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§ 1 UAGZVV

Antrag auf Zulassung als Umweltgutachter
Inhalt
  • und gegebenenfalls welche anderen beruflichen oder sonstigen Tätigkeiten im Sinne des § 6
  • Abschriften der Fachkenntnisbescheinigungen, gültige Lehrgangsbescheinigungen oder sonstige

§ 55b SVG

Inhalt
  • , Beitragserstattung oder ein sonstiger Kapitalbetrag gezahlt, so finden die Absätze 1 und 2 mit der Ma
  • ;berstaatlichen Einrichtung auszuüben, dort einen Anspruch auf Vergütung oder sonstige Entschä

§ 1 SeeRVertO 1986

Einleitung des Verteilungsverfahrens
Inhalt
  • genannten Personen ihre Haftung beschränken können, sowie von einem sonstigen finanziellen
  • ;bereinkommens (Ansprüche wegen Personenschäden) und sonstige Ansprüche im Sinne des Artikels 6

§ 4 VersVergV

Besondere Anforderungen
Inhalt
  • Mitarbeiterinnen bestehen, keine persönlichen Absicherungs- oder sonstigen Gegenmaßnahmen zu
  • ;tung darf nicht durch Absicherungs- oder sonstige Gegenmaßnahmen aufgehoben oder eingeschrä

§ 1 DBAGZustV

Übertragung beamtenrechtlicher Befugnisse zur Ausübung
Inhalt
  • Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen,24.Entscheidung über Anträge
  • Entscheidungen sowie sonstige Entscheidungen und Maßnahmen zur Ausübung übertragen f

§ 1 DIMDIAMV

Art und Inhalt des Informationssystems
Inhalt
  • sonstigen Bestandteilen,b)Wirkstoffe und sonstige Bestandteile, die bei der Arzneimittelherstellung

§ 57 EEG 2009

Clearingstelle
Inhalt
  • sonstigen Verfahrensbeteiligten zu der Verfahrensordnung. Sie ist keine Rechtsdienstleistung im Sinne
  • erheben. Verfahren nach Absatz 4 sind unentgeltlich durchzuführen. Für sonstige Handlungen

§ 2 EStG

Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • äge nach § 32 Absatz 6 und um die sonstigen vom Einkommen abzuziehenden Beträge, ist
  • Verpachtung,7.sonstige Einkünfte im Sinne des § 22,die der Steuerpflichtige während

Anlage BSI-KostV 2005

(zu § 2 Abs. 1)
Inhalt
  • /20061.1.6Produktzertifizierungen (z. B. für IT-Produktlösungen) nach sonstigen IT-Sicherheitskriterienwerken
  • .Sonstige Beratungsleistungen im Rahmen der Zertifizierung, z. B. bei Abbruch der Zertifizierung oder der

§ 4b BSchuWG

Mehrheitsbeschlüsse der Gläubiger
Inhalt
  • oder die Änderung einer Garantie oder einer sonstigen Sicherheit, sofern die Freigabe oder die
  • Zahlungsortes;4.die sonstige Änderung einer Zahlungsverpflichtung des Bundes;5.die Freigabe

§ 52 AufenthV

Befreiungen und Ermäßigungen
Inhalt
  • sonstiger erheblicher öffentlicher Interessen dient oder humanitäre Gründe hat.(8) Schü
  • des Aufenthaltsgesetzes und sonstige Ausländer, die im Bundesgebiet die Rechtsstellung auslä

§ 52 BBergG

Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes
Inhalt
  • sonstigen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit des Vorhabens nach Ma
  • äglichkeitsprüfung sowie sonstige für die Durchführung dieser Prüfung

Inhaltsübersicht BBiG 2005

Inhalt
  • Zuständigkeit§ 75Zuständige Stellen im Bereich der Kirchen und sonstigen
  • ;Sonstige Vorschriften§ 24Weiterarbeit§ 25Unabdingbarkeit§ 26Andere Vertragsverhä

LAG Rheinland-Pfalz - 1 Ta 69/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 27.04.2009
Inhalt
  • der sonstigen Kosten (anteilige Miet- und Nebenkosten in Höhe von 344,00 € sowie
  • sonstige Versicherungen in Höhe von insgesamt 426,02 € vorzunehmen. Weiter sind Freibeträge nach § 115

BPatG - 5 W (pat) 14/99

Bundespatentgericht vom 05.05.1999
Inhalt
  • Verfahrenskostenhilfe unter Absehen der Zahlung von Monatsraten oder sonstigen Zahlungen. Auch die
  • Verfahrenskostenhilfe bewilligt. BPatG 152 10.99 Es sind keine Monatsraten oder sonstige Zahlungen auf