Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 244 von 2512

Jugendamt darf über Verurteilung wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften informieren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.04.2019

Hauskauf: Erkennbarkeit von Feuchtigkeitsschäden und Würdigung von Aussagen des Sachverständigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.04.2019

Zivilprozess: Benennung eines Zeugen für eine innere Tatsache

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.04.2019
Inhalt
  • Tatsache Angaben machen (können), so ist in prozessualer Hinsicht ein solcher Beweisantritt nur dann

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Besitz von kinder- und jugendpornografischen Schriften

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2019
Inhalt
  • jugendpornografischen Schriften ist mit dem Verwaltungsgericht Aachen, 2 L 977/18, in Betracht zu ziehen
  • und zulässig. Bereits der Besitz – und nicht erst ein sexueller Übergriff – ist dabei ausreichend mit

Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.04.2019
Inhalt
  • Wenn wirklich alles schief gelaufen ist, insbesondere in finanzieller Hinsicht, kann die
  • Gewerbeuntersagung im Raum stünde machen viele Betroffene frühzeitig (weitere) Fehler, mit denen die
  • Unzuverlässigkeit und in Konsequenz dann die Gewerbeuntersagung, geradezu untermauert werden. Hinweis: Wir helfen bei einer im Raum...
  • Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit im Raum stehen. Selbst wenn noch Potential zur Verhinderung einer

Zahlungsrückstand: Mietrückstand wegen schwerer psychischer Erkrankung ist unverschuldet

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.04.2019
Inhalt
  • Kommt der Mieter einer Wohnung aufgrund einer schweren psychischen Erkrankung mit der Zahlung der
  • Mieten in Rückstand, berechtigt dies nach Auffassung des Landgerichts Kassel (1 S 170/15) den
  • Vermieter nicht zu einer ordentlichen Kündigung. Es ist zwar eine erhebliche Pflichtverletzung, die Mieten

WEG: Die WEG kann nicht für „die übrigen Eigentümer der WEG“ handeln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.04.2019
Inhalt
  • Ist in einem Beschlussanfechtungsverfahren eines einzelnen Wohnungseigentümers einer WEG ein
  • Zwangshypothek ist zurückzuweisen. Eine dennoch erfolgte Eintragung...

Unterlassungsanspruch: Hauseigentümer muss kostenlose Zeitungen vor der Haustür nicht dulden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.04.2019
Inhalt
  • Wochenzeitungen vor seiner Haustür abgelegt werden. So entschied es das Amtsgericht Magdeburg (150 C 518/17) im
  • Fall des Eigentümers eines Mietshauses. In der Stadt erscheint zweimal wöchentlich ein kostenloses
  • Anzeigenblatt. Dieses wird in allen Haushalten verteilt. Konnte es nicht in die Briefkästen der...

Erbrecht: Ehegatte erbt nichts, wenn die Voraussetzungen der Ehescheidung vorliegen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.04.2019
Inhalt
  • Scheidung der Ehe vor und hat der Erblasser die Scheidung beantragt oder ihr zugestimmt, ist das
  • . Der Fall ist damit den Rechtsfolgen einer rechtskräftigen Auflösung der Ehe gleichgestellt. Dies beruht...

Teilzeitarbeit: Kein Anspruch auf Teilzeitarbeit bei unzulässiger Rechtsausübung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.04.2019
Inhalt
  • der als Urlaubszeit besonders begehrten Schulsommerferien durchzusetzen, ohne sich mit den Urlaubswünschen anderer Arbeitnehmer abstimmen zu müssen....

Werkvertragsrecht: Keine Abnahme erforderlich wenn Bauherr kündigt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.04.2019
Inhalt
  • Wird ein Werkunternehmer (dazu gehören auch alle Planungsbüros, denn sie sind Werkunternehmer im
  • er eine Nachbesserung etwaiger Mängel ablehnt, ist auch keine Abnahme mehr erforderlich. Damit wird

Strafurteil: Beweiswürdigung in den Urteilsgründen – notwendige Ausführungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.01.2019
Inhalt
  • nochmals schön auf den Punkt gebracht: Die Beweiswürdigung in den Urteilsgründen soll keine umfassende Dokumentation der Beweisaufnahme enthalten,...

§64 StGB: Symptomatischer Zusammenhang zwischen Hang und Tat

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2019
Inhalt
  • : Für die Bejahung eines symptomatischen Zusammenhangs zwischen Hang und Tat im Sinne des § 64 StGB ist
  • – der aber muss nur mutursächlich sein, eine auch nur überwiegende Kausalität ist nicht notwendig

Jugendstrafrecht: Strafrahmen bei Jugendstrafsachen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2019
Inhalt
  • Welcher Strafrahmen ist bei Jugendstrafsachen möglich: Das Mindestmaß der Jugendstrafe bei
  • als zehn Jahren Freiheitsstrafe angedroht ist, beträgt das...

Optiker und das HWG: Fassung geschenkt!

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 16.01.2019
Inhalt
  • Fassung geschenkt. Verboten! Nein, ist es nicht. Im Gesundheitswesen wird gerne Panik geschoben