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BGH: Modernisierungsmaßnahme beurteilt sich nach gegenwärtigem Zustand der Wohnung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.01.2013
Inhalt
  • wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das
  • Zustimmung des früheren Vermieters und Rechtsvorgängers der Klägerin eingebaute Gasetagenheizung, für
  • Wohnung durch eine Modernisierungsmaßnahme gemäß § 554 Abs. 2 BGB zum Zwecke der Energieeinsparung und
  • monatliche Umlage mit 19,66 € und den nach Anschluss an die Gaszentralheizung neu zu zahlenden
  • Klägerin hat das Landgericht das Urteil des Amtsgerichts abgeändert und die Beklagten antragsgemäß

Neuer Versuch der Abzocke mit Branchenbucheinträgen durch Moritz UG

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 17.01.2013
Inhalt
  • empfehlen, das behördlich aussehende Formular nicht ungeprüft zu unterschreiben und an den Medienverlag
  • Geschäftsbedingungen dann, wenn sie von den Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht und dieser mit ihr
  • /01, NJW 2002, 3627 unter II). Auch der ungewöhnliche äußere Zuschnitt einer Klausel und ihre
  • Unterbringung an unerwarteter Stelle können die Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit

Gilt das Grundgesetz auch bei der Herforder Polizei?

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.01.2013
Inhalt
  • und Leiter der Leiter der Direktion Verkehr der Herforder Kreispolizeibehörde Herr Björn Brocks
  • Urteile zitiert und bewertet. Raser sind keine Kavaliere und eine Gefährdung für andere.Bedenklich
  • Konstellationen ein, ich welche sich Polizeibeamtinnen und -beamte begeben könnten bei welchen ein
  • Polizisten Menschen aus der Bevölkerung sind, mit Sympathien und Antipathien wie alle anderen
  • auch.Und dass das so ist, ist auch gut so.Aber da kommt der Herr Leiter bestimmt auch noch hinter und wenn es ihm die Dienstvorgesetzen erklären müssen.

Treffer in Suchmaschine begründet keinen Beweis für unzulässige Werbung im Internet

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 16.01.2013

Wer im Internet den Chef oder die Kollegen beleidigt fliegt!? – Nicht immer!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.01.2013
Inhalt
  • detaillierter eingehen und uns bereits jetzt für die teilweise rüden Ausdrücke entschuldigen, die Anlass
  • solchen Äußerungen selten angetan und nicht bereit, sich oder Mitarbeiter des Unternehmens öffentlich
  • für die dargestellten Verfahren waren.   1. Der Arbeitgeber ein „armseliger Saftladen“ und der Chef
  • “ und „Drecksladen“ bezeichnet sowie der Chef mit den Ausdrücken „egozentrisch“, „arme Pfanne“ und
  • Äußerungen zwar um Formalbeleidigungen; diese seien aber vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt und

Mahntätigkeit der GWE GmbH wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 15.01.2013
Inhalt
  • , Inkassounternehmen, wie der Deutschen Direkt Inkasso (DDI) und Rechtsanwälten. Derzeit ist für die
  • Wirtschaftskriminalität e.V. (DSW) gewandt und beim Landgericht Düsseldorf Klage wegen Irreführung
  • und Inkassoschreiben so gewonnene „Kunden“ zu Zahlungen zu bewegen, eine unlautere geschäftliche
  • -Zentrale, Inkassounternehmen und beauftragten Rechtsanwälten betrifft, so lassen sich hieraus doch auch für
  • die vertragliche Beziehung zwischen Kunden und GWE GmbH Rückschlüsse ziehen. Betroffenen ist also

Abmahnung Filesharing: Waterfall Emotions

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.01.2013
Inhalt
  • Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und
  • Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig
  • legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche
  • übersandte und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Auch sind etwaige
  • anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu

Abmahnung Filesharing: The Dark Knight Rises

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 19.01.2013
Inhalt
  • Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine Vielzahl von Betroffenen in
  • Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene besonders nachteilige
  • Unterlassungserklärung abhalten können. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und
  • weitergehende Nachteile enthalten können. Die besondere Bedeutung kommt der Unterlassungs- und
  • Verpflichtungserklärung deshalb bei, weil sie den Schuldner lebenslang bindet und nicht einer Verjährung von

Keine abstrakte Verweisung in der Ratenschutz-Arbeitsunfähigkeitsversicherung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 24.01.2013
Inhalt
  • vorübergehende Arbeitsunfähigkeit. Restkredit- und Ratenschutzversicherungen werden von den Banken
  • angeboten. Diese Versicherungen sind verhältnismäßig teuer und enthalten in den
  • Versicherungsbedingungen eine Vielzahl von Ausschlüssen und Karenzzeiten, sowie Obliegenheiten, deren Verletzung zum
  • überhaupt notwendig, und falls ja, ausreichend ist, oder ob nicht doch nur die Kreditkosten unnötig in
  • zu klären, was unternommen und unterlassen werden muss, um den Versicherungsschutz nicht zu

Foto: Thomas Panzau, Weinert Levermann Haag

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 25.03.2015
Inhalt
  • Urheber- und Medienrecht können Sie in allen relevanten Punkten beraten! Rufen Sie uns einfach unter
  • unberechtigter Fotonutzung abmahnen. Unser Mandant soll das Foto unerlaubt vervielfältigt und auf seiner
  • - und Aufwendungsersatz. Dabei setzen sie einen Streitwert von 7.000 EUR für eine Fotografie zugrunde
  • und kommen so auf Kosten von 548,50 EUR. Den Schadensersatz ermittelten sie anhand der MFM-Tabelle
  • (Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing) “Bildhonorare” und kommen so auf 1.941,50 EUR. Darin

OLG Köln zur Verwendung von Produktfotos auf Amazon

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 29.03.2015
Inhalt
  • Zum Thema Amazon gab es in der Vergangenheit schon einige spannende und für Händler oftmals weniger

Jesus als Urheber?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 09.02.2015
Inhalt
  • Nutzungsrecht hierfür hat, verklagte den Verein auf Unterlassung und Auskunft. Die fragliche Textpassage
  • Werkart grundsätzlich schutzfähig und die Schutzfrist noch nicht abgelaufen sei. Das sei hier der Fall
  • keine natürlichen Personen und damit keine Urheber. Es sei auch egal, dass es eine historisch
  • spezialisierten Urheberrechtlerinnen und Urheberrechtlern steht Ihnen zur Verfügung. Was können wir für Sie tun
  • Wissenschaft nachgewiesen werden könnten. Sie haben Probleme im Urheberecht? Unser Team von

BGH: Klinik-Fahrdienst kann gegen Werbeverbot verstoßen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.02.2015
Inhalt
  • Klinik-Fahrdienst für Patienten und Wettbewerbsrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit

Urteil: Vermieter darf Kamera-Attrappe im Haus anbringen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 10.02.2015

Spam oh Spam: Spendet frau.Getrude Ghafaar

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.02.2015
Inhalt
  • und die Anstrengungen, die das Haus Gottes aufrechterhalten zu fördern.Die Bibel ist für uns zu
  • , dass dieses Geld erben und mein Mann Verwandten sind keine Christen, und ich möchte nicht, dass die
  • des Menschen sein. Exodus 14 vs 14, sagt, dass der Herr meinen Fall zu kämpfen und ich meinen Frieden
  • daher die Anwesenheit von Verwandten meines Mannes um mich immer, und ich glaube nicht, dass sie über
  • ich Ihnen Kontakt der Bank hier in Abidjan. Ich möchte Sie und die Kirche immer für mich zu beten