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Wettbewerbsrecht: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Sinne des UWG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.08.2017
Titel
  • Wettbewerbsrecht: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Sinne des UWG
Inhalt
  • . Abmahnungen sind nicht alleine deswegen Rechtsmissbräuchlich, nur weil diese in extrem hoher Zahl, mit
  • Immer wieder wird diskutiert, ob eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist – gerade Laien fühlen
  • im Sinne des UWG weiterlesen The post Wettbewerbsrecht: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Sinne des

Markenrecht - PARACORD e.K., verschickt über Rechtsanwalt Jochen Birk Abmahnungen an dawanda-Verkäufer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.08.2017
Inhalt
  • Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
  • deren Auftrag oder mit deren Zustimmung in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union in Verkehr
  • lassen.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten
  • an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit
  • welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck

Softwarerecht - OLG Frankfurt a.M.: Keine Erschöpfung durch Herunterladen einer Testversion, die darf daher nicht durch den Nutzer vervielfältigt werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.08.2017
Inhalt
  • ") ins deutsche Recht um und ist daher richtlinienkonform auszulegen. Nach dieser Regelung bedarf die
  • das Recht zur Verbreitung der Programmkopie nach Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie erschöpft ist und der
  • körperliche Kopien, dh. im Ergebnis das gesetzliche Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung des
  • berechtigten Klägerin selbst oder durch von ihr beauftragte Dritte als echt zertifiziert worden ist
  • einen von ihr beauftragten Dritten als echt zertifiziert worden ist. Der angesprochene Verkehr wird die

Rechtsanwalt Gereon Sandhage mahnt für JIAYU Deutschland GmbH

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.08.2017
Inhalt
  • Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch
  • der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die
  • Der IT-Kanzlei Gerth liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der JIAYU Deutschland GmbH
  • beigefügte Unterlassungserklärung ist regelmäßig zu weit gefasst und sollte in dieser Form nicht abgegeben
  • Abmahnkosten geltend gemacht werden.. Auch die vorformulierte Unterlassungserklärung ist in den mir

LG München: Erschlichene einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich und aufzuheben

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.08.2017
Titel
  • LG München: Erschlichene einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich und aufzuheben
Inhalt
  • , rechtsmissbräuchlich unter Verstoß gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) erwirkt worden ist.1. Mit Verfügungsantrag
  • die Kammer in pflichtgemäßer Ermessensausübung mit Beschlussverfügung vom 09.05.2016 unter
  • Verfügungsantrags der Zweck des einstweiligen Rechtsschutzes in Frage gestellt wird. Die gerichtliche Praxis im
  • Zurückweisung des Antrags im Beschlusswege nicht in Betracht kommt oder aus sonstigen Gründen eine mündliche
  • anzusehen ist. Denn ein klarer Fall des Rechtsmissbrauchs liegt jedenfalls in der

Mal wieder -Angebliche YouPorn-Abmahnungen im Anflug

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Titel
  • Mal wieder -Angebliche YouPorn-Abmahnungen im Anflug
Inhalt
  • Emailadresse mit dem verräterischen Quelltext ist weg. Ruhe bewahren und Mail löschen. Alles weitere steht in den sehr guten Texten der Fake-Jäger.
  • >”. In der neuen Version, nach Art des Katz-und-Maus-Spiels, haben die Spammer auf den Bericht
  • reagiert und verwenden in den neuen E-Mails nun ein neues Aktenzeichen im Betreff und die
  • Flut an vermeintlichen Abmahnungen durch die Nutzung von YouPorn im Namen der Firma Wondo GmbH. Diese
  • Abmahnungen kommen per E-Mail an und tragen den Betreff „Aktenzeichen: 10316002088 | <dein Name

Softwarerecht: LG Essen - Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts unwirksam

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Inhalt
  • zu sehen. Einesolche bewirkt nämlich im Regelfall ohne Weiteres den Ausschluss des Rechts zur
  • . 1 BGB umfasst. Damit ist eine entsprechende Klausel in AGB nach § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1
  • BGBunwirksam, da dies mit den wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung nicht zu vereinbaren ist
  • vorgenannte Klause! ist gemäß §§ 133, 157 BGB so zu verstehen, dass ein Kündigungsrecht nur im
  • ordentlichen Kündigung. Deswegen ist davon auszugehen, dass dies auch im Streitfall von der Klägerin als

OLG Hamburg zu den Voraussetzungen der rechtsmissbräuchlichen Vielfachabmahnungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Inhalt
  • , dass ein Abmahner rechtsmissbräuchlich  im Sinne von § 8 IV UWG handelt, wenn er eine Vielzahl von
  • ist. Weil der wirtschaftliche Vorteil einer solchen Abmahntätigkeit und Rechtsverfolgung im
  • Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit  Urteil vom 11.08.2016, 3 U 56/15 entschieden
  • Abmahnungen einfach gelagerte und im Internet leicht zu ermittelnde Wettbewerbsverstöße, etwa Verstöße
  • Wesentlichen auf Seiten des Rechtsanwalts des Abmahnenden in Form von Anwaltshonoraren eintritt, kann der

AG Kerpen beschränkt das virtuelle Hausrecht von Forenbetreibern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Inhalt
  • mit dem vorstehenden Nicknamen wieder sämtliche Rechte, insbesondere das Senden und Empfangen von
  • in entsprechender Anwendung von § 624 S. 2 BGB sechs Monate. Der gesperrte Nutzer konnte sich im
  • (...)    Allgemeines (...) Da in diesem Forum keine anonymen Beiträge verfasst werden können, ist eine
  • erzwungen werden können. Die Administratoren und Moderatoren behalten sich das Recht vor, Benutzer jederzeit
  • Forennutzer in einem Beitrag: "ist das nicht langsam ein bißchen viel Werbung für z / den U1?" (Bl. 75

LG Trier zu den Anforderungen eines Impressums beim YouTube-Channel

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Inhalt
  • Das LG Trier hat sich im Urteil vom 21.07.2017, Az.: 11 O 258/16 mit der Fragestellung beschäftigt
  • bereits vor seinem Klick, welche Seite erscheint. So ist www.ra-gerth.de ein nicht-sprechender und im
  • hinweist, mit wem er in geschäftlichen Kontakt tritt. Die erforderlichen Informationen müssen deshalb u
  • Recht erkannt: 1. Der Vollstreckungsbescheid das Amtsgerichts (...) vom 13.01.2015, Az: (...) wird
  • mit der Homepage der Beklagten verbunden ist, auf der wiederum unter mit höchstens einem Link die

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen „Das Morgan Projekt“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 18.08.2017
Inhalt
  • Rechteinhaber versuchen seit mehreren Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet zu
  • Rechteinhaber Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Mit einer solchen Abmahnung werden verschiedene Ansprüche gegen den jeweiligen…

Abmahnung der MissionDirect UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.08.2017

Strafrecht: Der lange Weg zur Gerechtigkeit

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 17.08.2017
Inhalt
  • . Strafrecht 2.3. Verständigung im Strafverfahren 2.4. Hauptverhandlung – Teil II 2.5. Unmittelbarkeitsprinzip im Strafverfahren 3. Das Ergebnis des...
  • 1. Die Pflichten der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren 1.1. Das Legalitätsprinzip 1.2

OLG Köln zu den Anforderungen an eine 2. strafbewehrte Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.08.2017
Inhalt
  • ist im Hinblick auf die Berufungsbegründung folgendes auszuführen: 1. Das Landgericht hat mit Recht
  • Landgericht mit Recht angenommen hat – dahin auszulegen, dass auch entsprechende Kommentare im Rahmen
  • Erfolg. Vielmehr hat das Landgericht mit Recht angenommen, dass ein vertraglicher
  • solches Portal zur Verfügung zu stellen. In diesem Sinn ist auch der Begriff der Werbung im Rahmen
  • ist die Revision zur Fortbildung des Rechts oder Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zuzulassen.

Leitungswasserversicherung: Versicherungsschutz bei Nässeschaden durch Duschwasser

Rechtsexperte Christian Luber vom 17.08.2017
Inhalt
  • Rohre der Wasserversorgung ausgetreten sei. Das Landgericht gab dem Versicherer Recht und wies die
  • Versicherungsschutz für alle Leitungswasserschäden erhalte, die im Zusammenhang mit der t
  • hierzu mit dem Kanzleisitz in München und Sprechtagen in Berlin, Hamburg und Köln bundesweit
  • vielen Prozessgewinne unserer Rechtsanwälte zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht! Kontakt
  • Versicherungsschutz aus der Leitungswasserversicherung besteht auch, wenn Wasser in einer Dusche