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§ 37 AntarktUmwSchProtAG

Strafvorschriften

Inhalt

anderen gefährdet oder ihm nicht gehörende Tiere, Pflanzen oder andere fremde Sachen von

§ 6 StUKostV

Vorauszahlung, Rücknahme von Anträgen, erfolglose Widerspruchsverfahren

Inhalt

Vorschusses abhängig machen.(2) Wird ein Antrag auf Vornahme einer individuell zurechenbaren ö

§ 84 StVollzG

Durchsuchung

Inhalt

(1) Gefangene, ihre Sachen und die Hafträume dürfen durchsucht werden. Die Durchsuchung

§ 26 StrlSchV 2001

Zulassungsschein und Bekanntmachung der Bauart

Inhalt

, dass eine bauartzugelassene Vorrichtung nicht weiter betrieben werden darf, hat die Zulassungsbehörde im Bundesanzeiger bekannt zu machen.

Anlage TabProdV

(zu § 7 Abs. 2)Ergänzende Warnhinweise

Inhalt

1.Rauchen verursacht 9 von 10 Lungenkarzinomen.2.Rauchen verursacht Mund-, Rachen- und

§ 45 TabStV 2010

Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung

Inhalt

Hauptzollamts hat der Antragsteller weitere Angaben zu machen, wenn diese zur Sicherung des

§ 12 URV

Zugänglichkeit, Berichtigung und Löschung von Daten

Inhalt

zugänglich zu machen. Berichtigungen zugänglich gemachter Daten sind als solche zu

§ 3 URV

Registrierung der Nutzer

Inhalt

Mindestangaben zu machen: 1.Firma oder Name des Nutzers,2.Anschrift des Wohnsitzes oder des Sitzes,3

§ 14l UVPG

Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms

Inhalt

(1) Die Annahme eines Plans oder Programms ist öffentlich bekannt zu machen. Die Ablehnung

§ 22 UmwG 1995

Gläubigerschutz

Inhalt

, wenn sie glaubhaft machen, daß durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gef

§ 64 UmwG 1995

Durchführung der Hauptversammlung

Inhalt

zu machen. Der Vorstand hat den Verschmelzungsvertrag oder seinen Entwurf zu Beginn der Verhandlung

§ 37 UrhG

Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten

Inhalt

Veranstaltung, für die sie bestimmt ist, durch Bildschirm, Lautsprecher oder ähnliche technische Einrichtungen öffentlich wahrnehmbar zu machen.

§ 52b UrhG

Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven

Inhalt

änglich zu machen, soweit dem keine vertraglichen Regelungen entgegenstehen. Es dürfen grunds

§ 14c UrhWahrnG

Streitfälle über Gesamtverträge

Inhalt

kann die Schiedsstelle einen Vorschlag für eine einstweilige Regelung machen. § 14a Abs. 2

§ 42 SUG

Pflicht zur Durchführung oder Einstellung der Untersuchung nach Abschnitt 4

Inhalt

Dauer – von seiner Berechtigung keinen Gebrauch machen wird, und wenn er dieser Behörde die

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