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Spiel mit dem Feuer: Drohung mit “Schufaeintrag”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
Inhalt
  • Zweckentfremdung der Schufa (so etwa AG Leipzig, 118 C 10105/09). Insofern wird mal wohl verlangen müssen

Geblitzt auf der BAB 9, KM 38,1, FR Leipzig

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 21.06.2012
Titel
  • Geblitzt auf der BAB 9, KM 38,1, FR Leipzig
Inhalt
  • Bei Kilometer 38,1 auf der BAB 9 in Fahrtrichtung Leipzig besteht eine Geschwindigkeitsbegrenzung

Spesenzahlungen bei Hartz-IV-Aufstockern gelten nicht als Einkommen

Thorsten Blaufelder vom 16.06.2012
Inhalt
  • Verdienstes hatten der aus dem Raum Leipzig stammende Lkw-Fahrer sowie seine Frau und sein Kind Hartz IV

Spesenzahlungen bei Hartz-IV-Aufstockern gelten nicht als Einkommen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.06.2012
Inhalt
  • Verdienstes hatten der aus dem Raum Leipzig stammende Lkw-Fahrer sowie seine Frau und sein Kind Hartz IV

Hohe Gebühren für Pfändungsschutzkonto in AGB unzulässig…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 20.04.2012
Inhalt
  • Girokonto grundsätzlich unter Verwendung von AGB nicht wirksam vereinbaren (vgl. auch LG Leipzig, Beschluss

Abmahnung der Firma Hifi-Leipzig durch Rechtsanwälte Vorwerg & Sommer wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung

Dr. Sven Mühlberger vom 13.04.2012
Titel
  • Abmahnung der Firma Hifi-Leipzig durch Rechtsanwälte Vorwerg & Sommer wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung
Inhalt
  • Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Firma Hifi-Leipzig durch die Rechtsanwälte Vorwerg &

EGMR zur Strafbarkeit des “Inzest”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2012
Inhalt
  • deutscher Staatsangehöriger und lebt in Leipzig. Als Siebenjähriger wurde er von einer Pflegefamilie
  • Amtsgericht Leipzig Herrn Stübing im November 2005 wegen Beischlafs zwischen Verwandten in zwei Fällen

Die Zulässigkeit von Kleinwindanlagen in reinen Wohngebieten

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 10.04.2012
Inhalt
  • ● Von Prof. Dr. Wolfgang Köck und Dr. Jana Bovet, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung Leipzig

Streaming am Beispiel kino.to: Legal oder Illegal?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.03.2012
Inhalt
  • Amtsgericht Leipzig (200 Ls 390 Js 184/11) sich kürzlich mit einem der Angeklagten im Fall “kino.to
  • Artikels zu erhöhen. Der Richter beim Amtsgericht Leipzig meinte dazu nur: “Zudem haben die

BVerwG: Journalisten dürfen Polizisten beim Einsatz fotografieren

Sebastian Dosch vom 29.03.2012
Inhalt
  • Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass ein von der Polizei gegenüber

OLG Düsseldorf zur Gewerbeauskunft-Zentrale: Volltext liegt vor

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2012
Inhalt
  • , wenn man darauf nicht hinweist. So etwa das LG Leipzig (5 O 3533/11) oder eben auch vorher das

Bundesverwaltungsgericht entscheidet zum atomaren Zwischenlager im Kernkraftwerk Unterweser

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 24.03.2012
Inhalt
  • Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat am 22. März 2012 den Rechtsstreit um eine

Arbeitsgericht Leipzig zu den Rechten des Betriebsrats bei der “vorübergehenden” Beschäftigung von Leiharbeitnehmern

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 01.03.2012
Titel
  • Arbeitsgericht Leipzig zu den Rechten des Betriebsrats bei der “vorübergehenden” Beschäftigung von Leiharbeitnehmern
Inhalt
  • geht aus einem am Donnerstag, 01.03.2012, veröffentlichten Beschluss des Arbeitsgerichts Leipzig zu
  • -Werk Leipzig hat eine Stammbelegschaft von 2.800 Mitarbeitern. Zudem werden Leiharbeitnehmer in
  • wechselnder Zahl beschäftigt. 2012 will der Autobauer in Leipzig 1.100 Leiharbeitnehmer einsetzen, davon
  • nicht mehr nur „vorübergehend“ und daher per Leiharbeit unzulässig. Zudem setze BMW in Leipzig insgesamt

Arbeitsgericht Leipzig zu den Rechten des Betriebsrats bei der “vorübergehenden” Beschäftigung von Leiharbeitnehmern

Thorsten Blaufelder vom 01.03.2012
Titel
  • Arbeitsgericht Leipzig zu den Rechten des Betriebsrats bei der “vorübergehenden” Beschäftigung von Leiharbeitnehmern
Inhalt
  • geht aus einem am Donnerstag, 01.03.2012, veröffentlichten Beschluss des Arbeitsgerichts Leipzig zu
  • -Werk Leipzig hat eine Stammbelegschaft von 2.800 Mitarbeitern. Zudem werden Leiharbeitnehmer in
  • wechselnder Zahl beschäftigt. 2012 will der Autobauer in Leipzig 1.100 Leiharbeitnehmer einsetzen, davon
  • nicht mehr nur „vorübergehend“ und daher per Leiharbeit unzulässig. Zudem setze BMW in Leipzig insgesamt

EEX Leipzig wird Versteigerungen von Emissionszertifikaten im Übergang zur dritten Handelsperiode durchführen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 29.02.2012
Titel
  • EEX Leipzig wird Versteigerungen von Emissionszertifikaten im Übergang zur dritten Handelsperiode durchführen
Inhalt
  • Die European Energy Exchange AG (EEX) in Leipzig hat die Ausschreibung für eine