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Eingehungsbetrug bei Inanspruchnahme eines Hotelzimmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.12.2017
Inhalt
  • Ich habe beim BGH (4 StR 141/17) ein paar Zeilen zu einem durch Erschleichen eines Aufenthalts in
  • Zahlungswilligkeit und Zahlungsfähigkeit erschlichene Aufenthalt im Hotel (…) führte bei dem Geschädigten zu
  • einem Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB, auch wenn es … Eingehungsbetrug bei Inanspruchnahme eines Hotelzimmers weiterlesen

Verkehrssicherungspflicht: Lärm durch Laubbläser

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.12.2017
Inhalt
  • Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen sind, um Gefahren für andere zu vermeiden. Im konkreten Fall verneinte das
  • der Verkehrssicherungspflicht für den Unfall ursächlich war. Die Ehefrau des Klägers befuhr mit

It’s not miraculous LegalTech: beA in der Praxis

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 17.12.2017
Inhalt
  • elektronisches Anwaltspostfach" (beA) - mit Erfahrungswerten aus der Praxis aus anwaltlicher Sicht.Weiterlesen ›

Frohe Weihnachten

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 24.12.2017

Bestellung zum Leitenden Notarzt rechtswidrig

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 28.12.2017
Inhalt
  • Nicht immer geht es bei der Bestellung von Positionen im Rettungsdienst rechtmäßig zu. Die

Ohne-Rechnung-Abrede: Nichtigkeit des Vertrages auch bei nachträglicher und nur teilweise vereinbarter Schwarzarbeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.11.2017
Inhalt
  • Nichtigkeit des Vertrages ist mit der Rechtsprechung des BGH, … Ohne-Rechnung-Abrede: Nichtigkeit
  • nachträglich und in Bezug auf einen Teil des Honorars eine „Ohne-Rechnung-Abrede“ treffen. Die Folge der

Videoüberwachung in Schulen und KiTas

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 08.01.2018
Inhalt
  • Auch in Schulen und Kindertagesstätten (KiTas) wird der Datenschutz zukünftig einen höheren
  • Stellenwert einnehmen (müssen). Derzeit beschäftige ich mich ausnahmsweise mit der datenschutzrechtlichen Bewertung der Videoüberwachung an Schulen.Weiterlesen ›

Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe ist zulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2017
Inhalt
  • zulässig ist: Mit dem Gesetz zur Einführung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung vom 21. August 2002
  • (BGBl. I S. 3344) hat der Gesetzgeber in den Absät- zen 1, 2, 3 Satz 1 und 2 des
  • § … Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe ist zulässig weiterlesen The post Sicherungsverwahrung neben
  • lebenslanger Freiheitsstrafe ist zulässig appeared first on Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf.

Geldwäschebeauftragter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2017
Inhalt
  • Ausgewählte verpflichtete Unternehmen und Unternehmer haben mit dem Geldwäschegesetz einen

Strafprozessrecht: Bekanntgabe des Durchsuchungsbeschlusses bei Durchsuchung beim Dritten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2017
Inhalt
  • Anordnungsbeschlusses mit vollständiger Begründung auszuhändigen ist. Dies ist gerne umstritten, da der

Waffenrecht: „Reichsbürger“ fehlt in der Regel die waffenrechtliche Zuverlässigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.07.2017
Inhalt
  • der Regel die waffenrechtliche Zuverlässigkeit fehlt: Zu Recht hat das Verwaltungsgericht bei
  • sich in Schreiben an Behörden als sogenannter „Reichsbürger“ zu erkennen gibt und die Geltung der
  • Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland und damit auch die des Waffengesetzes in Abrede stellt, in
  • … Waffenrecht: „Reichsbürger“ fehlt in der Regel die waffenrechtliche Zuverlässigkeit weiterlesen The post
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Filesharing: Keine Verteidigung mit Ortsabwesenheit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.07.2017
Inhalt
  • darauf, dass man sich im Ausland aufgehalten habe, kein geeignetes Verteidigungsmittel gegen den Vorwurf
  • Beweisangebot der Beklagten, dass sie sich während des Tatzeitraums in Schweden aufgehalten habe, nicht
  • … Filesharing: Keine Verteidigung mit Ortsabwesenheit weiterlesen The post Filesharing: Keine
  • Verteidigung mit Ortsabwesenheit appeared first on Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf.

Angabe der Energieeffizienzklasse bei Energieverbrauchskennzeichnung im Internet

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.07.2017
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof hat in nunmehr zwei Entscheidungen (BGH, I ZR 159/16 und I ZR 181/14) klar
  • gestellt, dass die Energieverbrauchskennzeichnung in einem Internetshop nicht direkt bei der Anzeige
  • : Die Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Fernsehgerätemodells muss
  • (…) nicht auf derselben … Angabe der Energieeffizienzklasse bei Energieverbrauchskennzeichnung im Internet
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Überblick: Sozialisierung, Art.15 GG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.07.2017
Inhalt
  • Seit Jahrzehnten dümpelt der Art.15 GG in unserem Grundgesetz vor sich hin – um nun plötzlich
  • jedenfalls in den Medien von großem Interesse zu sein. Neben der Tagespresse aber bietet sich der Art.15
  • GG, gerade wegen der eher geringen Beachtung in Rechtsprechung und Literatur, aber in Klausuren an

Die Willenserklärung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.07.2017
Inhalt
  • Was ist die Willenserklärung? Sie ist Kern-Element des Zivilrechts im ersten Semester und alles
  • andere als „einfach“. Nur mit der Willenserklärung (WE) kommt man zum Idealfall im Zivilrecht: Der
  • Klausuren regelmässig nicht der Fall ist) alles gut geht, begründet man in einem Rechtsgeschäft … Die
  • gemeinsamen Einigung hinsichtlich eines Rechtsgeschäfts, auch Vertrag genannt. Wenn nämlich (was in