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Verminderte Schuldfähigkeit bei Drogenabhängigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • Verminderte Schuldfähigkeit und Drogenabhängigkeit: Mit dem Bundesgerichtshof ist eine

Sexuelle Belästigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • reicht nicht jede Form von subjektiv empfundener Beeinträchtigung als tatbestandsrelevante Belästigung
  • Person in sexuell bestimmter Weise körperlich berührt und dadurch be- lästigt. Eine Belästigung setzt
  • voraus, dass die Handlung das Opfer in seinem Empfinden nicht unerheblich beeinträchtigt. Dabei
  • : Voraussetzungen einer sexuellen Belästigung Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz in der Vergangenheit kann

Volksverhetzungsparagraf schützt auch vor pauschaler Verunglimpfung von Frauen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • Der Paragraf, mit dem Volksverhetzung unter Strafe gestellt wird (§ 130 StGB), greift auch bei der
  • pauschalen Verunglimpfung von Frauen ein. Zwar ist der Hauptanwendungsbereich der Vorschrift der
  • Menschenwürde von Frauen. Das hat der 1.Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln mit

Anklageschrift erhalten – Anklage erhalten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2020
Inhalt
  • gerichtliche Schreiben mit der Anklageschrift – Wenn Sie eine Anklageschrift der Staatsanwaltschaft erhalten
  • Vorwurf soll vor einem Gericht verhandelt werden. Im Zweifel werden Sie schon längst gewusst haben
  • Pflichtverteidiger finden – Wer sucht den Pflichtverteidiger aus? Pflichtverteidiger-Kosten: Pflichtverteidigung ist nicht kostenlos

Hauptverhandlungsprotokoll

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.06.2020
Inhalt
  • ist in den §§271ff. StPO gesetzlich geregelt. Dabei gibt das Hauptverhandlungsprotokoll – oder auch
  • ist der mitunter sehr geringe Umfang eines solchen … „Hauptverhandlungsprotokoll“ weiterlesen Related
  • posts:Strafprozess: Anklageerhebung im beschleunigten Verfahren Widerspruchslösung im

Garantenpflicht bei Kindeswohlgefährdung durch Jugendamtsmitarbeiter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020

Mißhandlung von Schutzbefohlenen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • nochmals postieren und klarstellen, dass ein Quälen im Sinne des § 225 Abs. 1 Nr. 1 Var. 1 StGB das

Teilaufhebende Revisionsentscheidung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • Strafausspruch mit den Feststellungen aufgehoben wird, so ist der neue Tatrichter nur an den Schuldspruch
  • 610/19). Dagegen ist der Strafausspruch mit den ausschließlich ihn betreffenden … „Teilaufhebende
  • Wenn in einer teilaufhebenden Revisionsentscheidung der Schuldspruch bestätigt, jedoch der
  • Rechtsfolgenausspruch Rücknahme des Rechtsmittels durch die Staatsanwaltschaft nach Zurückverweisung Diebstahl an Müll in Mülltonne

Besitz von Waffen: Tateinheit durch Besitz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2020
Inhalt
  • -Drucker kein Thema in Deutschland Computerbetrug: Abhebungen mit fremder Bankkarte und Tateinheit
  • im Waffenrecht muss im Blick gehalten werden, dass durch die gleichzeitige Ausübung der
  • tatsächlichen Gewalt über mehrere Waffen alle in Bezug auf diese Waffen in der Besitzphase begangenen Verstöße
  • Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und täterschaftlichem Besitz Waffen aus dem 3D

Verwarnung mit Strafvorbehalt und nachträgliche Gesamtstrafe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2020
Inhalt
  • nicht um ein dem tatrichterlichen Sachurteil gleichstehendes Erkenntnis – und ist … „Verwarnung mit
  • eine Verwarnung mit Strafvorbehalt erhalten hatte, später aber gemäß §59b StGB zu der vorbehaltenen

Angeklagter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2020
Inhalt
  • dieser Anklage das Hauptverfahren eröffnet wurde. §157 StPO sagt dazu: “Im Sinne dieses Gesetzes ist
  • beschlossen ist”. Das bedeutet dann auch, dass in der Anklageschrift zuerst noch von … „Angeklagter
  • Wann ist man Angeklagter? Angeklagter ist derjenige, gegen den Klage erhoben wurde und auf Basis
  • “ weiterlesen Related posts:Angeschuldigter Anklageschrift Strafprozess: Anklageerhebung im beschleunigten Verfahren

Aussage gegen Aussage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2020
Inhalt
  • Aussage gegen Aussage im Strafprozess: Keineswegs ist es so, dass bei einer “Aussage gegen Aussage
  • irgendeinem Folgen: Vielmehr hat der Bundesgerichtshof in Fällen, in denen „Aussage gegen Aussage“ steht
  • Unglaubwürdiger Zeuge im Strafprozess Strafrecht: Zur Beweiswürdigung bei DNA-Gutachten und Wiedererkennen durch Zeugen

Bewährungswiderruf – Widerruf der Bewährung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.06.2020
Inhalt
  • Es ist in Sachverhalten mit Freiheitsstrafe das teilweise erzitterte, teilweise hart erarbeitete
  • und in jedem Fall ersehnte Ergebnis: Die Aussetzung der Vollstreckung der Freiheitsstrafe zur
  • Bewährung. Umso ernüchternder ist es dann oft, wenn “plötzlich” die unangenehme Post ins Haus flattert, dass
  • ein möglicher Widerruf der Bewährung im Raum steht und man nun angehört werden soll
  • langem Zeitablauf Bewährung: Straftat kurz vor Ende der Bewährung steht zweiter Bewährung nicht im Weg

Kreditbetrug: Wann liegt ein kaufmännischer Betrieb vor?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.02.2020
Inhalt
  • Eine im Wirtschaftsstrafrecht bedeutsame aber gemeinhin unbekannte Norm oder der in §265b StGB
  • normierte „Kreditbetrug“, mit dem eine Bonität vorgegaukelt wird. Gemäß § 265b Abs. 3 Nr. 1 StGB fallen
  • allerdings nur solche Betriebe und Unternehmen in den Anwendungsbereich des Tatbestands des §265b
  • StGB, die nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb

Vertragsupdate

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.03.2020
Inhalt
  • Sind Ihre Verträge bereit für das nächste Jahrzehnt? Es ist ohnehin schon erschreckend, wie wenig
  • Mühe sich Unternehmen mit Ihren Verträgen machen: Dabei beruhen hierauf doch sämtliche erzielten
  • Verträge nachzudenken – in diesem Beitrag finden sie eine Auswahl wichtiger Entwicklungen … „Vertragsupdate“ weiterlesen