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Vorratsdatenspeicherung: “Wer im Internet ist, hat die Privatheit verlassen.”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 21.02.2013

Auskunftspflicht des Website-Betreibers bei Beleidigung im Internet

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 20.02.2013
Inhalt
  • Die Anonymität im Internet macht es leicht, mal eben Dampf abzulassen. Internetforen, Blogkommentare und Bewertungsplattformen werden immer [...]

LG Berlin: Google haftet nach Kenntniserlangung als Störer für Rechtsverletzungen bei Google Maps

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.02.2013
Inhalt
  • , im Internet Orte, Hotels und andere Objekte zu suchen, um deren Position dann auf einer Karte oder
  • auf einem Bild von der Erdoberfläche (Satelliten- und Luftbilder) anzuzeigen. Dieser Internetdienst
  • überlegen womit ich was abdecken kann. Meine Arme, Mein Po- alles mit Dellen überseht und hängt
  • Versicherung, mit welchen er die Beklagte auf einen “verleumderisch[en] und beleidigend[en]” Inhalt des
  • Erfahrungsberichts hinwies. Wegen des weiteren Inhalts des Schreibens vom 17. Dezember 2010 und der

Die Allianz und ihre Zeugen

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 20.02.2013
Titel
  • Die Allianz und ihre Zeugen

Bild-Abmahnungen: Waldorf Frommer für gettyimages, plainpicture GmbH und Corbis GmbH

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.02.2013
Titel
  • Bild-Abmahnungen: Waldorf Frommer für gettyimages, plainpicture GmbH und Corbis GmbH
Inhalt
  • Filesharing auf sich aufmerksam und dürfte nach meinem subjektiven Empfinden zurzeit wöchentlich
  • Firmen gettyimages, plainpicture GmbH und Corbis GmbH . Dem abgemahnten Websiteninhaber wird die
  • und daher durch die Verwendung des Bildmaterials ohne Zustimmung der Rechteinhaber eine unzulässige
  • Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung im Sinne der §§ 16, 19a UrhG begangen zu
  • haben.Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und Auskunft zur streitgegenständlichen Nutzung

Der Streitwert bei einem Lied liegt bei EUR 2.500,-

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.02.2013
Inhalt
  • Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine Vielzahl von
  • regelmäßig Gegenstand umfangreicher außergerichtlicher Korrespondenz und gerichtlicher
  • Gefährlichkeit und Schädlichkeit des zu unterbindenden Verhaltens. Für Eilverfahren gilt nach § 53
  •  für den gewerblichen Rechtsschutz von einem billigen Ermessen. Für das Urheberrecht gilt nichts
  • Einzelfall angemessener Gerichts- und Rechtsanwaltsgebühren. Er darf nicht zu einem Mittel

OLG Düsseldorf: Streitwert bei Filesharing Abmahnungen EUR 2.500,-

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.02.2013
Inhalt
  • 14.10.2010 abgeändert und wird der Streitwert für das Verfügungsverfahren erster Instanz auf 2.500,00 Euro
  • Abs. 1, § 3 ZPO nach der Gefährlichkeit und Schädlichkeit des zu unterbindenden Verhaltens. Für
  • Urheberrecht gilt nichts anderes. Bei der Ermessensausübung kann aber entgegen der Auffassung der
  • Einzelfall angemessener Gerichts- und Rechtsanwaltsgebühren. Er darf nicht zu einem Mittel denaturiert
  • Handeln erfasst werden sollte und erst später eine Störerhaftung angeführt wurde, wie sie vom

LG Stuttgart: Betreiber einer Facebook-Unternehmensseite haftet für Urheberrechtsverletzungen seiner "Fans

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.02.2013
Inhalt
  • Lichtbildwerk nicht entfernt. Zudem hat er Auskunft zu leisten und Schadenersatz zu bezahlen.Dies
  • und dieser aber die Entfernung trotz dieser Kenntnis unterlässt. So der BGH mit Urteil vom 27. März
  • ein Forenbetreiber und wohl auch ein Betreiber einer Facebook-Unternehmensseite auf Beschwerden und

Manchmal werden aus Slogans Marken

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.02.2013
Inhalt
  • , Betrieb); EDV-Beratung (Beratung bei technischen Problemen rund um Einführung und Betrieb
  •   Aus Akten werden Fakten   für die Waren und Dienstleistungen   Computersoftware (gespeichert
  • Unterscheidungskraft fehle und lediglich als bloße Sachangabe in der Form eines Werbespruchs aufgefasst
  • beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht per se jede Unterscheidungskraft fehle. Es handele
  • Sinnbezug und vermittele darüber hinaus die Annahme, dass durch die angemeldete Marke die Vorstellung

1. Runde im Klarnamen-Streit geht an Facebook - aber schleswig-holsteinische Datenschutzzentrum ULD will 2. Runde vor dem OVG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.02.2013
Titel
  • 1. Runde im Klarnamen-Streit geht an Facebook - aber schleswig-holsteinische Datenschutzzentrum ULD will 2. Runde vor dem OVG
Inhalt
  • 14.02.2013, Az. 8 B 60/12 und 8 B 61/12. Weichert hatte Facebook aufgefordert, gemäß des deutschen
  • Telemediengesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes den Nutzern auch die Registrierung mit Pseudonymen zu
  • die Bescheide hatte Facebook Widerspruch eingelegt und einen Antrag auf Wiederherstellung der
  • Datenschutzrichtlinie und dem Bundesdatenschutzgesetz finde das deutsche Recht keine Anwendung, sofern die
  • Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch eine Niederlassung in einem anderen

Betrieblicher E-Mail-Account – Schadenersatzanspruch nach vorzeitiger Löschung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.02.2013

Filesharing-Abmahnungen: AG Köln - Morpheus sei Dank -Klagerücknahme der RAe Zimmermann & Decker für Tonpool Medien AG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.02.2013
Inhalt
  • Kollegen Waldorf Frommer mit Hinweisbeschlüssen regelmäßig aufs Pferd geholfen wird, sich dr Unterscheidung Darlegungs- und Beweislast anschließen wird.
  • Verletzung des Urheberrechts an dem Lied  "Xavier Naidoo - Bitte hör nicht auf zu träumen"  hat die

Gaming-Anwälte, Kim Schmitz und der Berufsethos

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.02.2013
Titel
  • Gaming-Anwälte, Kim Schmitz und der Berufsethos
Inhalt
  • Wettbewerb und der Einstellung zum Beruf  auseinandergesetzt.Herausgekommen ist meiner Ansicht eine
  • Streitschrift für einen engagierten Rechtsanwalt, der der Besistand seiner Mandanten sein soll und
  • neben Banken und Steinen andere interessante und spannende Themen gibt, die bearbeitet werden können und

Filesharing-Abmahnungen: AG Köln - Haas & Kollegen kassieren lieber ein Versäumnisurteil als einen Satz heißer Ohren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.02.2013
Inhalt
  • keine Anträge stellen zu wollen und lieber ein Versäumnisurteil zu kassieren, als in der Sache
  • Verantwortlichkeit der Beklagten für den Upload und damit für die Urheberrechtsverletzung geäußert.  Wie auch
  • aber einen sprichwörtlichen Satz heißer Ohren gegeben. Und so ging eine muntere mündliche
  • angeblicher Verletzung des Urheberrechts an dem Computerspiel  "Tropico 4"  hat die Gegenseite, die

Filesharing-Abmahnungen: Rainer Munderloh für RGF Productions Limited

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.02.2013
Inhalt
  • Vergleichsbetrages in Höhe von 780,00 € für die Anwaltskosten und den Schadensersatz gefordert.Der
  • wichtigste Rat:Handeln Sie nicht überstürzt: Zahlen Sie den geforderten Vergleichsbetrag nicht und
  • kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der Anwaltskanzlei Munderloh Kontakt
  • Lösung des Problems unterbreiten und die damit verbundenen Kosten mitteilen. Erst wenn Sie die Kosten
  • und die Möglichkeiten und Risiken kennen, können Sie sich entscheiden, welchen Weg Sie einschlagen