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OS-Plattform: Link überprüfen – Abmahnung droht

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.02.2018
Inhalt
  • Online-Streitbeilegung und Pflichtinformationen im Webshop: Die Europäische Kommission hat die
  • Linkstruktur ihrer OS-Plattform verändert. Der ursprünglich unter anderem im eBay-Rechtsportal empfohlene HTTP-Link [...]

Betriebliche Altersversorgung (bAV I und bAV II) und digitale Verwaltung - Digitale bAV Verwaltung nach dem Deutschen Datenschutz

Oliver Velleman vom 07.02.2018
Titel
  • Betriebliche Altersversorgung (bAV I und bAV II) und digitale Verwaltung - Digitale bAV Verwaltung nach dem Deutschen Datenschutz
Inhalt
  • Betriebsrentenstärkungsgesetz) ist seit dem 01.01.2018 vom Gesetzgeber in Kraft gesetzt worden.Folgen f
  • ür Arbeitgeber:Jeder Arbeitgeber in Deutschland ist verpflichtet einen 15
  • ).Auch in der neuen Form der betrieblichen Altersversorgung (bAV II) besteht eine Arbeitgeberhaftung
  • erhält zukünftig einen Arbeitgeberzuschuss auf seinen Entgeltumwandlungsbeitrag in der
  • % Arbeitgeberzuschuss (§ 1a Abs. 1a BetrAVG; eingesparte Sozialversicherungsbeiträge) im Rahmen der

EU ändert URL der OS-Plattform

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.02.2018
Inhalt
  • Kenntnis nehmen. Am 09.01.2016 ist die EU-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft getreten, die die Online
  • -Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten mit Onlinehändlern regelt. Seit diesem Zeitpunkt besteht
  • aus: „Art. 14 Abs. 1 S. 1 VO Nr. 524/2013 begründet eine Verpflichtung der in der Europäischen

Abmahnung HARIBO GmbH & Co. KG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.02.2018
Inhalt
  • abgemahnten Amazon-Händler die Bewerbung von Gummi- und Lakritzsüßwaren eines bestimmen Herstellers mit
  • den Worten „low carb“ bzw. „mit wenig Kohlenhydraten“ vor. Dies stelle eine unzulässige
  • nährwertbezogene Angabe dar, die noch dazu falsch sei.Die Verwendung von „low carb" in der Kennzeichnung oder

Verdienstausfall für juristische Person

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.02.2018

Markenrecht: Rechtserhaltende Nutzung einer Marke

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.02.2018

Untersuchungsobliegenheit des Kaufmanns – 377 HGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.02.2018
Inhalt
  • Der BGH (VIII ZR 246/16) konnte sich zu der Frage äussern, wie genau es sich mit der
  • Untersuchungsobligenheit im geschäftlichen Verkehr verhält. Dabei konnte der BGH sich einmal zum Umfang der

Achtung Umsatzsteuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, ETH, ETC, Light Coin

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 05.02.2018
Titel
  • Achtung Umsatzsteuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, ETH, ETC, Light Coin
Inhalt
  • Recht als sog. immaterielle Wirtschaftsgüter zu behandeln sind.Wie sehen die deutschen Finanz
  • , dass der Handel mit Bitcoins keine Umsatzsteuer auslöst, waren sich die deutschen Investoren
  • ür die deutsche Finanzverwaltung nicht immer bindend ist. So hat z.B. das Finanzamt Bonn, mit
  • Handel mit virtueller Währung von der Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) nicht in Betracht kommt
  • ährungen 19% Umsatzsteuern auslöst, mit zum Teil wirtschaftlich katastrophalen Folgen f

Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen „The Foreigner“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.02.2018
Inhalt
  • die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Das Ergebnis in solchen Fällen ist eine
  • Abmahnung wegen einer Urhberrechtsverletzung. Die Geltendmachung gleich mehrerer Ansprüche ist bei solchen Abmahnungen der Normalfall.…

Verstoss gegen §308 ZPO – Bindung an den Klageantrag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2018
Inhalt
  • Ein Gericht entscheidet unter Verstoß gegen § 308 Abs. 1 ZPO über etwas anderes, als beantragt ist
  • legt als denjenigen, mit dem der Kläger seinen Antrag begründet hat. Denn nach § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO
  • ist das Gericht nicht befugt, einer Partei … Verstoss gegen §308 ZPO – Bindung an den Klageantrag weiterlesen

SPAM: Logo in Mail ist nicht zwingend SPAM

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2018
Titel
  • SPAM: Logo in Mail ist nicht zwingend SPAM
Inhalt
  • dar. Sie enthält lediglich das Logo der Beklagten, welches neben dem Namen der … SPAM: Logo in Mail ist nicht zwingend SPAM weiterlesen
  • wettbewerbsrechtlich unzulässigen Werbemail wird alleine weil eine grafische Signatur mit Firmenlogo
  • enthalten ist: Auch die am Fuß der E-Mail enthaltene Signatur der Verfügungsbeklagten stellt keine Werbung

Strafbefehl nach §408a StPO ohne Tatvorwurf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2018
Inhalt
  • Im strafrechtlichen Alltag immer wieder anzutreffen sind Strafbefehle, insbesondere wenn in der
  • nehmen. Doch wie ist damit umzugehen, wenn die Anklage dem Strafbefehl nicht beigefügt war? In einem
  • solchen Fall ist erst einmal zu sehen, dass ein Strafbefehl mit einem Mangel behaftet … Strafbefehl nach §408a StPO ohne Tatvorwurf weiterlesen

Fehlerhafter Geldautomat: Beweislast für Fehlfunktion eines Geldautomaten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2018

Die Datenwoche im Datenschutz (KW5 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 04.02.2018
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW5 2018)
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (>>> Datenschutz-Grundverordnung mit neuen Anforderungen für Vereine &gt
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • ;>> Deutsche Wirtschaft verliert beim Datenschutz den Anschluss >>> Haustürmission der
  • Zeugen Jehovas >>> Lügendetektor-App als Frühwarnsystem >>> Schrems‘ Datenschutz
  • -NGO „noyb“ schafft Mindestfinanzierung). Montag, 29. Januar 2018 Neue Datenschutz-Grundverordnung mit

LMU Ringvorlesung: „Big Data & Data Ethics – Möglichkeiten und Gefahren“

Dr. Sebastian Kraska vom 02.02.2018
Inhalt
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.