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Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen „Hidden Figures“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.08.2017
Inhalt
  • Zahlreiche Rechteinhaber versuchen schon seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet zu
  • verhindern – insbesondere solche, die mittels sog. Tauschbörsen begangen werden. Meistens wird in

Arbeitsrecht: Zu weit formulierte Rückzahlungsklausel ist unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.08.2017
Titel
  • Arbeitsrecht: Zu weit formulierte Rückzahlungsklausel ist unwirksam
Inhalt
  • Es ist nicht selten, dass Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine Fortbildung finanzieren, die für
  • den Arbeitgeber durchaus erhebliche Vorteile in Form von besseren Arbeitsmarktchancen bieten. Der
  • zurückzahlen. Das ist grundsätzlich … Arbeitsrecht: Zu weit formulierte Rückzahlungsklausel ist unwirksam
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BGH-Urteil: Energieeffizienzklasse für Klimagerät im Webshop

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 10.08.2017
Titel
  • BGH-Urteil: Energieeffizienzklasse für Klimagerät im Webshop
Inhalt
  • Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 06.04.2017, Az. I ZR 159/16 „Energieeffizienzklasse II“: Auf die [...]
  • Angabe der Energieeffizienzklasse für ein Klimagerät im Webshop und Wettbewerbsrecht – der

Für unsere Mandanten: Hinweisblatt „Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers nach einer Filesharing-Abmahnung“ mit Leitfaden

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 10.08.2017
Titel
  • Für unsere Mandanten: Hinweisblatt „Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers nach einer Filesharing-Abmahnung“ mit Leitfaden
Inhalt
  • mit den nach Erhalt einer urheberrechtlichen Abmahnung folgenden Nachforschungspflichten
  • veröffentlicht. Dieser steht ab sofort zum Download bereit: Hinweisblatt „Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers nach einer Filesharing-Abmahnung“ mit Leitfaden

Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „Sieben Minuten nach Mitternacht“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 10.08.2017
Inhalt
  • Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im
  • Internet vor. Üblicherweise erfolgt in solchen Fällen der Ausspruch einer urheberrechtlichen

Unterrichtsausschluss wegen Rauchens einer E-Shisha auf dem Schulgelände

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2017
Inhalt
  • Vorschriften des Schulgesetzes verstoßen. (…) Denn ausweislich der im Internet veröffentlichten

Nutzungsänderungsgenehmigung: Cafe ist keine Shisha-Bar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2017
Titel
  • Nutzungsänderungsgenehmigung: Cafe ist keine Shisha-Bar
Inhalt
  • Nutzungsänderungsgenehmigung einzuholen ist, wenn man vom Betrieb eines Cafes auf den Betrieb einer Shisha-Bar umsteigt
  • Nutzungsänderungsgenehmigung notwendig sei, … Nutzungsänderungsgenehmigung: Cafe ist keine Shisha-Bar weiterlesen
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Mietrecht: Betrieb einer Shisha-Bar als Gaststätte mit Alkoholausschank

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2017
Titel
  • Mietrecht: Betrieb einer Shisha-Bar als Gaststätte mit Alkoholausschank
Inhalt
  • Kann der Betrieb einer Shisha-Bar als eine „Gaststätte mit Alkoholausschank“ qualifiziert werden
  • ? Die Frage ist relevant bei der Frage, ob ein derartiger Betrieb vom Mietvertrag noch gedeckt ist
  • hierzu aus, dass Vermieter mit einem solchen Betrieb einer Shisha Bar unter dem … Mietrecht: Betrieb
  • einer Shisha-Bar als Gaststätte mit Alkoholausschank weiterlesen The post Mietrecht: Betrieb einer
  • Shisha-Bar als Gaststätte mit Alkoholausschank appeared first on Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf.

Keine Mitbestimmung des Betriebsrats bei App mit Feedback Funktion

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2017
Titel
  • Keine Mitbestimmung des Betriebsrats bei App mit Feedback Funktion
Inhalt
  • Überwachungseinrichtung im Sinne von § 87 Abs. … Keine Mitbestimmung des Betriebsrats bei App mit Feedback
  • Mitbestimmungsrecht hinsichtlich des Angebots einer App mit Feedback-Funktion zukommt: Eine vom Arbeitgeber
  • Angaben zu Leistung und Verhalten der Mitarbeiter enthalten könnte, ist keine technische
  • Funktion weiterlesen The post Keine Mitbestimmung des Betriebsrats bei App mit Feedback Funktion appeared first on Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf.

Reputation: Verwendung von Firmenname und „schaden“ als Domain zulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2017
Inhalt
  • Eine interessante Entscheidung findet sich beim Bundesgerichtshof (BGH, I ZR 217/15), der sich mit
  • der Verwendung einer durchaus schädlichen Domain beschäftigt hat: Wenn man einen Firmennamen mit

Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „La La Land“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.08.2017
Inhalt
  • , Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Das Resultat: Abmahnschreiben wegen
  • einer Urheberrechtsverletzung. Mit einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung werden

Abmahnung von Waldorf Frommer für Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen „Beyoncé – Lemonade“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 08.08.2017
Inhalt
  • Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene

Filesharing: Ist ein außergerichtlicher Vergleich trotz Klage möglich?

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 08.08.2017
Titel
  • Filesharing: Ist ein außergerichtlicher Vergleich trotz Klage möglich?
Inhalt
  • Eine Frage, die wir bei der Beratung in Filesharing-Angelegenheiten immer wieder gestellt bekommen
  • , ist die, ob nach Erhalt einer Klage auf Schadenersatz nach einer Filesharing-Abmahnung immer noch
  • ein außergerichtlicher Vergleich möglich ist. Die kurze Antwort auf diese Frage lautet: nein.…

Frauenlose Freimaurerloge nicht gemeinnützig

Thorsten Blaufelder vom 08.08.2017
Inhalt
  • Dürfen in einer traditionellen Freimaurerloge keine Frauen Mitglieder sein, ist das nicht
  • auch der BFH dem Finanzamt recht. Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit müsse versagt werden. Nach der
  • in einer Freimaurerloge ausgeschlossen werden. Die Loge werde mit dieser Entscheidung auch nicht in
  • zulassen, sei dann aber körperschaftsteuerpflichtig. Freimaurerloge ist nicht mit christlicher
  • gemeinnützig. Denn wird ein Geschlecht ohne sachlichen Grund benachteiligt, steht dies im Widerspruch zu der

Frauenlose Freimaurerloge nicht gemeinnützig

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 08.08.2017
Inhalt
  • Dürfen in einer traditionellen Freimaurerloge keine Frauen Mitglieder sein, ist das nicht
  • auch der BFH dem Finanzamt recht. Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit müsse versagt werden. Nach der
  • in einer Freimaurerloge ausgeschlossen werden. Die Loge werde mit dieser Entscheidung auch nicht in
  • zulassen, sei dann aber körperschaftsteuerpflichtig. Freimaurerloge ist nicht mit christlicher
  • gemeinnützig. Denn wird ein Geschlecht ohne sachlichen Grund benachteiligt, steht dies im Widerspruch zu der