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§ 7 HBankDAPrV

Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbildende
Inhalt
  • Ausbildungsleiter und eine Vertretung. Diese müssen Angehörige des höheren Dienstes sein
  • müssen Angehörige des höheren Dienstes sein. Sie führen regelmäßig

§ 14 HeimMindBauV

Wohnplätze
Inhalt
  • (1) Wohnplätze für eine Person müssen mindestens einen Wohnschlafraum mit einer
  • angerechnet.(3) Wohnplätze für bis zu zwei Personen müssen über einen Waschtisch mit

§ 17 JArbSchG

Sonntagsruhe
Inhalt
  • naturnotwendig vorgenommen werden müssen, 3.im Familienhaushalt, wenn der Jugendliche in die h
  • zweite Sonntag soll, mindestens zwei Sonntage im Monat müssen beschäftigungsfrei bleiben

§ 18 RebPflV 1986

Angaben in besonderen Fällen
Inhalt
  • (1) Die Packungen oder Bündel von anerkanntem Pflanzgut müssen bei Pflanzgut, das nach
  • ;ssen in der in Rechtsakten von Organen der Europäischen Gemeinschaften bestimmten Form

§ 9 RefiRegV

Technische und organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung von Datenschutz und Datensicherheit
Inhalt
  • (1) Die eingesetzten Datenverarbeitungssysteme müssen dem Stand der Technik und den
  • ;ssen sie gewährleisten, dass 1.ihre Funktionen nur genutzt werden können, wenn sich der

§ 3.16 RheinSchPV 1994

Bezeichnung der Fähren in Fahrt (Anlage 3 Bild 34, 35, 36)
Inhalt
  • 1.Nicht frei fahrende Fähren in Fahrt müssen bei Nacht führen:a)ein von allen
  • , S. 28)3.Frei fahrende Fähren in Fahrt müssen bei Nacht führen:a)die Lichter nach

§ 3.04 RheinSchPV 1994

Zylinder, Bälle und Kegel
Inhalt
  • ;rfen weder verblaßt noch verschmutzt sein. 3.Ihre Abmessungen müssen mindestens betragen:a)f
  • müssen jedoch so groß sein, daß sie gut gesehen werden können.

§ 3.16 MoselSchPV 1997

Bezeichnung der Fähren in Fahrt (Anlage 3 Bild 34, 35, 36)
Inhalt
  • 1.Nicht frei fahrende Fähren in Fahrt müssen bei Nacht führen:a)ein von allen
  • . 29)3.Frei fahrende Fähren in Fahrt müssen bei Nacht führen:a)die Lichter nach

§ 2.02 MoselSchPV 1997

Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
Inhalt
  • 1.Kleinfahrzeuge müssen mit einem amtlichen Kennzeichen versehen sein. Dieses Zeichen muß
  • , anzugeben. Die Schriftzeichen müssen in heller Farbe auf dunklem Grund oder in dunkler Farbe auf hellem

§ 3.04 MoselSchPV 1997

Zylinder, Bälle und Kegel
Inhalt
  • ;rfen weder verblaßt noch verschmutzt sein. 3.Ihre Abmessungen müssen mindestens betragen:a)f
  • müssen jedoch so groß sein, daß sie gut gesehen werden können.

§ 13 PfandBG

Belegenheit der Sicherheiten
Inhalt
  • (1) Die Hypotheken müssen lasten auf Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten oder
  • die belasteten Rechte bestehen, müssen in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder

§ 20 StVO 2013

Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse
Inhalt
  • Abfahren von gekennzeichneten Haltestellen zu ermöglichen. Wenn nötig, müssen andere
  • Fahrzeuge warten.(6) Personen, die öffentliche Verkehrsmittel benutzen wollen, müssen sie auf

§ 17 TierImpfStV 2006

Reinigung und Desinfektion, Beseitigung von Abfällen
Inhalt
  • desinfizieren.(2) Im Betrieb vorhandene Quarantäneeinrichtungen müssen an deren Ein- und Ausg
  • üssen nach der Benutzung im Betrieb an einem dafür eingerichteten Platz oder an einer

§ 4 TierNebG

Ausnahmen
Inhalt
  • ;ssen so aufzubewahren, dass Menschen nicht unbefugt und Tiere nicht mit ihnen in Berührung
  • ;tte so aufzubewahren, dass sie vor Witterungseinflüssen geschützt sind sowie Menschen nicht

§ 240 UmwG 1995

Beschluß der Versammlung der Anteilsinhaber
Inhalt
  • Haftung oder einer Aktiengesellschaft in eine Kommanditgesellschaft auf Aktien müssen alle
  • auf Aktien müssen ferner deren persönlich haftende Gesellschafter zustimmen. Die Satzung der