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§ 5 BinSchUO2008Anh IX
Einbau des Radarsichtgerätes und des Bedienteils
- Inhalt
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- 1.Radarsichtgerät und Bedienteil müssen im Steuerhaus so eingebaut werden, dass die
- Sichtgerät eingebaut sind, müssen sie sich in einem Gehäuse befinden, das nicht mehr
§ 8a.05 BinSchUO2008Anh XII
Technische Dienste
- Inhalt
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- Die Technischen Dienste müssen der Norm über die allgemeinen Anforderungen an die
- )Technische Dienste müssen auf Verlangen der zuständigen Behörde nachweisen, dass sie
§ 8.10 BinSchStrO 2012
Bade- und Schwimmverbot
- Inhalt
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- das Tafelzeichen A.20 bezeichneten Stelle.A.202.Ein Badender und ein Schwimmer müssen sich so
- behindert wird.3.Vorschriften, die das Baden oder Schwimmen in Flüssen und Kanälen an anderen als
§ 17 EnergieStV
Einrichtung des Lagers
- Inhalt
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- (1) Die Lagerstätten eines Lagers für Energieerzeugnisse müssen so beschaffen sein
- werden können.(2) Lagertanks für Energieerzeugnisse im Lager müssen eichamtlich vermessen
§ 7 FFAV
Erstsicherheit
- Inhalt
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- (1) Bieter müssen bei der Bundesnetzagentur bis zum Gebotstermin für ihre Gebote eine
- c enthält.(4) Bieter müssen bei der Leistung der Erstsicherheit das Gebot, auf das sich die Erstsicherheit bezieht, eindeutig bezeichnen.
Art 1 EuHSchul/EUROCONTROLBeschlG
- Inhalt
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- (1) Den folgenden Beschlüssen wird zugestimmt: 1.dem in Florenz am 2. Dezember 1993 durch den
- der in den genannten Beschlüssen geregelten Verfahren mitzuteilen.(2) Die in Absatz 1
§ 7c FMStBG
Eintragung von Hauptversammlungsbeschlüssen
- Inhalt
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- Entscheidungen im einstweiligen Anordnungsverfahren stehen weder der Eintragung von Beschlüssen der
- eintragungspflichtigen Beschlüssen nach den §§ 7f und 15 entgegen. § 246a Absatz 4
§ 10 FachHwirtPrV
Bestehen der Prüfung
- Inhalt
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- Prüfungsbereiche zu bilden. In jedem der Prüfungsbereiche müssen mindestens
- einzelnen Prüfungsteilen und Prüfungsbereichen erzielten Noten hervorgehen müssen. Im Fall
§ 11 FahrlGDV 2012
Lehrmittel
- Inhalt
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- In der Fahrlehrerausbildungsstätte müssen folgende Lehrmittel ständig vorhanden
- ;dagogische Fachliteratur.Die Lehrmittel müssen dem geltenden Recht und dem Stand der Technik entsprechen.
§ 26 FahrlG
Allgemeine Pflichten des Inhabers und des verantwortlichen
Leiters der amtlich anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätte
- Inhalt
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- Lehrkräfte müssen in ausreichender Anzahl zur Verfügung stehen. Der Unterricht muß
- ;tte müssen so beschaffen und bemessen sein, daß das Unterrichtsziel erreicht werden kann.(2
§ 1 SpiritV
Weinbrand oder Brandy
- Inhalt
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- (unreifen) Walnüssen, auch getrocknet, oder getrockneten Mandelschalen, auch geröstet
- Erzeugnisse können auch karamellisiert sein.(2) Die Auszüge nach Absatz 1 Satz 2 müssen
§ 18 LuftBODV 3 2009
Flugdatenschreiberanlage(zu § 22 LuftBO)
- Inhalt
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- Gegenstelle müssen Flugzeuge, für die eine Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit nach
- Gegenstelle müssen ab dem 1. Januar 2013 alle Flugzeuge, für die eine
§ 7 FlGDV 1
Verfahren der Preismeldung
- Inhalt
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- ;ssen, soweit dies aus Gründen der Marktbeobachtung erforderlich ist. Die Verpflichtung zur Abgabe
- die Meldungen eingegangen sein müssen. Sie kann bestimmen, dass die Meldung ausschließlich
§ 10 AktG
Aktien und Zwischenscheine
- Inhalt
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- hinterlegt ist, ist § 67 entsprechend anzuwenden.(2) Die Aktien müssen auf Namen lauten, wenn
- in der Aktie anzugeben.(3) Zwischenscheine müssen auf Namen lauten.(4) Zwischenscheine auf den
§ 193 AktG
Erfordernisse des Beschlusses
- Inhalt
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- . 2 und § 187 Abs. 2 gelten.(2) Im Beschluß müssen auch festgestellt werden 1.der Zweck
- Festlegung des Ausgabebetrags oder des Mindestausgabebetrags bestimmt werden; sowie4.bei Beschlüssen