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Deutsches Datenschutzrecht auf Facebook nicht anwendbar. Oder doch?!

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 18.02.2013
Inhalt
  • können, sind nicht nur Rechtskenntnisse, sondern in erster Linie tatsächliche und technische
  • . “summarische Prüfung” vor. Das bedeutet, dass Prüfungsmaßstab und Beweiserhebung (erheblich) reduziert sind
  • der Server und die Nutzungen der personenbezogenen Daten theoretisch jeden Tag ändern können. Die
  • Oberverwaltungsgericht anfechten und hiergegen Beschwerde einlegen zu wollen. Kann man die Entscheidungen
  • verallgemeinern? Noch weniger aber kann und sollte man die im Bereich der Klarnamenpflicht ergangenen

Gesetz gegen Filesharing-Massenabmahnungen: Kommt es? Kommt es nicht?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.02.2013

Wettbewerbsverbot – Herausgabe anderweitiger Vergütung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 15.02.2013
Inhalt
  • streiten über Zahlungsansprüche. Der Beklagte war für die Klägerin als Produktionsmanager und
  • Arbeitsleistung freigestellt unter Fortzahlung der vertragsgemäßen Vergütung und unter Anrechnung
  • restlicher oder noch entstehender Urlaubsansprüche und eventueller Freizeitausgleichsansprüche. Die
  •  Wettbewerberin der Klägerin. Er bezog dort für Dezember 2009 und Januar 2010 jeweils eine Vergütung von
  • vereinbarten Freistellung an das Wettbewerbsverbot gebunden gewesen und deshalb nach § 61 Abs. 1 HGB

Doppelt verdienen – aber richtig!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 15.02.2013
Inhalt
  • dahin unwiderruflich, unter Anrechnung des Resturlaubs und bei Zahlung einer monatlichen Vergütung
  • . Über etwaige Zwischentätigkeiten in der Freistellungsphase und zu einer möglichen Anrechnung des damit
  • erzielten Verdienstes war nichts vereinbart. Und das war das Problem. Denn die Freistellung nutze
  • 17.10.2012 – 10 AZR 809/11). Und es verwarf dabei und mit teilweise sehr ausführlichen Begründungen
  • arbeitsgerichtlichen Vergleichs und nicht (mehr) § 615 S. 2 BGB. Dieser Fall und die Praxis zeigen, dass bei

Berechnung von Hartz IV – Stochern im Nebel…

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 14.02.2013
Inhalt
  • zwischen Jenarbeit – Jobcenter der Stadt Jena – und einer selbstständigen Hartz IV Empfängerin [...]

Gesetz gegen Abmahnunwesen vor dem Scheitern

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 14.02.2013

LG Hamburg zu Facebook Fangate: I Like!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.02.2013
Inhalt
  • die Bereiche des Urheberrechts, Markenrechts und Wettbewerbsrechts spezialisiert ist und Agenturen
  • Facebook gehört zum Bestandteil der Unternehmenskommunikation und ist mittlerweile sowohl bei
  • gemacht hätte und eine gewisse Wertschätzung bestehen würde. Tatsächlich habe bei dem Teilnehmer
  • jedoch nur ein Interesse an der Teilnahme des Gewinnspiels und damit an dem Gewinn bestanden. Das
  • Landgericht Hamburg wies den geltend gemachten Anspruch durch das benannte und praxisnahe Urteil ab. Dabei

Facebook-Abmahnungen: LG-Regensburg: Massenabmahnungen wegen unzureichendem Facebook-Impressum sind nicht rechtsmissbräuchlich.

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 13.02.2013

Abmahnung Filesharing: Abraham Lincoln Vampirjäger

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.02.2013
Inhalt
  • WK LEGAL ist eine auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte
  • Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig
  • legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche
  • insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene besonders nachteilige
  • können. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht

Reservierungsgebühren – Unwirksamkeit vorprogrammiert?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.02.2013
Inhalt
  • Grundstückseigentümer, Makler und Hausverwaltungen in sämtlichen Bereichen rund um die Themen
  • Sie uns einfach per E-Mail an oder nutzen Sie die Möglichkeit zu einem unverbindlichen und
  • aufzuklären und sie vor überhasteten Entscheidungen zu bewahren. Weiterhein soll eine sachgerechte
  • Beratung gewährleistet werden und die Beweisbarkeit der Vereinbarung  gegeben sein. Der BGH hat sich auf
  • 100.000 Euro und einer üblichen Maklerprovision von 7,14%, die vorbeschriebene Hürde bei 714 Euro

Wettbewerbsrecht und Elektrohaushaltsgeräte: fehlende Typenbezeichnung ist Irreführung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.02.2013
Titel
  • Wettbewerbsrecht und Elektrohaushaltsgeräte: fehlende Typenbezeichnung ist Irreführung

Irreführung durch Herkunftstäuschung bei “türkischem” Käse

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.02.2013
Inhalt
  • Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Herkunftstäuschung bei “türkischem” Käse – das Oberlandesgericht

BGH: zur Wirksamkeit von Reservierungsvereinbarungen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.02.2013
Inhalt
  • 2007 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.   Von Rechts wegen Tatbestand: Die Klägerin und ihr
  • Reservierungsvereinbarung” bezeichnete privatschriftliche Vereinbarung. Darin sagten die Beklagten der Klägerin und ihrem
  • der Vereinbarung fällig sein, auf den Grundstückskaufpreis verrechnet werden und “Bestandteil des
  • . Die Klägerin und ihr Lebensgefährte zahlten sogleich die 30.000 DM. Zu dem Erwerb des Grundstücks
  • hatten. Sie verlangt aus eigenem und abgetretenem Recht ihres Lebensgefährten Rückzahlung der

Werbeslogan als Marke eintragen?

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 11.02.2013

Abmahnung Filesharing: Life of Pi: Schiffbruch mit Tiger

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.02.2013
Inhalt
  • tun kann WK LEGAL ist eine auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht
  • Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig
  • uns einfach per E-Mail an oder nutzen Sie die Möglichkeit zu einem unverbindlichen und kostenlosen
  • legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche
  • insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene besonders nachteilige