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Filesharing-Abmahnungen: Was bringt das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Internet wirklich?

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.03.2013
Inhalt
  • festgeschriebene Kostendeckelung auf 100,00 € wurde von den Gerichten landauf und landab gerade für
  • erste, schimpft sich „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Internet“, und hat zumindest
  • Tätigkeit verwendet, und 2. nicht bereits wegen eines Anspruchs des Klägers durch Vertrag, aufgrund einer
  • Jubeln ausbrechen und die Abmahnkanzleien mit den Zähnen knirschen. Aber Obacht. Die Rechnung ist ja noch
  • einen Musiktitel und über 1.000,00 € für einen Film als angemessen angesehen. Dies führt dazu, dass

Webshoprecht: Schadenersatzpflicht des Verkäufers, der nicht liefern kann

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 20.03.2013

Negative eBay-Bewertungen - Was ist erlaubt?

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 21.03.2013
Inhalt
  • erlaubt und welche Vorgaben macht eBay selbst? Das Bewertungssystem bei eBay ist regelmäßig Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen Verkäufern [...]

Vollstreckungs- und Insolvenzschutz durch unwiderrufliches Bezugsrecht

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.03.2013
Inhalt
  • auszuzahlen. Erfolgt die Bestimmung unwiderruflich und außerhalb der nach dem Anfechtungsgesetz und der
  • Insolvenzordnung für Anfechtungen geregelten Zeiträume, dann haben in der Zwangsvollstreckung gegen und
  • Todes dritten Ehefrau des Versicherungsnehmers an und verlangte von ihr die Herausgabe der
  • Fälligkeit im Erlebensfall zu beanspruchen gehabt hätte (sog. gespaltenes Bezugsrecht) und er die

BGH: zur Eigenbedarfskündigung von GbR-Gesellschaftern

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 27.01.2013
Inhalt
  •   Leitsätze Wird eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die Eigentümerin eines Mehrfamilienhauses und
  • Vermieterin der Wohnungen dieses Anwesens ist, unter Bildung von Wohnungseigentum und Eintragung der
  • Rechte und Pflichten ein. BGB § 573 Abs. 1 Nr. 2 Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts kann sich auf
  • Gesellschafter und deren Sohnes erklärt hat. Die Beklagte zu 1 und ihr Ehemann, der im Laufe des
  • . GdbR M. u.a.” (im Folgenden: GdbR M. ) bezeichnete Gesellschaft bürgerlichen Rechts das Anwesen und

Sicherung der Barmietkaution vor der Insolvenz des Vermieters

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 24.01.2013
Inhalt
  • . Fischer, Grupp und die Richterin Möhring für Recht erkannt: Auf die Revision des Klägers wird das
  • Sonderkonto ein. Im Juli 2008 wurde sie rechtskräftig verurteilt, das Grundstück zu räumen und an die GmbH
  • 2008 offenstehende Mieten in Höhe von insgesamt 515 € für die Monate April und Oktober 2008 an und
  • übergab das Grundstück am 5. November 2008 an die GmbH. Dabei waren sich der Kläger und die GmbH
  • über das Vermögen der Schuldnerin wurde am 18. Dezember 2008 eröffnet und der Kläger als

Einstweilige Verfügung und Kostenerstattung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.01.2013
Inhalt
  • des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät
  • beauftragen. Dies ist insbesondere in Spezialgebieten wie dem Urheberrecht der Fall. So … oder so ähnlich
  • Anschlussinhaberin gleichzeitig den Verstoß bestritten und trug vor, dass weder sie noch ihr Ehemann die
  • abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht beseitigt wurde und der Unterlassungsanspruch
  • finden. Die Entscheidung des Landgericht Hamburg, die sicherlich kritikfähig wäre und derzeit eine

Mietminderung – aber richtig!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 28.01.2013
Inhalt
  • Hausverwaltungen in sämtlichen Bereichen rund um das Thema Miet- und Immobilienrecht. Gerne stehen wir Ihnen
  • zwischen Mietern und Vermietern. Die Höhe der Mietminderung, die rechtzeitige Anzeige des Mangels
  • physische und psychische Beschwerden beim Betroffenen sein. Deswegen werden verständige Mieter und
  • Aufhebung der Gebrauchsmöglichkeit einerseits und die korrelierende (gerechte) Mietzahlungspflicht
  • Steinfurt, WuM 1983, 235) und lautes Feiern eines Rudervereins nur zu wenigen Prozent (LG Berlin, GE 2009

Testmuster, Affiliate-Links und gesponsorte Blogposts – Die richtige Kennzeichnung

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 30.04.2015
Inhalt
  • Bei einem Affiliate-Link hier und einem Post über ein Produkt-Sample dort, kann der Leser schnell
  • den Überblick verlieren, welcher Teil nun die Meinung des Bloggers wiedergibt und was letztendlich
  • man nicht“ straft die Leserschaft Ungenauigkeiten bei der Unterscheidung Content und Werbung meist ab
  • Wettbewerbsverstoß. Es drohen Abmahnungen und Bußgelder. Die Vorgaben des Gesetzgebers Weil
  • Betrachter von Werbemaßnahmen deren werblichen Charakter klar und deutlich erkennen können muss. Dies

Brauchen alle Internetseiten eine Datenschutzerklärung?

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 20.02.2015

AG Charlottenburg zur Filesharing-Haftung bei WLAN-Freifunk

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.01.2015

AGB-Klausel mit Rechtswahl gegenüber Verbrauchern unzulässig! - Beschluss des OLG Oldenburg vom 23.09.2014 (Az.: - 6 U 113/14)

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 15.01.2015

Professionelle E-Mailings ganz einfach selbst gestalten und versenden

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 15.01.2015

Gebühren für US-Markenanmeldung werden reduziert

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.01.2015
Inhalt
  • Bereits 2014 war für das “U.S. Patent and Trademark Office (USPTO)” ein erfolgreiches Jahr. Mehr als 455.000 Anmeldungen gingen im vergangenen [...]

Ein neuer Fisch im Abmahntümpel: Rechtsanwalt Stefan Tabbert mahnt für Steffen Beetz Verstöße gegen § 2 PAngV ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.01.2015
Inhalt
  • steht. Ein Herr Steffen Beetz findet sich nur als Inhaber von einem Sonnenstudio und einer Videothek
  •  offenbar nichts, was für die  Frage des Wettbewerbsverhältnisses und damit der Aktivlegitimation nicht
  • . 1, Abs. 3 Nr. 1, § 2 Nr. 3 UWG die Unterlassung und dies dokumentiert durch Abgabe einer
  • klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit Rechtsanwalt Stefan Tabbert  Kontakt
  • modifizierten Unterlassungserklärung ihren Onlineshop und/oder ihren eBay-Account rechtssicher