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Mietkaution und Abzug „Neu für Alt“

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.01.2013
Titel
  • Mietkaution und Abzug „Neu für Alt“
Inhalt
  • Nicht selten ist nach dem Auszug eines Mieters die Kautionsrückzahlung ein heißes Eisen. Ob und in
  • BGB und die Vorteilsausgleichung. Vorsicht ist also schon dann geboten, wenn die Reparatur die
  • Geschädigten zumutbar ist und nicht gegen allgemeine rechtliche Wertungen verstößt. War der mitvermietete
  • Marktpreis der Sache ist und einen gerechten Abzug  „neu für alt“ vornimmt. Dann ist er grundsätzlich
  • Alterung, weshalb die Vorteilsausgleichung nicht zum Zuge komme. WK LEGAL berät und vertritt sowohl

LG Bamberg und die Möglichkeit innerhalb von 60 Minuten zu reagieren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2013
Titel
  • LG Bamberg und die Möglichkeit innerhalb von 60 Minuten zu reagieren
Inhalt
  • Angaben gemäß § 5 Abs.1 Nr. 2 TMG eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme  und unmittelbare
  • elektronische Kontaktaufnahme und eine unmittelbare Kommunikation möglich sein müssen. Durch die
  • Angabe der E-Mail Adresse sei jedoch lediglich die elektronische und nicht die unmittelbare Kommunikation
  • Email-Adresse stelle nach Ansicht der Bamberger Richter eine zulässige und ausreichende Angabe zur
  • . Und ob dies auch an Sonn- und Feiertagen gelten soll. Nicht geklärt ist die Frage, wie die Reaktion

Gewerbeauskunft-Zentrale: Mahnschreiben sind wettbewerbswidrig

Sebastian Dosch vom 11.01.2013
Inhalt
  • Amtsgericht Düsseldorf hat schon gegen die Macher der Gewerbeauskunft-Zentrale entschieden. Ebenso das Landgericht und das Oberlandesgericht.Jetzt [...]

Fahndung 2.0: StPO passt nicht ins digitale Zeitalter

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.01.2013
Inhalt
  • aktuellen Aufsatz „Möglichkeiten und Grenzen neuerer strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen“, in
  • welchem er sich sehr intensiv mit polizeilichen Ermittlungen im Umfeld der IT und TK und deren
  • durchaus lesenswerte und sehr ausführliche Zusammenfassung findet sich auch bei
  • (hierzu habe ich hier schon etwas geschrieben), und Ortungsdaten von Geräten mit GPS abfangen.Hierfür
  • Eingriffsmaßnahme der technischen Entwicklung hinterherhinken und den Herausforderungen entsprechend

Vorschaubilder, Abmahnungen und Webkataloge

Sebastian Dosch vom 10.01.2013
Titel
  • Vorschaubilder, Abmahnungen und Webkataloge
Inhalt
  • . In diesem Katalog konnte jedermann seine Homepage eintragen, und diese wurde dann verlinkt und mit
  • einem automatisch erstellten kleinen Vorschaubild dargestellt. Das ist eigentlich alltäglich und gibt es im Internet unzählige Male.Das Problem [...]

LG Frankfurt: Wettbewerbsverstoß durch Verwendung der Begriffe "Premium Rechtsanwälte" und "Premium Fachanwälte" in einem Anwaltssuchportal

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.01.2013
Titel
  • LG Frankfurt: Wettbewerbsverstoß durch Verwendung der Begriffe "Premium Rechtsanwälte" und "Premium Fachanwälte" in einem Anwaltssuchportal

Das AG Minden zur Unwirksamkeit von versteckten Verlängerungsklauseln in Online-AGB

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.01.2013
Inhalt
  • Auch im kleinen beschaulichen Ostwestfalen-Lippe wird Recht gesprochen. Und das sogar im exotischen
  • Kunde die streitgegenständliche Klausel bei Bestellung und Vereinbarung einer Basislaufzeit nicht
  • einsehen konnte, da sie sich unterhalb der Fußnoten-Anmerkungen und noch unterhalb des Buttons “zurück
  • nicht rechnen. Der Beklagte wählt die Basis-Anzeige mit der Angabe der Laufzeit 1 Monat und drückt auf
  • muss bei dieser Bildgestaltung nicht damit rechnen, dass sich unterhalb der Fußnoten-Anmerkungen und

Das AG Minden zur Unwirksamkeit von versteckten Verlängerungsklausel in Online-AGB

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.01.2013
Inhalt
  • Auch im kleinen beschaulichen Ostwestfalen-Lippe wird Recht gesprochen. Und das sogar im exotischen
  • Kunde die streitgegenständliche Klausel bei Bestellung und Vereinbarung einer Basislaufzeit nicht
  • einsehen konnte, da sie sich unterhalb der Fußnoten-Anmerkungen und noch unterhalb des Buttons “zurück
  • nicht rechnen. Der Beklagte wählt die Basis-Anzeige mit der Angabe der Laufzeit 1 Monat und drückt auf
  • muss bei dieser Bildgestaltung nicht damit rechnen, dass sich unterhalb der Fußnoten-Anmerkungen und

Unterschreiben Sie noch, oder paraphieren Sie schon?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 10.01.2013
Inhalt
  • und stellt nach der Rechtsprechung des BGH keine formgültige Unterschrift dar. Zweifel an der
  • formgültiger Unterschrift nicht den Anforderungen des Schriftformerfordernisses entsprach und damit die
  • Befristung unwirksam war. Zur Vermeidung von rechtlichen Problemen und Nachteilen sollte man in den Fällen
  • , in denen es zur Wirksamkeit der Erklärung auf die Unterschrift ankommt, sorgfältig und lesbar

Buchtipp: BLACKOUT - Morgen ist es zu spät von Marc Elsberg

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2013
Inhalt
  • Freitag Abend, Rushhour. Plötzlich Dunkelheit. Chaos bricht aus. Ein Stromausfall legt nach und
  • nach die komplette Stromversorgung in Europa lahm. Die politischen Führungen und die Stromversorger
  • italienische Informatiker Piero Manzano vermutet einen Hackerangriff und versucht, zu den Behörden
  • wie gnadenlos. Unterdessen liegt Europa im Dunkeln, und die Menschen stehen vor ihrer größten

LG Frankfurt: Zur prozessualen Wahrheitspflicht in Filesharing-Verfahren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2013
Inhalt
  • Subprovider ein und mahnte den Vater als dem tatsächlichen Anschlussinhaber ab.Der Rechteinhaber
  • verlangte daraufhin unter anderem die Kosten für die erste Abmahnung und verklagte den Vater

Cloud Computing in der Praxis: Interview mit RA Stefan Loebisch

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.01.2013
Inhalt
  • Niederbayerischen Wirtschaft, der Kammerzeitschrift der IHK Niederbayern, gibt RA Stefan Loebisch erste Tipps und Empfehlungen, [...]

Der Vertragsschluss im Internet durch Bestätigungs-Email 

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 09.01.2013

Aber, aber, ABA Medien

Sebastian Dosch vom 09.01.2013
Inhalt
  • -branchenauskunft.de), mit dem vor allen Dingen kleine und mittlere Gewerbetreibende an- und in die

LG Düsseldorf: MFM-Empfehlungen nicht bei Bilderklau auf eBay durch Privatperson

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2013
Inhalt
  • “ zeigen und welche die Beklagte im Rahmen einer eBay-Versteigerung verwendet hat. Der Kläger hat gegen die
  • (Lizenzschaden) in Höhe von 3.500,00 € und eine Nebenforderung (Abmahnkosten) in Höhe von 1.196,43 €ausgehend
  • % angenommen. Zudem hat es eine Verdopplung der Lizenzgebühr abgelehnt und den Streitwert auf 14.240,00
  • € heruntergesetzt und die Abmahnkosten nur in der sich hieraus ergebenden Höhe zugesprochen
  • Schadenshöhe, d. h. bei der Ermittlung der angemessenen und üblichen Vergütung, vorliegend nicht auf die xxx