Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 230 von 1043

OLG Dresden: Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.01.2018
Titel
  • OLG Dresden: Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk
Inhalt
  • Rechtsstreits im Berufungsverfahren trägt der Kläger zu 3/10, der Beklagte zu 7/10. IV. Das Urteil ist
  • zum Ausdruck bringt. Als solche ist sie noch vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. 2.2
  • Klägers genannt. Dies reicht für eine identifizierbare Darstellung aus. Dass im Telefonbuch von Z. 22
  • Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk sind im Gesamtgefüge der auch über einen längeren
  • werden kann, Ordnungshaft bis zu 6 Monaten angedroht. II. Im Übrigen wird das Urteil des Landgerichts

LG München I: Verbraucherinformation über den Termin der Warenlieferung im Internethandel

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.01.2018
Titel
  • LG München I: Verbraucherinformation über den Termin der Warenlieferung im Internethandel
Inhalt
  • aktivlegitimiert 2. Das in Rede stehende Internetangebot der Beklagten ist eine geschäftliche Handlung im
  • 2.2 lit. c) seiner Satzung gehört es zu seinen Aufgaben, die Rechte der Verbraucher wahrzunehmen und
  • Angebotsgestaltung im Internet, die als Angabe zum Liefertermin einzig den Hinweis "Der Artikel ist bald
  • angebotener Unterhaltungselektronik gehören - im Sinne von "innerhalb kurzer Zeit" verstanden; sie ist
  • Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist in Ziffer I. gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 10.000

OVG des Saarlandes - Zulässigkeit einer Überwachungskamera in einer Apotheke

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.01.2018
Titel
  • OVG des Saarlandes - Zulässigkeit einer Überwachungskamera in einer Apotheke
Inhalt
  • Intensität des Eingriffs in die Rechte von erfassten Kunden ist im Einzelfall nicht als hoch
  • Rezepten sensible Daten preisgäben, seien ebenso wie die Beschäftigten in ihrem Recht auf informationelle
  • Fehlbestand im mit den drei Kameras im Verkaufsraum überwachten Freiwahlbereich in dem nicht
  • entgegenstehen. Eine zeitliche Grenze ist im Gesetz nicht bestimmt, „unverzüglich“ meint hier in
  • steht im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Anordnung des Beklagten in Nr. 1

LG Augsburg - Kein Unterlassungsanspruch einer negativen Bewertung auf einer Internetplattform

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.01.2018
Inhalt
  • des Kilinikbetreibers nicht in der Klinik behandelt worden ist. Entscheidend ist allein, dass der
  • Nutzer in irgendeiner Art und Weise mit der Klinik in Berührung kam und sich über diesen Kontakt eine
  • . 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden
  • finden ist. Der Beklagten war es daher ohne weiteres möglich im Rahmen ihrer Rechtsverteidigung die
  • des Klägers durch den Nutzer mit dem Nutzernamen ... beschränkt, greift nicht. Der Antrag ist nicht

OLG Dresden: Unverpixelte Abbildung eines Angeklagten im Strafverfahren - Anonymitätsinteresse versus Informationsinteresse

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.01.2018
Titel
  • OLG Dresden: Unverpixelte Abbildung eines Angeklagten im Strafverfahren - Anonymitätsinteresse versus Informationsinteresse
Inhalt
  • Suchmaschinen nicht nach Bildnissen gesucht werden kann. In das "Recht auf Vergessen" greift die
  • xxx ist 2014 nach F. in Sachsen gezogen.". Das Landgericht hat seinen Antrag auf Prozesskostenhilfe
  • abgelehnt. Bei der gebotenen Abwägung sei das Recht der Antragsgegnerin an einer unverpixelten
  • Bildberichterstattung im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit dem Beginn des Strafverfahrens vor dem
  • . Namentlich das aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht folgende Recht auf http://www.jurpc.de - Internet

Blockchain, TGE, ICE, Bitcoin, Ether und jetzt Hashgraph? CLLB erklärt die neue Entwicklung aus dem Bereich der Blockchaintechnologie

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 22.01.2018
Inhalt
  • Wissensstand in regelmäßigen Abständen mit anderen zufällig ausgewählten
  • Steuerrecht bekannten System, des First-In First-Out Prinzips geordnet sind. Es ist also nur der Zeitpunkt
  • ausgetauscht wurden, werden in einer speziellen Datenstruktur gespeichert die zwischen den Teilnehmern im
  • der Teilnehmer in Form eines Registers erforderlich ist.Kann man Hashgraph kaufen?Hashgraph ist
  • in Konkurrenz mit Softwarebibliotheken.Was sind die Vorteile von Hashgraph?Die Geschwindigkeit von

Die Datenwoche im Datenschutz (KW3 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 21.01.2018
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW3 2018)
Inhalt
  • anwendbares Recht müssen die Unternehmen im Rahmen der Geltung der DS-GVO ihre Ablaufprozesse auch
  • zur Terrorbekämpfung >>> Schweiz riskiert bei Datenschutz neuen Konflikt mit der EU >&gt
  • ;> Something extraordinary happened in Washington). Montag, 15. Januar 2018 Fristlose Kündigung
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Themen dieser Woche (>>> Fristlose Kündigung nach Betrugsaufdeckung >>> Datenschutz

Vermögen im Ausland/ ausländische Staatsangehörigkeit – wer erbt?

Rechtsanwältin Barbara Brauck-Hunger vom 20.01.2018
Titel
  • Vermögen im Ausland/ ausländische Staatsangehörigkeit – wer erbt?
Inhalt
  • ;r seinen Nachlass deutsches Recht wählen, ebenso der in Spanien lebende deutsche Rentner. Die
  • ;nder betrifft. Die deutschen Gerichte werden das Recht des Landes anwenden, in dem der Erblasser seinen
  • dann deutsches Recht, ebenso für die Immobilie in Deutschland. Für die Immobilie in
  • ;nnen den Nachlass daher erst nutzen, wenn der Ehegatte verstorben ist. Dieses Recht entfällt, wenn
  • Erbrechtsreform von 2003 besteht jetzt ein mit dem deutschen Recht vergleichbarer Pflichtteilsanspruch

Urteil: Sonderkündigungsrecht gegenüber Internet-Provider bei Umzug

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.01.2018

OLG München - Keine Parteivernehmung von Amts wegen ohne "Anbeweis"!

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Inhalt
  • nicht durch. Bei Abschluss eines Maklervertrages ist es im Übrigen in der Regel unsicher, ob es zum
  • vom 12.06.2017 – 15 HK O 218/17 Leitsätze: 1. Ist ungewiss, in wessen Namen ein Vertreter einen
  • Vertrag geschlossen hat, so ist in entsprechender Anwendung des § 164 Abs. 1 S. 2 BGB die
  • . III. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. IV. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar
  • . Ihr Geschäftsführer ist Herr Dr. W., der zugleich Geschäftsführer anderer Gesellschaften ist. In

LG München I: Internationaler Zuständigkeit bei Klage gegen Hotelbewertungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Inhalt
  • einer Gerichtsstandsvereinbarung mit Auslandsberührung ist das dabei anzuwendende Recht nach den
  • , rechtswirksam sind. Das Vorstehende gilt nicht in dem Umfang, in dem das anwendbare Recht im Land Ihres
  • . Bei einer Gerichtsstandsvereinbarung mit Auslandsberührung ist das dabei anzuwendende Recht nach den
  • Recht (im Folgenden: Rom I-VO). Zwar sind Gerichtsstandsvereinbarungen gemäß Art. 1 Abs. 2 lit. e) Rom
  • gebunden ist, ist in erster Linie nach den Vorschriften des materiellen Rechts zu beantworten. Bei

LG Frankfurt a.M.: Zum Recht auf Vergessenwerden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Titel
  • LG Frankfurt a.M.: Zum Recht auf Vergessenwerden
Inhalt
  • ).         Es ist im Übrigen auch vor dem Hintergrund, dass der EuGH den auf das "Recht auf
  • /46/EG). Dies ist auch im Rahmen des "Rechts auf Vergessenwerden" einzubeziehen (Art. 29-Gruppe, WP
  • Vergessenwerden.  § 35 BDSGist mit Blick auf das Recht auf Vergessenwerden nicht abschließend. Tatbestand
  • (Anlage K3, Bl. 24 d.A.). Er habe ein Recht auf Anonymität. Mit E-Mail vom 01.09.2015 verlangte der
  • klar sei, was mit den "und/oder"-Verknüpfungen gemeint sei. Der Antrag ist jedenfalls in der in der

BGH: Benutzerkennung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Inhalt
  • .).    Im Streitfall ist danach mit Blick auf Art. 10 Abs. 1 GG die vom Netzbetreiber vorgenommene
  • Durchsetzung seiner Rechte vom Netzbetreiber die einer dynamischen IP-Adresse zu einem bestimmten
  • Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und ist daher richtlinienkonform auszulegen. Die
  • ).        Eine wirksame Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums erfordert jedenfalls in der
  • einschließt. Andernfalls könnte der Inhaber eines nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechts im Falle der

BGH: Vorschaubilder III

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Inhalt
  • Berufungsgericht hat im Ergebnis mit Recht angenommen, dass die Beklagte nicht in das ausschließliche Recht zur
  • . Das Berufungsgericht hat im Ergebnis mit Recht angenommen, dass die mit der Klage geltend gemachten
  • ) Nr. 864/2007 über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom-II-VO) ist
  • Rechte an Fotografien sind, für die die Klägerin im Inland urheberrechtlichen Schutz beansprucht, ist
  • Verletzung dieser Rechte ist nicht dadurch entfallen, dass der United States District Court mit

Fotorecht - Rechtsanwältin Katharina Salzer mahnt für Wladyslaw Sojka ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Inhalt
  •  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel
  • freigegeben ist, eine Schadensersatzberechnung nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie in Anlehnung an die
  • Erfordernissen des Onlinerechtes beschäftigt, beraten lassen.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei
  • unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen
  • Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Ob dies in jedem einzelnen Fall so ist, kann jedoch