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Urlaubsabgeltung: Kein Schadensersatz in Geld wegen nicht gewährter Urlaubstage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.08.2017
Inhalt
  • Es ist soweit nichts neues, wenn das Bundesarbeitsgericht (9 AZR 572/16) festhält, dass der
  • dieser mit der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses entsteht. Die vorliegende
  • Schadensersatz in Geld wegen nicht gewährter Urlaubstage weiterlesen The post Urlaubsabgeltung: Kein
  • Schadensersatz in Geld wegen nicht gewährter Urlaubstage appeared first on Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf.

Unfall bei Verstoß gegen Rückschaupflicht beim Abbiegen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.11.2020
Inhalt
  • Biegt ein Vorausfahrender nach links ab, ohne zu blinken, und kollidiert er dabei mit einem

Defektes Auto vor dem Gerichtstermin verschrottet

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.11.2020
Inhalt
  • Rückzahlung des Kaufpreises in Höhe von 1.400 Euro gegen Rückgabe eines Pkw Mercedes-Benz ab, da
  • diese das Auto vor dem Gerichtstermin verschrottet hatte. Die Klägerin kaufte bei einem Autohändler im
  • Januar 2017 einen 16 Jahre alten Pkw Mercedes Benz mit […]

Gelockerter Gewahrsam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.11.2020
Inhalt
  • Wann liegt Gewahrsam in gelockerter Form (“gelockerter Gewahrsam”) vor: Die Frage kann für die
  • gelockerten Gewahrsam schon mehrmals gewidmet. Gewahrsam Was ist Gewahrsam: Gewahrsam ist die von einem

Gefälschtes Bild ohne Signatur keine gefälschte Urkunde

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020
Inhalt
  • in eine Ausstellung zum Zwecke des Verkaufs verbracht wird. Alleine die Feststellung, dass es sich

Computerbetrug bei Bestellungen im Internet mit fremden Zahlungsdaten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020
Inhalt
  • Bestellvorgänge im Internet unter unbefugter Verwendung von Konto- bzw. Kreditkartendaten können
  • zwar grundsätzlich den Tatbestand des Computerbetrugs erfüllen; Voraussetzung hierfür ist aber, dass

Wann liegt eigennütziges Handeln vor?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020
Inhalt
  • Der Tatbestand des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln setzt voraus, dass der Täter

Ansätze für die Sicherheit von Smart Cars

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020

Keine Einziehung bei nicht am Verfahren beteiligten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.11.2020
Inhalt
  • Eine kurze Klarstellung, die aber durchaus notwendig ist wie eine Entscheidung des BGH zeigt: Mit
  • § 74 Abs. 3 Satz 1 StGB ist eine Einziehung im alleine gegen den Angeklagten gerichteten Verfahren

Stellenanzeige: Aufforderung zur Angabe der Konfession

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.11.2020
Inhalt
  • /19) entschieden. Es ging um die Stellenanzeige in Bezug auf eine Sekretariatsstelle im Büro einer geschäfts­leitenden […]
  • Wird der Bewerber in einer Stellenanzeige dazu aufgefordert, seine Konfession anzugeben, kann dies

Studie zur Praxis der Verständigung im Strafprozess 2020

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.11.2020
Inhalt
  • (§257c StGB) in Auftrag gegeben, die nun erschienen ist und auch frei als PDF zur Verfügung steht. Die
  • Das Bundesjustizministerium hatte eine Studie zur Evaluation der Verständigung im Strafprozess
  • Studienergebnisse bieten dabei einen kleinen Einblick in den Justizalltag, letztlich aber krankt sie

Rechtskreistheorie

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.10.2020
Inhalt
  • Beweisverwertungsverbot führt – und daher dann auch nicht erfolgreich mit der Revision gerügt werden kann, da sein
  • Rechtskreis nicht betroffen ist (so BGH, Großer Senat für Strafsachen, Beschluss vom 21.Januar 1958 – GSSt 4/57, BGH, […]

Erweiterte Einziehung von Taterträgen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.11.2020

Angeklagter nicht durch Ablehnung der Unterbringung beschwert

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020
Inhalt
  • nicht beschwert:  Der Angeklagte rügt mit seiner Revision zwar zu Recht, dass die Verlesung des
  • Ablehnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt auswirkender Rechtsfehler den Angeklagten

Beweisverwertungsverbot in der Revision

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020
Inhalt
  • Wer in der strafprozessualen Revision ein Beweisverwertungsverbot rügen möchte, muss darauf achten
  • Vorschrift muss jeder Beschwerdeführer im Rahmen einer Verfahrensrüge die den geltend gemachten