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Darf ein Arbeitgeber einen „Keylogger“ zur Überwachung seiner Mitarbeiter einsetzen?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.07.2017
Inhalt
  • . Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sei verletzt. Eine Computer-Überwachung „ins Blaue
  • Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 2 AZR 681/16). Es gab damit der Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers aus
  • Überwachung zur Begründung seiner Kündigung nicht verwenden. Das Unternehmen hatte im April 2015 seinen
  • danach von einer Privatnutzung des Computers in erheblichem Umfang aus und kündigte. Dagegen klagte
  • der Arbeitnehmer. Gegenüber seinem Chef räumte er lediglich eine geringe Privatnutzung überwiegend in

BGH legt EuGH Fragen zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse vor

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.07.2017
Inhalt
  • darauf abzustellen ist, dass die Werke in ihrer konkreten Gestalt bereits zuvor mit Zustimmung des
  • Rezensionen in Bezug auf die in den Artikeln 2 und 3 vorgesehenen Rechte Ausnahmen und Beschränkungen
  • ist Verfasser eines Manuskripts, in dem er sich gegen die radikale Forderung einer vollständigen
  • sexueller Handlungen Erwachsener mit Kindern eintrat. Der Text erschien im Jahr 1988 als Buchbeitrag. Im
  • Sinn verfälscht.  Im Jahr 2013 wurde in einem Archiv das Originalmanuskript des Klägers aufgefunden

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen „Logan“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 27.07.2017
Inhalt
  • Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene
  • Rechteinhaber verfolgt. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der

Verstößt die Ehe für alle gegen das Grundgesetz?

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 27.07.2017
Inhalt
  • ägt und rot stimmt. Oder: Ausgerechnet in einem Gespräch mit der Brigitte?! Ist das nun der
  • Ehe im Rechtssinne faktisch gleichgestellt. Im Familienrecht und in Steuerfragen ist der einzig
  • Welche Aussichten hat eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht?In einem Interview mit Brigitte
  • : Wie mächtig ist diese Frau, dass sie mit einem vagen Nebensatz herbeiführt, worum andere
  • eine der klassischen Momente, in denen man sich die Handfläche gegen die Stirn schlägt und

Abmahnung Richard Brink GmbH & Co. KG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.07.2017
Inhalt
  • ; Co. KG beanstandet mit der Abmahnung die Verwendung des Wortes „Brink“ im Zusammenhang mit der
  • Bewerbung von Hochbeet-Systemen. In der Abmahnung heißt es zunächst, dass die Richard Brink GmbH &
  • ; Co. KG unter der geschäftlichen Bezeichnung „Brink" eine umfassende geschäftliche Tätigkeit im
  • unter dieser Geschäftsbezeichnung im größeren Umfang Hochbeete aus...

Jetzt soll geplaudert werden – Aussagepflicht bei der Polizei

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.07.2017
Inhalt
  • Schon vor 10 Jahren deutete es sich an (siehe hier), jetzt ist es soweit: Mit dem “Gesetz zur

Stellenanzeige: Wir suchen Sie!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 26.07.2017
Inhalt
  • Wir suchen ab sofort eine/-n Rechtsanwaltsfachangestellte /-n oder gepr. Rechtsfachwirt /-in in
  • Vollzeit / Teilzeit. Sie haben einschlägige Berufserfahrung? Sie können mit den gängigen [...]

Abmahnung Waldorf Frommer „Sleepless“ für Telepool GmbH

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 26.07.2017

V Plus Fonds (V+) – Erneuter Erfolg für Anleger

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 26.07.2017
Inhalt
  • ist. Im Gegenzug muss der Anleger lediglich die Rechte aus der Beteiligung übertragen.Die
  • . Im Gegenzug müssen die Anleger lediglich die Rechte aus der jeweiligen Beteiligung an den Gr
  • Fonds auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von insgesamt € 38.500,00 nebst Zinsen erwirkt
  • ündungsgesellschafter übertragen. Das Gericht hat damit den Anlegern Schadenersatz in voller H
  • teilte in dem Verfahren die Meinung der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, dass der Verkaufsprospekt der V

Mit 65 Jahren muss ein Pilot am Boden bleiben

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.07.2017
Titel
  • Mit 65 Jahren muss ein Pilot am Boden bleiben
Inhalt
  • . Grund: EU-Recht schreibe für Piloten im gewerblichen Luftverkehr zwingend vor, dass diese mit Erreichen
  • -Recht im Einklang steht. Denn mit zunehmenden Alter würden die körperlichen Fähigkeiten von
  • diskriminiert. Er habe in den zwei im Streit stehenden Monaten noch über eine Lizenz zum Führen von
  • Ein Pilot darf ab 65 Jahren nicht mehr im gewerblichen Luftverkehr Fluggäste oder Fracht befördern
  • . Die in einer entsprechenden EU-Verordnung festgesetzte Altersgrenze stellt zwar eine

Mit 65 Jahren muss ein Pilot am Boden bleiben

Thorsten Blaufelder vom 26.07.2017
Titel
  • Mit 65 Jahren muss ein Pilot am Boden bleiben
Inhalt
  • . Grund: EU-Recht schreibe für Piloten im gewerblichen Luftverkehr zwingend vor, dass diese mit Erreichen
  • -Recht im Einklang steht. Denn mit zunehmenden Alter würden die körperlichen Fähigkeiten von
  • diskriminiert. Er habe in den zwei im Streit stehenden Monaten noch über eine Lizenz zum Führen von
  • Ein Pilot darf ab 65 Jahren nicht mehr im gewerblichen Luftverkehr Fluggäste oder Fracht befördern
  • . Die in einer entsprechenden EU-Verordnung festgesetzte Altersgrenze stellt zwar eine

Geringerer Azubi-Lohn nur für Azubis mit Ausbildungsproblemen

Thorsten Blaufelder vom 26.07.2017
Titel
  • Geringerer Azubi-Lohn nur für Azubis mit Ausbildungsproblemen
Inhalt
  • Lohnnachschlag in Höhe von 11.762,00 € zustehe. Das BAG gab dem Azubi recht. Ihm stehe ein höherer Lohn zu
  • in Höhe von 11.762,00 € zu. Der Azubi hatte sich im Dezember 2009 nach seinem Realschulabschluss in
  • Schafft ein gemeinnütziger Ausbildungsträger zusätzliche Ausbildungskapazitäten für Lehrlinge mit
  • bezahlt werden, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom
  • Ausbildungsvertrag über einen gemeinnützigen, nicht tarifgebundenen Ausbildungsträger, der Jugendliche mit

Geringerer Azubi-Lohn nur für Azubis mit Ausbildungsproblemen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.07.2017
Titel
  • Geringerer Azubi-Lohn nur für Azubis mit Ausbildungsproblemen
Inhalt
  • Lohnnachschlag in Höhe von 11.762,00 € zustehe. Das BAG gab dem Azubi recht. Ihm stehe ein höherer Lohn zu
  • in Höhe von 11.762,00 € zu. Der Azubi hatte sich im Dezember 2009 nach seinem Realschulabschluss in
  • Schafft ein gemeinnütziger Ausbildungsträger zusätzliche Ausbildungskapazitäten für Lehrlinge mit
  • bezahlt werden, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom
  • Ausbildungsvertrag über einen gemeinnützigen, nicht tarifgebundenen Ausbildungsträger, der Jugendliche mit

Datenschutzbeauftragte Brandenburg: Zäh, aber kompromissbereit

Dr. Sebastian Kraska vom 26.07.2017
Inhalt
  • : In Hamburg ist sie im Beirat eines Projekts der Universität Eppendorf, das in der Gefäßchirurgie
  • kooperiert mit den Betriebsräten im Vorfeld und sieht sich in einer Art Feuerwehrfunktion: „Wir
  • nicht gut.“ Zäh in Berlin Die Juristin Dagmar Hartge ist seit 1994 in Sachen Datenschutz unterwegs
  • Verfassungsbeschwerden eingereicht wurden. In den 1990er Jahren war die Kommunikation mit der
  • ganz andere, leichtgängigere Verwaltung. Denn während sie es in Berlin mit jahrzehntelang

Strafprozessrecht: Bekanntgabe des Durchsuchungsbeschlusses bei Durchsuchung beim Dritten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2017
Inhalt
  • Anordnungsbeschlusses mit vollständiger Begründung auszuhändigen ist. Dies ist gerne umstritten, da der