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Dieselskandal: Nachbesserung durch Software-Update ist zumutbar mit dem OLG Köln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln (16 U 173/17) hat sich mit der Nacherfüllung im „Dieselskandal
  • . Jedenfalls wenn der Verkäufer … "Dieselskandal: Nachbesserung durch Software-Update ist zumutbar mit dem OLG Köln" weiterlesen
  • betreffenden PKW das Einräumen einer Nacherfüllungsmöglichkeit nicht unzumutbar ist. Sollte man

Verjährung 2018

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
Inhalt
  • Stichwort „Verjährung“, Update 2018 – Alle Jahre wieder: Auch in diesem Jahr 2018 steht zum
  • Geldforderungen aus Leistungsverträgen davon ausgehen, dass am 31.12.2018 verjährt, was im Jahr 2015

Reiserecht: Mängel einer Karibikreise

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018

Weigerung gegenüber der Polizei Personalien anzugeben – Bußgeld

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018

Kaufrecht: Zusage „Passende Alufelgen“ und zulassungsrechtliche Prüfung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018

Mietrecht: Dauerhafte Störung des Hausfriedens – Kündigung!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Einzimmerwohnung in München-Obergiesing. Mit Schreiben vom 27.01.2017 und erneut In der Klageschrift vom
  • München verurteile am 14.09.2017 die Beklagte zur Räumung ihrer im ersten Stock gelegenen

Datenschutz in der Zahntechnik

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 01.08.2018
Inhalt
  • Seit Mai scheint es für viele nur noch ein Thema zu geben, auch im Bereich der Zahntechnik. Manch
  • Zahnarzt und Zahntechniker schiebt Panik, die anderen stecken den Kopf in den Sand oder machen
  • weiter wie gewohnt. Unbegründete Panikmache oder begründete… Weiterlesen › Der Beitrag Datenschutz in

ZPO: Berufung im Hinblick auf fehlerhafte rechtliche Würdigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (I ZB 57/17) hat klargestellt, dass das Festhalten an einer im Urteil erster
  • in der Berufungsbegründung lediglich bereits in erster Instanz vorgetragene rechtliche Argumente
  • … "ZPO: Berufung im Hinblick auf fehlerhafte rechtliche Würdigung" weiterlesen

Mietrecht: Vermieter muss Markise wieder anbringen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Mietvertrages war. Die Kläger hatten im Jahr 2012 von der Beklagten eine Wohnung in Nürnberg angemietet. Der
  • hat, diese danach wieder anbringt. Voraussetzung ist aber, dass die Markise Bestandteil des

Künstliche Intelligenz im rechtlichen Fokus

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 30.04.2018
Inhalt
  • Künstliche Intelligenz ist doch nichts Neues! Damit hatte ich mich bereits 1996 - vor über 20
  • Jahren - in meiner Biologie-Facharbeit befasst. KI bleibt dennoch ein spannendes Thema.Weiterlesen ›

Arbeitszeitkonto: Führung von Arbeitszeitkonto & Lohneinbehalt aufgrund von Minusstunden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2018
Inhalt
  • nicht zur Verrechnung von „Minusstunden“ berechtigt ist, die aufgrund einer Unterschreitung der
  • vereinbarten Wochenarbeitszeit aus betrieblichen Gründen entstanden sind, wenn er mit dem Arbeitnehmer
  • keine wirksame Vereinbarung über ein Arbeitszeitkonto mit der Möglichkeit eines negativen

Hundebiss: Bundesland haftet für Biss durch Polizeihund

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.08.2017
Inhalt
  • Jahr 2012 entdeckt, in der es um die Haftung für einen durch einen Polizeihund verursachten Hundebiss
  • geht. Dabei führt das Landgericht zutreffend aus, dass die Regelungen zur Amtshaftung in §839 BGB
  • modifiziert werden durch die Regelungen zur Tierhalterhaftung in §833 … Hundebiss: Bundesland haftet

Reputation: Verwendung von Firmenname und „schaden“ als Domain zulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2017
Inhalt
  • Eine interessante Entscheidung findet sich beim Bundesgerichtshof (BGH, I ZR 217/15), der sich mit
  • der Verwendung einer durchaus schädlichen Domain beschäftigt hat: Wenn man einen Firmennamen mit

Keine Mitbestimmung des Betriebsrats bei App mit Feedback Funktion

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2017
Inhalt
  • Überwachungseinrichtung im Sinne von § 87 Abs. … Keine Mitbestimmung des Betriebsrats bei App mit Feedback
  • Mitbestimmungsrecht hinsichtlich des Angebots einer App mit Feedback-Funktion zukommt: Eine vom Arbeitgeber
  • Angaben zu Leistung und Verhalten der Mitarbeiter enthalten könnte, ist keine technische
  • Funktion weiterlesen The post Keine Mitbestimmung des Betriebsrats bei App mit Feedback Funktion appeared first on Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf.

Nutzungsänderungsgenehmigung: Cafe ist keine Shisha-Bar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2017
Inhalt
  • Nutzungsänderungsgenehmigung einzuholen ist, wenn man vom Betrieb eines Cafes auf den Betrieb einer Shisha-Bar umsteigt
  • Nutzungsänderungsgenehmigung notwendig sei, … Nutzungsänderungsgenehmigung: Cafe ist keine Shisha-Bar weiterlesen
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