Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 244 von 1043

Softwarerecht - LG Offenburg - Schadensersatzanspruch eines Neuwagenkäufers gegen die Volkswagen AG wegen eines manipulierten Dieselfahrzeugs.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.08.2017
Inhalt
  • Emissionskontrollsystem gehöre, greift nicht durch. Auch europäisches Recht ist nicht spitzfindig, sondern
  • zu bejahen. Die Beklagte hat in großem Umfang und mit erheblichem technischen Aufwand im
  • , im Gegensatz zum Betrieb im Straßenverkehr, optimiert werden. 2. Der Hersteller kann nicht mit
  • im Zusammenhang mit dem VW-Abgasskandal geltend.    Am 26.03.2009 kaufte der Kläger bei der
  • im Modus 0 betrieben, so dass es zu einem höheren Schadstoffausstoß kommt.   Mit Bescheid des

Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen – §353d StGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.08.2017
Inhalt
  • Gerichtsverhandlungen unter Strafe stellt – dabei entfaltet gerade in Zeiten des Internet diese Norm

Darf ich im Restaurant das Essen fotografieren und das Foto im Internet veröffentlichen?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 17.08.2017
Titel
  • Darf ich im Restaurant das Essen fotografieren und das Foto im Internet veröffentlichen?
Inhalt
  • Fotos verbieten. Zu recht?Fotos aus dem Restaurant: Urheberrecht und HausrechtDas Essen selbst, wie es
  • auf dem Teller liegt und serviert wird, ist in der Regel nicht vom Urheberrecht geschützt. Nur
  • Internet zu veröffentlichen.Aber: Mit dem Urheberrecht ist die Sache nicht erledigt. Zusä
  • Food-Fotografie auf Facebook oder Instagram: Viele Menschen führen in den sozialen Netzwerken
  • findet mancher Restaurant­besitzer nicht in Ordnung und möchte seinen Gästen solche

Das doppelte Anlegen eines Artikels auf AMAZON ist wettbewerbswidrig!

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.08.2017
Titel
  • Das doppelte Anlegen eines Artikels auf AMAZON ist wettbewerbswidrig!
Inhalt
  • Wer bei AMAZON als Verkäufer tätig wird „hängt“ sich mit seinen Produkten im Regelfall an schon
  • vorhanden ist, kann der Verkäufer diese neu anlegen. Ist das Produkt bei AMAZON „gelistet“ führt dies dazu

Arbeitgeber kann bei vertragswidrigem Verhalten Mails kontrollieren

Thorsten Blaufelder vom 17.08.2017
Inhalt
  • Arbeitgeber in seinem Beschluss vom 17.05.2017 recht. Der Arbeitgeber unterliege nicht dem Fernmeldegeheimnis
  • vielen Jahren als Sachbearbeiter in der Projektsteuerung im Bereich Industrial Engineering und für die
  • einen Loyalitätsverstoß und mahnte den Beschäftigten ab. Mit den in der Mail enthaltenen Vorschlägen
  • Mails gebe es nicht. Der Arbeitgeber müsse das Fernmeldegeheimnis wahren und habe daher kein Recht
  • Schäden aufgelaufen sind. Arbeitsgericht gibt dem Arbeitgeber Recht Das Arbeitsgericht gab dem

Arbeitgeber kann bei vertragswidrigem Verhalten Mails kontrollieren

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 17.08.2017
Inhalt
  • Arbeitgeber in seinem Beschluss vom 17.05.2017 recht. Der Arbeitgeber unterliege nicht dem Fernmeldegeheimnis
  • vielen Jahren als Sachbearbeiter in der Projektsteuerung im Bereich Industrial Engineering und für die
  • einen Loyalitätsverstoß und mahnte den Beschäftigten ab. Mit den in der Mail enthaltenen Vorschlägen
  • Mails gebe es nicht. Der Arbeitgeber müsse das Fernmeldegeheimnis wahren und habe daher kein Recht
  • Schäden aufgelaufen sind. Arbeitsgericht gibt dem Arbeitgeber Recht Das Arbeitsgericht gab dem

Ein „Gütesiegel“ mit übergreifenden Bewertungen kann irreführend sein!

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.08.2017
Titel
  • Ein „Gütesiegel“ mit übergreifenden Bewertungen kann irreführend sein!
Inhalt
  • In einer rechtlichen Auseinandersetzung vor dem Landgericht Köln ging es um ein Bewertungssiegel
  • beispielsweise im Online-Shop eingebunden, so zeigt es die Anzahl aller für den Verkäufer über alle
  • „Bewertungen von mehreren Portalen“. Die Klägerin in dem Rechtstreit war...

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „Pretty Little Liars – Playtime“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 16.08.2017
Inhalt
  • Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, die dann eine Abmahnung im Namen des jeweiligen Rechteinhabers ausspricht. Mit einer Abmahnung…
  • Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im
  • Internet vor. Seit einigen Jahren wird in solchen Fällen üblicherweise eine spezialisierte

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „Pretty Little Liars – Hold Your Piece“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 16.08.2017
Inhalt
  • , Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Seit einigen Jahren wird in solchen
  • Fällen üblicherweise eine spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, die dann eine Abmahnung im Namen des jeweiligen…

Rechtsanwalt Gereon Sandhage erneut zum Schadensersatz verurteilt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.08.2017
Inhalt
  • Gereon Sandhage ist erneut durch ein Gericht zum Schadensersatz verurteilt worden.Gegenstand des jetzigen
  • Urteils ist diesmal eine der vielen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, die Rechtsanwalt Sandhage
  • im Namen des Herrn Artur Hornbacher ausgesprochen hat.Unsere Mandantschaft hatte hinreichend Grund zu
  • der Annahme, dass die Abmahnung, die RA Gereon Sandhage ausgesprochen hat, rechtsmissbräuchlich im
  • Sinne des § 8 Abs. 4 UWG gewesen ist und dass die Abmahnung ausschließlich dazu diente, sich durch

OLG Köln zum Wegfall der Dringlichkeit für einstweilige Verfügung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • Verfügung mit Recht bestätigt.    1. Die einstweilige Verfügung ist aufzuheben, soweit die
  • ) Im Grundsatz ist anerkannt, dass die Dringlichkeit verloren geht, wenn der Antragsteller mit der
  • möglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 13.04.1989 – IX ZR 148/88, WRP 1989, 514). In diesem Fall wirkt die
  • Zeitraum dringlichkeitsschädlich ist. Allerdings kommt in den Entscheidungen zum Ausdruck, dass im
  • auch ein Verfügungsanspruch, wie das Landgericht mit Recht und mit zutreffender Begründung, auf die

KG Berlin zu den Mindestanforderungen an eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • 01.06.2006 – I ZR 167/03] Rn. 12 – Telefax-Werbung II; Hess a.a.O. Rn. 11 m.w.N.). 2. In Anwendung
  • , kontextbezogener, Würdigung ist hinreichend deutlich, dass mit „diese Frist“, keine andere als die
  • Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 04.04.2017 -Az.: 5 W 31/17 die Mindestanforderungen an eine
  • genau angegeben und der Verstoß klar und eindeutig bezeichnet sein. Zudem müssten in einer
  • erforderlich. Die Frist müsse angemessen sein, welches das KG bei einer Wochenfrist im

AG Essen - Der Auftrag zum Webdesign umfasst nicht die Suchmaschinenoptimierung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • Suchmaschinenoptimierung beinhaltet. Ein IT-Dienstleister, der zunächst nur das Konzept und das Design
  • Das AG Essen hat mit Urteil vom 16.03.2017, 136 C 237/15 entschieden, dass das Webdesign keine

LG Bochum zur Pflicht der Verlinkung zur OS-Plattform

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • DasLG Bochum hat mit Beschluss vom 24.04.2017, Az. I-16 O 148/17 entschieden, jeder der  im
  • -Plattform zur Verfügung stellen muss. Tenor: In dem einstweiligen Verfügungsverfahren       wird im
  • zum Zwecke des Wettbewerbs in der Bundesrepublik Deutschland bei Fernabsatzverträgen im Internet
  • mit der Artikelnummer … und wie dargestellt in den Bildschirmausdrucken, die dem Verfügungsantrag
  • ist spätestens innerhalb von sechs Monaten, nachdem die Entscheidung in der Hauptsache Rechtskraft

AG Kassel - Sekundäre Darlegungslast und Beweisfragen beim Filesharing

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • Telekommunikationspauschale mit 555,60 EUR. Ferner begehrt sie Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie in Höhe von
  • 30.03.2017 - I ZR 19/16, zit. n. beck aktuell). Im vorliegenden Fall hat die Beklagte jedenfalls in
  • Alternativtäter in Betracht kommen lässt und der die Klägerin in die Lage versetzt, ihre Rechte durchzusetzen
  • tatsächlichen Gegebenheiten her geboten ist. Erst dann, wenn der potentielle Alternativtäter im Rahmen einer
  • Anschlussinhaber - nur er ist in der Lage, dazu Vortrag zu halten - zumindest darlegen, das eine andere Person