eine vom Kläger beanstandete Klausel in dieser

Augen auf beim Wohnungskauf – die Silberfische

martina heck vom 25.07.2017
Inhalt
  • Silberfische in der Wohnung sind weder hübsch noch angenehm – eher eklig. Reicht aber ein
  • – darauf an, so das Oberlandesgericht Hamm als Berufungsinstanz in einer aktuellen Entscheidung. Im

Gähn: Digital Works GmbH droht mit Pfändung durch Inkasso-Team

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 24.07.2017
Titel
  • Gähn: Digital Works GmbH droht mit Pfändung durch Inkasso-Team
Inhalt
  • Nun droht also auch der Routenplaner-Anbieter Digital Works GmbH mit Pfändung der Wertgegenstände
  • durch das Inkasso-Team, und zwar am 04.08.2017 um 10 Uhr. Erneut sollen Schlosser und Polizei mit hinzugezogen [...]

ECS Financial Pro Ltd. droht mit Abmahnung und fordert 250 €

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 24.07.2017
Titel
  • ECS Financial Pro Ltd. droht mit Abmahnung und fordert 250 €
Inhalt
  • mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung oder einer Unterlassungsklage wegen eines angeblichen Verstoßes gegen [...]

Geldwäschegesetz 2017

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.07.2017
Inhalt
  • “) wurde im Jahr 2017 vollständig reformiert, was wie erwartet zu einem erheblichen Ausweiten der

Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2017)

Dr. Sebastian Kraska vom 23.07.2017
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2017)
Inhalt
  • ; Geltung Recht auf Vergessen >>> Künstliche Intelligenz: Menschen sorgen sich um Datenschutz
  • Beweismittel im Schadenersatzprozess zu >>> INPOL Polizei-Informationssystem >>&gt
  • wie soll man damit umgehen?“ Jan Marx, Anwalt.de… *** Donnerstag, 20. Juli 2017 Kann das „Recht auf
  • Auftrag des IT-Dienstleisters VMware. Demnach gehen sieben von zehn Verbraucher davon aus, dass etwa
  • : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren

Sorgfaltspflichten der Eltern bei Gestattung der Nutzung von Whatsapp durch Kinder

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.07.2017
Inhalt
  • Das Amtsgericht Bad Hersfeld hat sich in zwei Beschlüssen mit der Thematik des Messengers
  • „Whatsapp“ und der Frage beschäftigt, was Eltern hier eigentlich leisten müssen im Hinblick auf ihre