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§ 83 FamFG

Kostenpflicht bei Vergleich, Erledigung und Rücknahme

Inhalt

ßergerichtlichen Kosten trägt jeder Beteiligte selbst.(2) Ist das Verfahren auf sonstige

§ 9 GBWiederhV

Inhalt

Wiederherstellung und der Name der als Eigentümer oder sonstige Berechtigte Einzutragenden ö

§ 5 GFlFleischV

Marktnotierungen

Inhalt

Börsen, Verwaltungen öffentlicher Märkte und sonstige Stellen, die amtliche oder f

§ 675b BGB

Aufträge zur Übertragung von Wertpapieren in Systemen

Inhalt

Verbuchung oder auf sonstige Weise zum Gegenstand hat, von dem in den Regeln des Systems bestimmten Zeitpunkt an nicht mehr widerrufen.

Anhang 1 BPflV 1994

(zu Anlage 1) zur Leistungs- und Kalkulationsaufstellung

Inhalt

-psychotherapie 3 Psychosomatik 4 Psychotherapeutische Medizin 5 Sonstige

§ 33 BVerfGGO 1986

Inhalt

verfassungsgerichtliche Entscheidungen und wesentliche sonstige Materialien. Die Richter wirken bei der

§ 19 MPSV

Unterrichtung des Bundesministeriums für Gesundheit durch die zuständige Bundesbehörde

Inhalt

unverzüglich über alle eingehenden Meldungen, die Vorkommnisse mit Todesfolge oder sonstige

§ 7 MarkenV 2004

Wortmarken

Inhalt

Schriftzeichen (Buchstaben, Zahlen oder sonstige Zeichen) wiederzugeben. Die beim Deutschen Patent

§ 5 SZAG

Verordnungsermächtigung

Inhalt

sowie die Zahlungsmodalitäten und sonstige Einzelheiten im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Gesetzes zu bestimmen.

§ 33 EBewiV

Aufbewahrungsfristen

Inhalt

Aufbewahrung verlangt wird, verpflichtet, für jeden Betrieb die Bestandsverzeichnisse und sonstige

§ 33b EEG 2009

Formen der Direktvermarktung

Inhalt

§ 39 Absatz 1 oder3.als sonstige Direktvermarktung.

§ 4 EiMarktV

Marktnotierungen

Inhalt

Börsen, Verwaltungen öffentlicher Märkte und sonstige Stellen, die amtliche oder f

§ 7 EnVKG 2012

Vermutungswirkung

Inhalt

äischen Union festgelegten Verbrauchskennzeichnungen für Produkte und sonstige

§ 49b HGrG

Finanzstatistische Berichtspflichten

Inhalt

Gesamtrechnungen sowie für sonstige Berichtspflichten die Plan- und IstDaten weiterhin nach

§ 15 Offshore-ArbZV

Weitere Arbeitsschutzmaßnahmen

Inhalt

Diese Verordnung lässt sonstige Arbeitsschutzvorschriften unberührt. Bei der Gefä

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