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Der Winterdienst
Malte Winter vom 05.01.2015
- Inhalt
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- Der Winterdienst beinhaltet im wesentlichen die Räumung des Bürgersteiges bzw. der sonstigen
BFH - V R 3/07
Bundesfinanzhof vom 13.03.2017
- Inhalt
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- (Nutzungsüberlassung von Tischen, Stühlen, sonstigen Verzehrvorrichtungen, Präsentation eines
- ausnahmsweise zu einer sonstigen Leistung umqualifizierten. 13Die Klägerin beantragt, 14das Urteil des FG
- unterliegen die folgenden Umsätze: 221. die Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im
- Mahlzeiten, die --durch Kochen, Braten, Backen oder auf sonstige Weise-- zum sofortigen Verzehr
- Verkauf von Popcorn und Nachos als sonstige Leistung zu besteuern sind. 2Die Klägerin und
§ 2 ZulKostV
Gebührenberechnung
- Inhalt
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- ;lich der notwendigen Werkstattarbeiten sowie sonstige Vorarbeiten,2.die unmittelbare Prüfarbeit
- ;fungsurkunden sowie sonstige Abschlussarbeiten,4.Besprechungen sowie Schreibarbeiten.(3) Werden
§ 1 MilchLAusbStV
Mindestanforderungen an die Einrichtung
und den Bewirtschaftungszustand
- Inhalt
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- eine milchwirtschaftliche Untersuchungsanstalt oder eine sonstige vergleichbare Stelle sein, die nach
- Jugendarbeitsschutzgesetzes, die Unfallverhütungsvorschriften und sonstige Vorschriften zum Schutze des
Art 5 ÖlHaftG
- Inhalt
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- sonstige finanzielle Sicherheit aufrechtzuerhalten hat, die in Artikel 4 Abs. 1 genannte
- VII Abs. 1 des Haftungsübereinkommens vorgeschriebene Versicherung oder sonstige finanzielle
§ 585 HGB
Pfandrecht. Zurückbehaltungsrecht
- Inhalt
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- geborgene Schiff oder die sonstige geborgene Sache einem Staat gehört oder, im Falle eines Schiffes
- , von einem Staat betrieben wird, und das Schiff oder die sonstige Sache nichtgewerblichen Zwecken
§ 25 GeschmMG 2004
Elektronische Verfahrensführung, Verordnungsermächtigung
- Inhalt
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- sonstige Handlungen die Schriftform vorgesehen ist, gelten die Regelungen des § 130a Absatz 1 Satz 1 und
- ) Soweit in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt für Anmeldungen, Anträge oder sonstige
§ 2 HoheSeeEinbrG
Sachlicher Geltungsbereich
- Inhalt
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- ) Dieses Gesetz gilt für: 1.Schiffe, Luftfahrzeuge, Plattformen oder sonstige auf See errichtete
- Bundesrepublik Deutschland zu führen, 3.Plattformen oder sonstige auf Hoher See errichtete
§ 22 AntarktUmwSchProtAG
Entfernung von Abfällen aus der Antarktis
- Inhalt
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- , Polystyrolschaum, Gummi, Schmieröle, behandeltes Nutzholz und sonstige Erzeugnisse, die
- äß § 23 Abs. 1 verbrannt werden, 7.Brennstoffässer, 8.sonstige feste
§ 4 TrinkwV 2001
Allgemeine Anforderungen
- Inhalt
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- der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage dürfen Wasser, das den Anforderungen des
- .(3) Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage dürfen Wasser, das
§ 2 UZwBwG
Militärische Bereiche und Sicherheitsbereiche
- Inhalt
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- Betreten durch die zuständigen Dienststellen verboten worden ist, und sonstige Örtlichkeiten
- gesperrt hat. Sonstige Örtlichkeiten dürfen vorübergehend gesperrt werden, wenn dies aus
§ 25 GeschmMG 2004
Elektronische Verfahrensführung, Verordnungsermächtigung
- Inhalt
-
- sonstige Handlungen die Schriftform vorgesehen ist, gelten die Regelungen des § 130a Absatz 1 Satz 1 und
- ) Soweit in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt für Anmeldungen, Anträge oder sonstige
§ 14d DiätV
- Inhalt
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- sonstige Stickstoffverbindungen sowie sonstige Stoffe für besondere Ernährungszwecke zu erfü
§ 5 BauNVO
Dorfgebiete
- Inhalt
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- Nebenerwerbsstellen, 3.sonstige Wohngebäude, 4.Betriebe zur Be- und Verarbeitung und Sammlung land- und
- des Beherbergungsgewerbes, 6.sonstige Gewerbebetriebe, 7.Anlagen für örtliche
§ 19 BinSchUO2008Anh XII
Prüfung
- Inhalt
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- Befestigung der Blöcke von Fallen und Dirken;f)die Befestigung des Mastkokers und sonstige an der
- Segelführung vorgesehenen Winden;h)sonstige für das Segeln vorgesehene Anlagen, wie