Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 245 von 2512

Erwerbsobliegenheit beim Unterhalt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.01.2019
Inhalt
  • Arbeitnehmer nicht zuzumuten ist, sich mit seinem Arbeitgeber darum zu streiten, ob er einer Nebentätigkeit
  • Das Oberlandesgericht Köln (27 WF 37/11) konnte klarstellen, dass einem in Vollzeit tätigen
  • Kündigungsschutz unterliegt: Voraussetzung für eine solche fiktive Zurechnung ist vielmehr eine grobe Verletzung...

Ordnungsgeld: Streitwert eines Vollstreckungsverfahrens nach § 890 ZPO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.01.2019
Inhalt
  • ist in der Regel um etwa ein Drittel höher anzusetzen. Hat der Gläubiger im Vollstreckungsantrag Mindestangaben zur Höhe...
  • Vollstreckungsverfahrens äussern und feststellen, dass die hergebrachten Grundsätze gelten: Es ist ein Bruchteil

LG Frankfurt: KUG ist im Rahmen der DSGVO zu berücksichtigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.01.2019
Inhalt
  • der Erlaubnistatbestände des KUG im Rahmen der DSGVO äussern und insoweit feststellen, dass man das
  • KUG auch im Rahmen der DSGVO berücksichtigen möchte: Die Kammer erachtet insoweit die Grundsätze der §§ 22, 23 KUG und die dazu ergangene Rechtsprechung...

Online-Banking mit SMS-TAN: Kunde muss Überweisungsdaten in SMS kontrollieren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.01.2019
Inhalt
  • kann es zu bösen Überraschungen kommen, wie in einem vom 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts

Abgasskandal: OLG Köln sieht auch eine sittenwidrige vorsätzliche Schädigung des Kunden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.01.2019
Inhalt
  • Die Volkswagen AG muss dem Käufer eines gebrauchten Audi A4 mit Dieselmotor EA 189 Eu5 aus dem
  • Nutzungsentschädigung erstatten. Mit Beschluss vom 03.01.2019 hat der 18. Zivilsenat des Ober- landesgerichts Köln die

Markenrechtsverletzung – was tun?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2019
Inhalt
  • Markenrechtsverletzung ist Rechtsanwalt Jens Ferner behilflich – vereinbaren Sie einen Termin unter 02404-92100. Wann kann...

Werberecht: Keine Irreführung bei Sternchenhinweis in gleichem Kasten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.01.2019
Inhalt
  • einen „Sternchenhinweis“ im Rahmen einer Blickfangwerbung nahezu ausgeschlossen ist, wenn die
  • Auflösung des Hinweises im gleichen Kasten (hier ging es um ein Drop-Down-Formular) erfolgt: Eine
  • Täuschung der Verbraucher wird jedoch durch die Auflösung des Sternchenhinweises, die sich im gleichen Kasten findet,...

Beerdigung: Kein Kostenerstattungsanspruch des Bestatters der ohne Auftrag handelt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.01.2019
Inhalt
  • „Sozialbestattung“ zu verhindern, steht ihm nicht automatisch ein Ersatzanspruch im Zuge der Geschäftsführung
  • ohne Auftrag zu: Dass ein Bestattungsunternehmen nicht einfach durch eine weder mit dem

StPO: Hinweispflicht des Gerichts bei Wechsel von Mittäterschaft zu mittelbarer Täterschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.01.2019
Inhalt
  • Hinweispflicht: In einem Strafprozess trifft das Gericht mitunter eine Hinweispflicht, dies gemäß
  • § 265 Abs. 1 StPO. Sie ist zu beachten, wenn sich die rechtliche Beurteilung der Tat gegenüber der

Auskunftsanspruch bei vertraglichem Schadensersatzanspruch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2019
Inhalt
  • Vertragspflichtverletzung ausreichend ist: Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist ein Auskunftsanspruch
  • Rechtsbeziehungen es mit sich bringen, dass der Anspruchsberechtigte...

StPO: Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2019
Inhalt
  • Voraussetzungen eines Rechtsmittelverzichts im Strafprozess äussern und hat dabei die bisherige
  • , dass das Wort „verzichten“ benutzt wird, sondern maßgeblich ist der Gesamtsinn der Erklärung; Die Erklärung, das Urteil werde „angenommen“,...

Filesharing-Prozess: EUGH stärkt sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2018
Inhalt
  • ausdrücklich klar gestellt wurde, dass das Unionsrecht einer nationalen Rechtsvorschrift wie der im
  • Ausgangsverfahren streitigen in der Auslegung durch das zuständige nationale Gericht entgegensteh[t], wonach

Höhe des Insolvenzgelds bei sittenwidrigem Lohn

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2018
Inhalt
  • Im Falle der Insolvenz ihres Arbeitgebers können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein so

Jobcenter muss nicht für Hochzeitsfeier zahlen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2018
Inhalt
  • Ein junges Mainzer Paar mit zwei kleinen Kindern wollte heiraten und dies auch in einem schönen
  • Rahmen feiern. Da sie jedoch im Arbeitslosengeld II-Bezug standen, wandten sie sich an das Jobcenter

Bestattungskostenbeihilfe: Stadt muss Kosten für Grabstein übernehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2018
Inhalt
  • Die Klägerin beantragte im Jahr 2010 eine Bestattungskostenbeihilfe für ihre verstorbene Tochter
  • bei dem Sozialamt der beklagten Stadt. Diese bewilligte ihr daraufhin einen Betrag in Höhe von
  • 2.487,92 € für die Bestattungs- und Friedhofskosten. Im Januar 2014 beantragte die Klägerin nun die
  • Übernahme von Grabsteinkosten in Höhe von 3.100,00 € und fügte ihrem Antrag eine