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Fahrradfahrer und die Haltelinie

Malte Winter vom 24.02.2014
Inhalt
  • durch die Lichtzeichenanlage angeordnete Halte- bzw. Wartegebot zu befolgen ist, oder dessen

Unvollständige Mitteilung einer Beitragserhöhung - unbegrenztes Kündigungsrecht

Malte Winter vom 25.10.2013
Inhalt
  • Beitragserhöhung auf dessen außerordentliches Kündigungsrecht hinzuweisen. Insoweit ist der Versicherer darlegungs- und beweispflichtig. ...

Motorschaden bei neuen Wohnmobil

Malte Winter vom 05.03.2013
Inhalt
  • Fahrzeug trat ein Motorschaden auf, dessen Reparaturkosten voraussichtlich 8.077,35 betragen hätten. Da aber bei einem Fahrzeug mit einem ...

Rauchwarnmelder sind Gemeinschaftseigentum!

Malte Winter vom 10.10.2013
Inhalt
  • somit mehrheitlich beschlossen werden. Teile des Gebäudes, die für dessen Bestand oder Sicherheit

Wenn das Telefon in der Gesäßtasche im falschen Moment die Notrufnummer wählt

Rechtsanwalt Gerfried Braune vom 29.05.2013
Inhalt
  • In Florida wählte das Mobiltelefon eines Mannes, das in dessen Gesäßtasche steckte, die

Wann gilt die Betreuerbestellung als bekannt gegeben?

Malte Winter vom 03.12.2012
Inhalt
  • Eine Betreuerbestellung ist dem Betreuer bei Aufgabe des Beschlusses zur Post mit dessen Zugang

Ferienhaus und Ferienwohnung - was ist der Unterschied?

Malte Winter vom 01.11.2012
Inhalt
  • Unter einem Ferienhaus versteht man ein Haus, dessen gesamte Nutzfläche eine einzige Wohneinheit

Trennung - Wer kriegt den Weinkeller?

Malte Winter vom 01.10.2012
Inhalt
  • Sofern ein Weinvorrat nicht der gemeinsamen Lebensführung dient, sondern dessen Pflege ein Hobby

Anlage 1 KfSachvV

(zu § 1 Absatz 3 Nummer 2)Anforderungen an amtlich anerkannte Sachverständige oder Prüferfür den Kraftfahrzeugverkehr nach § 15 der Fahrerlaubnis-Verordnung (Fahrerlaubnisprüfungen)
Inhalt
  • Absatz 3 Nummer 2 müssen in den nachfolgend aufgeführten Sachgebieten unterwiesen werden: a)Bef
  • ückmeldungen.d)Persönliche FahrfähigkeitenFahrerlaubnisprüfer müssen in der
  • , wobei Inhalt, Stil und Wortwahl der Zielgruppe entsprechen müssen und auf Fragen der Bewerber
  • KenntnisseFahrerlaubnisprüfer müssen über folgende Kenntnisse verfügen: aa
  • üssen: a)die Fahrerlaubnis für Kraftfahrzeuge sämtlicher Fahrerlaubnisklassen

§ 41a StVZO 2012

Druckgasanlagen und Druckbehälter
Inhalt
  • ausgestattet sind, müssen hinsichtlich des Einbaus dieser Ausrüstungen oder Bauteile nach den im
  • Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs müssen hinsichtlich ihrer Ausführung nach der im Anhang zu
  • Kraftfahrzeugs müssen hinsichtlich ihrer Ausführung nach der im Anhang zu dieser Vorschrift
  • genannten Bestimmung genehmigt sein. Ferner müssen für den Einbau die Bedingungen der im Anhang
  • Bauteilen nach Absatz 3 müssen diesen die notwendigen Informationsunterlagen, entsprechend den im

Anlage 6 BBhV

(zu § 22 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe c)Beihilfefähigkeit nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel
Inhalt
  • Mesalazin.16.Eisen-(II)-Verbindungen nur zur Behandlung von gesicherter Eisenmangelanämie.17
  • ärztlichen Behandlung zur sofortigen Anwendung in der Praxis verfügbar sein müssen, k

§ 214 BBauG

Beachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften über die Aufstellung des Flächennutzungsplans und der Satzungen; ergänzendes Verfahren
Inhalt
  • ;chennutzungsplan entwickelt worden ist, dessen Unwirksamkeit sich wegen Verletzung von Verfahrens- oder
  • waren oder hätten bekannt sein müssen, in wesentlichen Punkten nicht zutreffend ermittelt

§ 1.01 DonauSchPVAnl 1993

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Antriebsmaschine benutzt, gilt als Fahrzeug mit Maschinenantrieb; 4."Kleinfahrzeug":ein Fahrzeug, dessen L
  • ;ne müssen zwischen 165 und 297 Hertz liegen. Zwischen dem tiefsten und dem höchsten Ton

Anlage 5 BGBEG

(zu Artikel 247 § 2) Europäische Verbraucherkreditinformationen bei 1. Überziehungskrediten 2. Umschuldungen
Inhalt
  • zutreffend) Zeitraum, während dessen der Kreditgeber an die vorvertraglichen Informationen
  • Teilzahlungen angerechnet werdenSie müssen folgende Zahlungen leisten: [Repräsentatives Beispiel f

§ 3 GwG 2008

Allgemeine Sorgfaltspflichten
Inhalt
  • Berechtigten handelt, und, soweit dies der Fall ist, dessen Identifizierung nach Maßgabe des § 4 Abs
  • bestimmen. Verpflichtete müssen gegenüber den nach § 16 Abs. 2 zuständigen Beh