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§ 18 HeimG
Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung
- Inhalt
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- einer sonstigen Mitarbeiterin oder eines sonstigen Mitarbeiters ganz oder für bestimmte
§ 18 FMStBG
Anfechtung, Gesellschafterdarlehen und wirtschaftlich vergleichbare Forderungen, verdeckte Sacheinlage
- Inhalt
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- Sondervermögen sowie der ihnen nahe stehenden Personen oder sonstigen von ihnen mittelbar oder
- dem Fonds eingegangenen stillen Gesellschaften oder von sonstigen Verbindlichkeiten des Unternehmens gegenüber dem Fonds.
§ 63 SGB 10
Erstattung von Kosten im Vorverfahren
- Inhalt
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- sonstigen Bevollmächtigten im Vorverfahren sind erstattungsfähig, wenn die Zuziehung eines
- oder eines sonstigen Bevollmächtigten notwendig war.
§ 14b PflBeschauV 1989
Mitteilungen
- Inhalt
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- über Beanstandungen bei Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder sonstigen Gegenstä
- Beanstandungen bei Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder sonstigen Gegenständen aus einem
§ 5 SUG
Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen
- Inhalt
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- sonstiger elektronischer Geräte über den Zeitraum vor, während und nach einem
- oder sonstiger Veränderungen der in Buchstabe a bezeichneten Daten undc)die unverzügliche
Anlage 4 StVO 2013
(zu § 43 Absatz 3)Verkehrseinrichtungen
- Inhalt
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- 1 Einrichtungen zur Kennzeichnung von Arbeits- und Unfallstellen oder sonstigen vorü
- ;Einrichtungen zur Kennzeichnung von dauerhaften Hindernissen oder sonstigen gefährlichen Stellen8Zeichen
§ 8 SigG 2001
Sperrung von qualifizierten Zertifikaten
- Inhalt
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- ; 5 Abs. 2, so kann auch die dritte Person oder die für die berufsbezogenen oder sonstigen
- sonstigen Angaben zur Person nach Aufnahme in das qualifizierte Zertifikat entfallen, eine Sperrung des betreffenden Zertifikates nach Absatz 1 verlangen.
§ 22 ViehSeuchG
- Inhalt
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- (1) Sperre des Stalles oder sonstigen Standortes seuchenkranker oder verdächtiger Tiere, des
- Feldmark beschränkt werden.(4) Die Sperre eines Stalles oder sonstigen Standortes, eines Gehöftes
§ 4 ZuckerUmstrV
Duldungs- und Mitwirkungspflichten
- Inhalt
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- Bewilligungsunterlagen sowie alle sonstigen Belege für die Beihilfegewährung bis zum Ablauf des vierten Jahres
- zu gestatten, die in Betracht kommenden Bücher, Aufzeichnungen und sonstigen Unterlagen
§ 1 URüV
Zurückzugebendes Unternehmen
- Inhalt
-
- schwebenden Verträgen, die Handelsbücher und alle dazugehörenden Belege und sonstigen
- äftsbetrieb nicht erforderte oder den Betrieb eines handwerklichen oder sonstigen gewerblichen
§ 49 LFGB
Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten
- Inhalt
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- Verantwortlichen (sonstiger Verantwortlicher) und über das Transportunternehmen sind zu ü
- ;bermitteln. Die Daten der Einführer, Hersteller und sonstigen Verantwortlichen und des
§ 2 LFBAG
- Inhalt
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- Luftfahrzeugrolle sowie sonstiger Verzeichnisse für Luftfahrtgerät,5.die Erteilung der
- über diese Nachrichten,15.die Sammlung und die Sichtung von Berichten und sonstigen Unterlagen
§ 26 GenRegV
Inhalt der Eintragungen
- Inhalt
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- die sonstigen Rechtsverhältnisse einzutragen, namentlichaa)die Eröffnung, Einstellung und
- die Eintragung sonstiger Bemerkungen.8.Enthält eine Eintragung die Nennung eines in ein ö
Inhaltsübersicht UrhG
- Inhalt
-
- öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven§ 53Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen
- § 69fRechtsverletzungen§ 69gAnwendung sonstiger Rechtsvorschriften; VertragsrechtTeil 2Verwandte
§ 76 AuslSchuldAbkAG
- Inhalt
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- , sei es durch Entlassung von Pfandgegenständen oder einen solchen Austausch, sei es in sonstiger
- Herabsetzung des Betrages des Grundpfandrechts oder einer sonstigen Sicherheit besteht, um die