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§ 9.01 RheinSchPV 1994

Beschränkungen der Schiffahrt in Basel

Inhalt

Dreirosenbrücke (km 167,80) und der Mittleren Rheinbrücke (km 166,53) in Basel müssen Fahrzeuge

Hafenbecken 1 (km 169,95) müssen alle Talfahrer auf Strom aufdrehen und dürfen erst dann einfahren

§ 14.04 RheinSchPV 1994

Mainz

Inhalt

müssen, werden bestimmt:a)am linken UferLiegestelle von km 496,80 bis km 497,76; b)am rechten

üssen, werden bestimmt:a)am linken UferLiegestelle von km 494,60 bis km 494,90, b)am rechten UferLiegestelle von km 497,48 bis km 497,80.

§ 2a RöV 1987

Rechtfertigung

Inhalt

verbunden sein können, müssen unter Abwägung ihres wirtschaftlichen, sozialen oder sonstigen

, Zahnheilkunde oder der medizinischen Forschung müssen einen hinreichenden Nutzen erbringen, wobei ihr

§ 19 AVBFernwärmeV

Nachprüfung von Meßeinrichtungen

Inhalt

;einrichtungen, die den eichrechtlichen Vorschriften entsprechen müssen, kann er die Nachpr

Vorschriften entsprechen müssen, ist die Ungenauigkeit dann nicht unerheblich, wenn sie die gesetzlichen Verkehrsfehlergrenzen überschreitet.

§ 55a StVZO 2012

Elektromagnetische Verträglichkeit

Inhalt

örderzeuge, Elektrokarren und Autoschütter – sowie ihre Anhänger müssen den

in diese Fahrzeuge bestimmte selbstständige technische Einheiten müssen den im Anhang zu

§ 9 TierSchlV 2013

Aufbewahren von Fischen

Inhalt

Tieren ausreichende Bewegungsmöglichkeiten bietet. Unverträgliche Fische müssen

einzelnen Arten ist Rechnung zu tragen. Insbesondere müssen ein ausreichender Wasseraustausch

§ 1 UnterlagenBergV

Allgemeine Anforderungen

Inhalt

Darstellungen einer Behörde müssen von dieser beglaubigt sein.(2) Zeichen, Farben und

Beschriftungen müssen den Anforderungen der Anlage entsprechen. Die zeichnerische Darstellung muß

§ 12 SeeUnterkunftsV

Heizungsanlage

Inhalt

üssen die Unterkunftsräume mit einer Heizungsanlage ausgestattet sein, die eine gesundheitlich

) Heizkörper und sonstige Heizgeräte müssen so aufgestellt und abgeschirmt sein, dass

§ 3.32 DonauSchPVAnl 1993

Zusätzliche Tagbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter entzündbarer Güter

Inhalt

1.Fahrzeuge, die entzündbare Güter nach Anlage 9 befördern, müssen zusä

üssen die gleiche Bezeichnung führen, solange die Tanks nicht gasfrei sind. 2.Fahren in

§ 12 EBKrG

Inhalt

oder sie im Fall einer Anordnung hätte verlangen müssen; Vorteile, die dem anderen

verlangen müssen, und zwar in dem Verhältnis, in dem die Kosten bei getrennter Durchführung

§ 3 BVerfGG

Inhalt

(1) Die Richter müssen das 40. Lebensjahr vollendet haben, zum Bundestag wählbar sein

) Sie müssen die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz besitzen oder bis

§ 3 BKrFQV

Unterrichts- und Prüfungsanforderungen in besonderen Fällen

Inhalt

;terkraftverkehr ausweiten oder ändern und die eine Grundqualifikation erworben haben, müssen

, das den Anforderungen nach § 2 Abs. 3 Satz 2 entsprechen muss, entfallen müssen. Fü

§ 25 BOKraft 1975

Türen, Alarmanlage und Trennwand

Inhalt

(1) Taxen und Mietwagen müssen mindestens auf der rechten Längsseite zwei Türen

haben.(2) Taxen und Mietwagen müssen mit einer Alarmanlage versehen sein, die vom Sitz des

§ 6 BauPGPÜZAnerkV

Besondere Pflichten der anerkannten Prüfstelle

Inhalt

(1) Die Prüfgeräte müssen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik

üssen Angaben zum Prüfgegenstand, zum Prüfdatum, zum beteiligten Prüfpersonal, zu

§ 183 BewG

Bewertung im Vergleichswertverfahren

Inhalt

Gutachterausschüssen im Sinne der §§ 192 ff. des Baugesetzbuchs mitgeteilten

Gutachterausschüssen für geeignete Bezugseinheiten, insbesondere Flächeneinheiten des Gebä

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